Wird Erdoğan den Russland-Ukraine-Krieg verhindern?

Seit Monaten fragt die ganze Welt, wann Russland einen Krieg gegen die Ukraine beginnen wird. Denn bekanntlich hat Russland rund 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze stationiert und hält dort ununterbrochen Manöver ab. Daneben laufen Verhandlungen, die einen möglichen Krieg verhindern sollen.

Während Präsident Putin und Außenminister Lawrow die Verhandlungen für Russland führen, haben sich auf Seiten der Ukraine, angeführt von Vertretern der USA und der NATO, Länder wie Deutschland und das Vereinigte Königreich an dem Prozess beteiligt.

Am Ende all dieser Bemühungen standen die Parteien ohne Einigung vom Tisch auf, und Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte, er wolle zur Lösung des Problems zwischen Russland und der Ukraine vermitteln.

Werfen wir einen etwas genaueren Blick auf die Krise zwischen den Parteien…

Wie kam es zur Kriegsgefahr?

Nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 brachen Kämpfe zwischen der ukrainischen Armee und den von Russland unterstützten Separatisten aus. Obwohl Russland erklärte, die separatistischen Gruppen nicht zu unterstützen, wurden russische Soldaten ohne Hoheitsabzeichen bei diesen Kämpfen gesehen. Am Ende verloren mehr als 15.000 Menschen ihr Leben.

Ende 2021 machten zunächst die Appelle der Ukraine an die USA, die NATO und die Länder der Europäischen Union, dann die Berichte westlicher Geheimdienste deutlich, dass Russland Zehntausende Soldaten an der ukrainischen Grenze stationiert und damit seine Unterstützung für die Separatisten im Donbas verstärkt hatte. Außerdem wurde bekannt gegeben, dass die russische Armee gemeinsam mit Belarus, einem weiteren Nachbarn der Ukraine, ein Manöver an der ukrainischen Grenze abhalten werde.

Als die Kriegsbehauptungen 2022 konkreter wurden, führten zahlreiche Länder, allen voran die folgenden Staaten und Organisationen, diplomatische Gespräche, um einen möglichen Krieg zu verhindern.

Gespräche zwischen NATO und Russland

Zuletzt standen NATO- und russische Vertreter, die am 12. Januar zusammenkamen, ohne Einigung vom Tisch auf. Russland knüpfte die Lösung seiner Probleme mit der Ukraine an seine Pläne für die Struktur und Zukunft der NATO. Statt darüber zu sprechen, wie das Ukraine-Problem gelöst werden könnte, konzentrierte es sich auf eine Änderung der NATO-Struktur.

Konkret brachte Russland bei dem Treffen zur Verhinderung eines möglichen Krieges mit der Ukraine die Forderungen vor, dass NATO und USA in ehemaligen Sowjetstaaten und in Nicht-NATO-Ländern keine Militärstützpunkte errichten, die Infrastruktur dieser Länder für keinerlei militärische Aktivitäten nutzen und keine militärische Zusammenarbeit mit ihnen eingehen. Ja, indem Russland betonte, die NATO müsse sich aus Rumänien und Bulgarien zurückziehen, zeigte es, dass es sich nicht an den Tisch gesetzt hatte, um sich zu einigen.

Gespräche zwischen den USA und Russland

Nach dem Treffen zwischen US-Außenminister Blinken und dem russischen Außenminister Lawrow betonte die amerikanische Seite, wie wichtig es sei, die diplomatischen Bemühungen fortzusetzen, „um die durch den russischen Truppenaufmarsch verursachten Spannungen abzubauen“. Die US-Seite erklärte zudem, dass die USA und ihre europäischen Verbündeten eine geschlossene Front gegen Russland bilden würden, falls Russland die ukrainische Grenze überschreite.

Außerdem behaupteten US-Vertreter, Russland bereite den Boden dafür, einen „Vorwand“ für eine Invasion der Ukraine zu schaffen, und dazu gehörten „Sabotageakte und Informationsoperationen“, mit denen die Schuld der Ukraine zugeschoben werden solle.

Diese Behauptungen erinnerten an die Worte des MİT-Staatssekretärs Hakan Fidan, die er sagte, um eine mögliche türkische Operation in Syrien zu legitimieren: „Ich schicke vier Männer auf die andere Seite und lasse acht Raketen auf ein leeres Feld abfeuern. Das ist kein Problem. Ein Vorwand lässt sich schaffen.“

Weitere Reaktionen gegenüber Russland

In den deutsch-russischen Gesprächen kündigte Deutschland an, daran zu arbeiten, den als „Normandie-Format“ bezeichneten Verhandlungsprozess wieder funktionsfähig zu machen, der 2014 im Rahmen des Minsker Abkommens unter Beteiligung Deutschlands, der Ukraine, Frankreichs und Russlands ins Leben gerufen worden war.

Bundeskanzler Olaf Scholz drohte zudem, Russland werde einen hohen Preis zahlen, falls es militärisch in der Ukraine eingreife. Scholz verwies auf politische und wirtschaftliche Sanktionen und fügte hinzu, dass sich die westlichen Verbündeten in dieser Frage einig seien.

Der britische Premierminister Boris Johnson erklärte ebenfalls: „Wenn Russland in irgendeinem Ausmaß in die Ukraine eindringt, dann täuschen Sie sich nicht: Es wird eine Katastrophe nicht nur für die Ukraine, sondern auch für Russland sein. Es wird eine Katastrophe für die ganze Welt sein. Großbritannien wird an der Seite der Unabhängigkeit und territorialen Integrität der Ukraine stehen.“

Die Präsidentin der Europäischen Kommission sagte, die Europäische Union (EU) werde im Falle eines russischen Angriffs auf die Ukraine „massive wirtschaftliche und finanzielle Sanktionen verhängen“.

Erdoğans Vermittlungsvorstoß

Während all dies geschah, gab Staatspräsident Erdoğan eine interessante Erklärung ab. Er verwies darauf, dass die Türkei sowohl zu Russland als auch zur Ukraine gute Beziehungen unterhalte, und sagte: „Wir können dazu beitragen, dass zwischen den Parteien Frieden herrscht.“

Kann die Türkei also wirklich zwischen Russland und der Ukraine vermitteln und den Frieden herbeiführen? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir zunächst den Begriff „Vermittler“ etwas näher betrachten.

Ein Vermittler muss vor allem unparteiisch sein und darf zu keiner der Parteien in einem Verhältnis der „Über- und Unterordnung“ stehen. Außerdem muss er, wenn der Prozess ins Stocken gerät, neue Ideen einbringen, um die Blockade zu lösen. Er muss bei den Parteien Ansehen genießen und, wenn nötig, ein Land dazu bringen können, dem anderen Zugeständnisse zu machen.

Schon wenn man nur diese wenigen Punkte betrachtet, wird klar, wie ironisch es ist, dass die Regierung Erdoğan, die gegen Russland keinerlei Reaktion zeigen und nicht einmal eine greifbare Erklärung abgeben konnte, obwohl Dutzende türkische Soldaten bei Luftangriffen getötet wurden, zwischen Russland und der Ukraine vermitteln will!

Welches Ansehen, von dem die Öffentlichkeit nichts weiß, genießt Staatspräsident Erdoğan eigentlich bei Russlands Präsident Putin? War es nicht der russische Präsident Putin, der Erdoğan minutenlang vor seiner Tür warten ließ? Was könnte Erdoğan, der auch das Ansehen seines eigenen Landes zerstört hat, Putin gegen die Interessen Russlands abringen?

Man darf nicht vergessen, dass Putin bei seiner Vermittlung zwischen Aserbaidschan und Armenien die Staatschefs beider Länder, Alijew und Paschinjan, sich gegenüber Platz nehmen ließ, und dass auch der laufende Normalisierungsprozess zwischen Armenien und der Türkei von Russland vermittelt wird.

Betrachtet man all dies, gibt es für Russland keinen vernünftigeren Vermittler als Erdoğan, der sich an Putins Seite positioniert hat. Denn im Namen des Friedens würde er die Ukraine unter russische Vorherrschaft bringen, ohne dass es überhaupt einer Invasion bedürfte. So wie er versucht, die Türkei aus der westlichen Umlaufbahn zu lösen und an einen Block mit Russland zu binden.