KommentarDas Rahmengesetz (2): Trägt es zum gesellschaftlichen Frieden bei?Thema
Gesellschaft und Politik
Kommentare und Analysen zu Politik, Polarisierung, Medien und gesellschaftlichem Wandel.
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KommentarDas Rahmengesetz (2): Trägt es zum gesellschaftlichen Frieden bei?
KommentarDas Rahmengesetz (1): Aufschub für Bewaffnete, Strafe für die unbewaffnete Opposition
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Opposition per Gerichtsurteil: Absolute Nichtigkeit und die CHP-Krise
Wer bestimmt die Führung der größten Oppositionspartei, die Delegierten oder die Gerichte? Das Nichtigkeitsurteil gegen die CHP macht in der Türkei die These greifbar, dass Demokratien nicht mit Panzern, sondern mit rechtmäßig wirkenden Mitteln ausgehöhlt werden.
Das Schweigen der Mitte, der Lärm der Ränder
Je lauter die Politik wird, desto enger wird die Bedeutung. Während sich die Ränder vervielfachen, kürzt die Mitte erst ihre Sätze, dann senkt sie ihre Stimme. Kann versöhnende Führung ein Weg sein, die abgetragenen Brücken neu zu bauen?
Wir wurden nicht amerikanisch, wir wurden europäisch
Nach dem Schulangriff in Kahramanmaraş war von „Amerikanisierung“ die Rede. Doch auch in Europa, von Finnland bis Österreich, gab es ähnliche Tragödien; der gemeinsame Mechanismus ist oft die legal besessene Waffe im eigenen Haus.
Wer schließt die Akte Kahramanmaraş?
Nach dem Schulangriff in Kahramanmaraş handelte der Staat am schnellsten im digitalen Raum: Tausende Zugangssperren, Festnahmen, eine Nachrichtensperre. Doch die Frage, welche Information zum Schweigen gebracht und welche in Umlauf gelassen wurde, bleibt offen.
Die Waffen des Vaters und die Lehrerin Ayla Kara
Nach dem Angriff von Kahramanmaraş verlagerte sich die Debatte auf Videospiele und soziale Medien. Doch die erste Frage lautet: Wie gelangten fünf Pistolen aus dem Haus eines Polizei-Chefinspektors in die Hände eines 14-Jährigen?
Politik: Die Kunst, das Volk übers Ohr zu hauen, oder die Prüfung des anvertrauten Gutes?
„Politik ist die Kunst, das Volk übers Ohr zu hauen“ ist ein derber Satz, doch er trifft eine Wahrheit: Statt die Wirklichkeit zu leugnen, verpackt moderne Politik einen Teil davon und lässt den Rest im Dunkeln. Über die Dreifaltigkeit aus froher Botschaft, Geduld und ausländischen Mächten.
Der Schatten der Gerechtigkeit, der Hunger der Macht
Platons Politeia und Nizam al-Mulks Siyasatnama stellen dieselbe Frage: Wie lange überlebt eine Ordnung ohne Gerechtigkeit? Macht, die durch außerordentliche Befugnisse wächst, stärkt den Staat nicht; sie bläht ihn auf wie einen Ballon kurz vor dem Platzen.
Warum erstarkt die extreme Rechte in Deutschland?
Wie kann die extreme Rechte in einem modernen, wohlhabenden und demokratischen Land erstarken? Wirtschaftliche Sorgen, die Kränkung des Ostens, die Migrationsdebatte, die Pandemie und der Energieschock greifen ineinander.
Mizrachische Identität und ihr Einfluss auf die israelische Politik
Über israelische Politik wird meist entlang der Achsen rechts und links, religiös und säkular gesprochen; doch es gibt eine dritte Achse, die die Sicherheitspolitik tief prägt: das gesellschaftliche und politische Gewicht der mizrachischen Juden.
Aus den Trümmern an die Spitze: Lehren aus der Geschichte für die Türkei
Deutschland und Japan gingen in Trümmern aus dem Krieg hervor und gehörten wenige Jahrzehnte später zu den größten Volkswirtschaften der Welt. Warum hat die Türkei, die seit hundert Jahren keinen großen Krieg auf eigenem Boden erlebt hat, nicht denselben Sprung geschafft?
Von der Unordnung zur Demokratie: Die Kraft des Widerstands gegen den autokratischen Aufstieg
Die Welt hat mehr autokratische Führer, stärkere rechte Parteien und stärker polarisierte Gesellschaften. Die Ungewissheit der Krisen nährt die Suche nach dem „starken Führer“; das Gegenmittel ist der Zugang zu zutreffenden Informationen.
Es geht nicht um die Leutnants, sondern um den Militarismus
Hinter der Debatte um die Leutnants steht ein tieferes Problem: der Militarismus, den die Türkei seit der späten Osmanenzeit mit sich trägt. Eine Lektüre von der Entstehung der Idee der Nation in Waffen bis zu den Putschen.
