Grenzüberschreitende Operationen in Syrien (1): Eine allgemeine Bewertung

Eine allgemeine Bewertung | 1

Eine grenzüberschreitende Operation ist, wie der Name sagt, eine militärische Aktivität, die durchgeführt wird, wenn die Grenzsicherheit als gefährdet gilt, und zwar in einem bestimmten Gebiet eines Nachbarlandes, dessen Zentralgewalt schwach ist und das seine Grenzen nicht kontrollieren kann.

Was grenzüberschreitende Operationen am stärksten von anderen Arten militärischer Operationen unterscheidet, sind ihr Umfang und ihre internationale Dimension. Die Anerkennung durch die internationale Öffentlichkeit und die Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht gehören zu den Grundvoraussetzungen für die Legitimität grenzüberschreitender Operationen, für deren Durchführung die Zustimmung der Großen Nationalversammlung der Türkei erforderlich ist.

Man kann sagen, dass die Türkei heute im Norden Syriens ähnliche Operationen durchführt wie früher ihre Bodenoperationen im Nordirak. In dieser Arbeit wollen wir jede Operation anhand folgender Gesichtspunkte bewerten:

• Zeitpunkt,
• beteiligte Einheiten,
• sichtbare und verdeckte Gründe und Rechtfertigungen,
• auffällige Punkte,
• Ergebnisse und Folgen.

In den folgenden Teilen werden wir die in Syrien durchgeführten grenzüberschreitenden Operationen einzeln behandeln. Zunächst halten wir es aber für das Verständnis des Themas für nützlich, die Gemeinsamkeiten, die für alle gelten, Punkt für Punkt darzulegen.

Auffällige allgemeine Merkmale der grenzüberschreitenden Operationen

1- Das auffälligste Merkmal der durchgeführten Operationen ist ihr Zeitpunkt. Sie fanden offenbar dann statt, wenn die AKP-Regierung politisch in Bedrängnis war, wenn die Bürger laut über die schlechte Wirtschaftslage sprachen, und vor allem vor anstehenden Wahlen.

2- Betrachtet man die gegnerischen Gruppen, gegen die die Operationen geführt wurden, stehen die Terrororganisationen PYD und IS im Vordergrund. Selten kam es auch zu Gefechten mit der syrischen Armee. Diese ergaben sich jedoch aus der Entwicklung der Lage. Während das vorrangige Ziel der Koalitionskräfte und der USA der IS war, muss man sagen, dass das vorrangige Ziel der AKP-Regierung die PYD war. Obwohl auf Wunsch der USA innerhalb der eigenen Grenzen ein Korridor geöffnet und der Übergang in die Region über die Türkei erlaubt wurde, richteten sich die Operationen an vielen Stellen auf der Gegenseite allein gegen die PYD. Deshalb sah die Türkei keine Notwendigkeit für eine direkte grenzüberschreitende Operation, als der IS erstarkte oder auf dem Höhepunkt seiner Macht war. Erst als der IS in die Phase des Niedergangs eintrat und sich kurdische Gruppen in den von ihm hinterlassenen Gebieten niederzulassen begannen, entstand der Bedarf an einer Operation.

3- Auffällig ist, dass ein Teil des an den Operationen beteiligten Personals aus Personen bestand, deren Entlassung nach den Ereignissen des 15. Juli 2016 geplant war oder gegen die ein „Ausreiseverbot“ bestand. Vor allem die Lücke, die durch die Entlassung sehr vieler Piloten aus dem Kommando der Luftstreitkräfte entstanden war, versuchte man durch den Einsatz suspendierter oder mit Ausreiseverbot belegter Piloten zu schließen. Gewissermaßen ließ man diese Menschen durch ihren Einsatz in kritischen und gefährlichen Gebieten das mögliche Todesrisiko tragen.

4- Auch wenn nahezu alle Operationen dem Anschein nach erfolgreich waren, lässt sich schwer sagen, dass die Türkei tatsächlich etwas gewonnen hat. Vom heutigen Standpunkt aus ist noch deutlicher zu sehen, dass die Türkei zwar das Land war, das in Syrien militärische und materielle Verluste erlitt, die Gewinne aber die USA, Russland und die syrische Zentralregierung einstrichen. Während die USA und Russland das Öl der Region unter sich aufteilten und Waffen verkauften, gewann die syrische Zentralregierung wieder an Stärke und festigte ihre zentrale Autorität, bequem darauf vertrauend, dass die türkischen Streitkräfte den Kampf führten, den sie selbst hätte führen müssen. Die Türkei hat in dieser Zeit Soldaten verloren, Millionen Geflüchtete aufnehmen müssen und muss weiterhin Truppen und Posten unterhalten, um die Region zu kontrollieren.

5- Der Nationale Nachrichtendienst (MİT) spielte in Syrien eine sehr aktive Rolle. Wer die Rolle des MİT in der Region verstehen will, verstellt sich den Blick auf das Gesamtbild, wenn er Zeitungsformeln wie „MİT ortete, Streitkräfte schlugen zu“ oder „Punktoperation des MİT in Syrien“ zugrunde legt. Man darf nicht vergessen, dass MİT-Chef Hakan Fidan in den bekannt gewordenen Tonaufnahmen sagte, er könne die Türkei zu einer Operation in Syrien zwingen: „Wenn nötig, schicke ich vier Mann nach Syrien und lasse acht Raketen abfeuern“, dass der MİT der Opposition bis dahin zweitausend Lastwagenladungen Material und Waffen geliefert hatte und dass über die MİT-Lastwagen sogar viele bewaffnete Gruppen in Syrien gegen Assad unterstützt wurden.

6- Syrien wurde eines der Länder, die am stärksten von den 2011 unter dem Einfluss des Arabischen Frühlings begonnenen inneren Unruhen betroffen waren. In einem Land mit vielen verschiedenen ethnischen Gruppen und ideologischen Strukturen war es einer weit größeren Gefahr der Spaltung ausgesetzt als die anderen vom Arabischen Frühling betroffenen Länder. Auch der IS nutzte dieses Chaos und den Autoritätsverlust bei jeder Gelegenheit. Das Machtvakuum führte in vielen Gebieten zu Kämpfen und Aufständen gegen die Regierung. Als einige dieser Kämpfe über die Grenze hinweg auch der Türkei schadeten, reagierte man je nach Lage manchmal mit Artilleriefeuer aus der Distanz und manchmal mit einer grenzüberschreitenden Operation.

7- Die Aktionen der als syrischer Arm der PKK bekannten YPG und PYD sowie die Angriffe und Bombenanschläge des IS sind die in Erinnerung gebliebenen Ereignisse der Jahre 2011 bis 2015. Die Türkei führte in dieser Zeit abgesehen von der Operation Schah Euphrat im Februar 2015 zwar keine grenzüberschreitende Operation durch, zerstörte aber festgelegte Ziele mit Luftangriffen und Artilleriefeuer.

8- Tatsächlich gab es in der Zeit bis 2015 keine Lage, die Erdoğan und die AKP politisch zu Gegnern der PKK oder des IS gemacht hätte. Manche Kreise in der Türkei erkannten den IS bis zu einem gewissen Zeitpunkt nicht einmal als Terrororganisation an. Dass die AKP-Regierung Lastwagenladungen von Hilfsgütern und Waffen schickte, ist kein „Geheimnis“ mehr. Aus Sicht der PKK war die Lage nicht anders. Dass man bis zum Ende des Friedensprozesses im Juli 2015 zu Anschlägen und Angriffen schwieg, ist durch Erdoğans eigene Erklärungen belegt. Bis zur Operation Schutzschild Euphrat verübten sowohl die PKK als auch der IS in der Türkei viele blutige Anschläge. Der IS, der die Mitarbeiter des Generalkonsulats in Mossul entführte und als Geiseln nahm, verübte zudem viele blutige Anschläge wie die in Ulukışla, Suruç, am Bahnhof von Ankara, in Sultanahmet und am Flughafen sowie die Verbrennung unserer Soldaten. Die PKK wiederum verübte viele Anschläge wie die in Siirt, Dağlıca, Iğdır und Şırnak.

Nun können wir der Reihe nach die auf syrischem Gebiet durchgeführten grenzüberschreitenden Operationen behandeln.

(Fortsetzung folgt)