Das Volk sagte HDP, aber die PKK hat die Waffen

Die AKP-Regierung glaubte, das Trauma, das die Kurden nach den Grabenoperationen erlebt hatten, mit vielstöckigen TOKİ-Wohnungen zudecken zu können. Selbst ein Fahrplan zur Lösung der Kurdenfrage lag bereit: zusätzlich zu verschärften Sicherheitsmaßnahmen Zwangsverwalter anstelle der HDP-Bürgermeister einzusetzen. Und so die Bindung der Kurden an den Staat zu stärken… Ein Ansatz, der zerfällt, egal wo man ihn anfasst.

Früher ließ man Hingerichtete zur Abschreckung monatelang am Galgen hängen. Nach dem, was ich zuletzt gehört habe, wurden auch einige Gebäude im Operationsgebiet, die die Spuren der Kämpfe tragen, zur Mahnung so belassen. Schon dieses Beispiel zeigt, dass die politische Macht den Menschen der Region nichts als den Knüppel verspricht. An diesem Punkt ist es auch sinnlos, eine Antwort auf die Frage „Was soll der Staat tun?“ zu schreiben. Jeder weiß, was zu tun ist, doch diejenigen, die sich aus diesem seltsamen System nähren, haben nicht die Absicht, die Rezepte umzusetzen.

Was die Kurden betrifft…

Leider gelang es den Kurden während der Grabenoperationen nicht, die Kritik, die sie einzeln äußerten, gemeinsam zur Sprache zu bringen. In der HDP gab es Politiker, die das Unbehagen der Basis spürten, doch ihre Stimmen waren entweder schwach oder wurden unterdrückt. In diesem Zusammenhang kann man sagen, dass es Ähnlichkeiten zwischen der Haltung eines gewöhnlichen Bürgers zum Staat und der Haltung der HDP-Basis zur PKK gibt.

Ich nenne das eine auf Angst beruhende Krankheit der Verklärung. Niemand soll jetzt sagen: „Du wirfst also Staat und PKK in einen Topf!“ Nein, ich werfe sie nicht in einen Topf. Ich versuche nur, eine gesellschaftliche Wirklichkeit festzustellen. Mein Ziel ist es, eine überzeugende Antwort darauf zu finden, warum die HDP, die den höchsten Stimmenanteil ihrer Geschichte erreicht und stellenweise sogar Stimmen nichtkurdischer Wähler bekommen hatte, der PKK nicht die Stirn bieten konnte, und zu hinterfragen, warum sie die Millionen Wähler, die sie gewählt hatten, auf halbem Weg im Stich ließ.

Warum etwa konnten sie, als die PKK nach den Kobani-Protesten vom 6./7. Oktober 2014 zu diktieren begann, das Volk sei bereit für den „Serhildan“ (Aufstand), nicht sagen: „Was redet ihr da! Das Volk hat uns vertraut und uns gewählt. Außerdem läuft ein Lösungsprozess, wenn auch nur symbolisch. Woher kommt plötzlich ein bewaffneter Volksaufstand?“ Die Gewalt wurde gleich nach den Wahlen vom 7. Juni 2015 in die Städte getragen, als die kurdische Politik politisch stärker war.

Warum also schlug die PKK in einer solchen Zeit diesen Weg ein?

Während der Operationen wurden manche Viertel von der Landkarte getilgt. Menschen starben. Ja, das Geschehene birgt Leid, das sich nicht in Worte fassen lässt, doch eines darf man nicht übersehen: Die Operationen waren ein „Ergebnis“. Der Aufmarsch der PKK und die Methoden der TSK wurden in den Vordergrund gerückt, und die Akteure im Hintergrund auf beiden Seiten, die diese Probleme verursachten, wurden verdeckt.

Man kann sagen, dass heute dieselben Taktiken des Verdeckens und Hinhaltens am Werk sind. Warum haben diejenigen, die das Eingreifen des Staates als unverhältnismäßig kritisieren, nach den Ereignissen in Cizre nicht gehandelt, bevor die Operationen im Zentrum von Şırnak und in Nusaybin begannen? Sie hatten etwa zwei Monate Zeit. Sie konnten den PKK-Kämpfern in Şırnak und Nusaybin nicht sagen: „Beendet das, das Volk leidet, Menschen sterben, wir sind politisch in einer starken Position, der bewaffnete Kampf versperrt der zivilen Politik den Weg.“

Es ist offensichtlich, dass man sich besonders bemüht hat, damit die Fragen, die ich oben gestellt habe, an der HDP-Basis nicht gestellt werden. Warum können wir nie von oppositionellen kurdischen Journalisten ausführliche kritische Analysen zu diesen Themen lesen?

Die HDP-Basis verstehen

Als Staatsbediensteter, der vor und nach diesem Prozess in der Region arbeitete, habe ich mich besonders bemüht, die HDP-Basis zu verstehen. Ich sprach mit vielen kurdischen Bürgern, lokalen Amtsträgern und Staatsbediensteten. Ich verstand, dass der Plan der PKK einfach war: Gräben sollten ausgehoben, Barrikaden errichtet werden, und das Volk sollte sich „erheben“. Doch das Volk handelte nicht nach dem Plan der PKK. Die große Mehrheit der Kurden, die auf irgendeine Weise eine emotionale Bindung zur PKK hatten, lehnte den Aufstandsaufruf der Organisation ab.

Warum?

Manche führen es auf Angst vor dem Staat zurück, dass nicht alle Kurden die von der PKK gewünschte Haltung zeigten, doch ich sehe es nicht ganz so. Der eigentliche Grund ist meiner Meinung nach dieser: Während der Öffnungsphase hatten die Kurden Gelegenheit, die bewaffneten Bergkader und die mit ihnen verbundenen bewaffneten Jugendlichen aus der Nähe zu beobachten. Genau in dieser Zeit verlor die PKK ihre Überzeugungskraft. Ich weiß persönlich, dass viele HDP-Mitglieder das, was PKK-Anhänger während der Grabenzeit in den Vierteln taten, nicht für richtig hielten.

In diesem Zusammenhang fallen mir zuerst die Worte von Fırat Anlı, Ko-Oberbürgermeister von Diyarbakır, ein: „Nicht alle Menschen haben die Barrikaden verteidigt oder gesagt, die Gräben seien sehr gut. Diese Stimmung gibt es nicht. Viele Menschen haben das kritisiert. In Diyarbakır haben wir 78 Prozent der Stimmen und 10 von 11 Abgeordneten bekommen. Wir hätten unseren Kampf mit demokratischen Mitteln fortsetzen und Ergebnisse erzielen können.“ Diese Äußerung war sehr wichtig.

Dass PKK-Kämpfer oder ungeschulte Jugendliche der YPS (kurdisch: Yekîneyên Parastina Sîvîl / Zivile Verteidigungseinheiten) eine Schule im Viertel plünderten, hatte für den HDP-nahen Lehrer, der an dieser Schule unterrichtete, keinerlei positive Bedeutung.

Kurdische Ladenbesitzer

Welcher Ladenbesitzer will, dass vor seinem Geschäft eine Barrikade errichtet wird und bewaffnete Jugendliche sich dort mit der Polizei Gefechte liefern? Der kurdische Ladenbesitzer, der weder Barrikaden noch verlegte Sprengsätze wollte und auch zum Staat Abstand hält, sagt: „Wir können nichts sagen, sie haben dem Halbstarken des Viertels eine Waffe gegeben. Wenn er abdrückt, rettet mich dann die Polizei?“ Dieser Satz war wichtig, weil er zeigte, wo die Kader, die dem Staat die Stirn boten und die erste Lunte eines Volksaufstands zünden sollten, in den Augen der Nachbarschaft standen.

Lassen Sie mich eine Klammer öffnen und auch dies sagen: Der kurdische Ladenbesitzer war sehr traurig, als der junge Mann, den er „den Halbstarken des Viertels“ nannte, bei der Operation ums Leben kam. Doch diesmal war seine Trauer anders als früher, denn diesmal gab er nicht nur dem Staat, sondern auch der PKK die Schuld.

Kommen wir zur Sache.

Ich bin ein ehemaliger Soldat, und ein großer Teil meines Berufslebens verging mit Aufgaben der Terrorbekämpfung. Ich gehöre zu denen, die glauben, dass die Kurdenfrage mit Waffen unmöglich zu lösen ist. Ich kann mich auch des Gedankens nicht erwehren, dass bei jeder Gelegenheit, sich einer Lösung zu nähern, diese Bemühungen von Leuten in der PKK und im Staat geradezu gemeinsam sabotiert wurden. Ich hoffe, dass ich mich irre, weil ich in diesem Satz das Wort „Staat“ verwendet habe.