Konkretes Recht

Beim Bau eines Gebäudes können Dutzende Materialien verwendet werden, um die Bauteile miteinander zu verbinden. In der Moderne denkt man zuerst an Zement, weil er leicht zugänglich und praktisch zu verwenden ist. Doch es gibt Dutzende weitere Methoden wie Verzahnen, Eisen, Leim oder das Binden mit Schnur.

Auch wenn eine Gesellschaft aufgebaut wird, spricht man von den Faktoren, die sie tragen. Mal erfüllen Gewissen, mal Moral, mal Religion diese Funktion, doch bisher konnten weder Gewissensbisse noch gesellschaftliche Ächtung noch die Angst vor der Hölle eine Gesellschaft allein tragen. Der stärkste Faktor, der eine Gesellschaft aufrecht und die Menschen in ihr zusammenhalten kann, ist das „Recht“.

Zement, dessen Hauptrohstoffe Kalkstein und Ton sind, wird unter Zugabe einer bestimmten Menge Kalk und einiger anderer Elemente in speziellen Öfen bei etwa 1.400 bis 1.500 °C gebrannt.

Ähnliches gilt für das Recht. Auch wenn es abstrakt erscheint, wird das Recht, dessen Hauptrohstoff der Mensch ist, weil es die Beziehungen von Menschen und Gemeinschaften zueinander regelt, mit einem hohen Anteil an „Verbindlichkeit“, einer Spur „Ordnung“, aber unbedingt mit staatlich gestützter „Sanktion“ gemischt und ganz in einer Atmosphäre des „Vertrauens“ gebrannt.

So wie es keine Gesellschaft ohne Recht mehr geben kann, kann man jene verbindende Kraft, die man ohne diese Zusätze und ohne Brennen im Ofen namens Vertrauen zu servieren versucht, auch nicht „Recht“ nennen!

Tatsächlich ist das Recht kein abstrakter Begriff, den man nicht sehen und nicht anfassen kann. Es ist in allen Lebensbereichen leibhaftig in uns und unter uns. Mit „konkretem Recht“ meine ich natürlich nicht die „juristischen Fakultäten“, deren Zahl sich in der Türkei in den letzten zehn Jahren fast verdreifacht hat, die neu errichteten prächtigen „Justizpaläste“, das System mehrerer Anwaltskammern, die riesigen Gefängnisse oder jene, die sich überall vor den Menschen aufbauen und rufen: „Ich bin Richter, Staatsanwalt, Polizist, Gendarm.“

Das Recht zeigt uns, ob es konkret ist, wenn sein Mörtel mit falschen Urteilen und politischen Motiven angerührt wird, wenn ihm fremde Füllstoffe wie Bestechung, Korruption und Vetternwirtschaft beigemischt werden oder wenn es in jenem Ofen namens „Vertrauen“, der uns inzwischen wie ein Ideal erscheint, nicht bei der nötigen Temperatur gebrannt wird.

Wer glaubt, Ungerechtigkeit und Rechtlosigkeit hätten ihn noch nicht verbrannt und würden ihn nie erreichen, versteht erst, dass das Recht in Wahrheit konkret und sichtbar ist, wenn seine wirtschaftliche Kraft schwindet und die Marktpreise ihm ein Loch in die Tasche brennen, wenn er keine Arbeit bekommt, die er verdient, oder keinen Lohn für seine Arbeit erhält, wenn er sich plötzlich in einer Spirale der Ungerechtigkeit wiederfindet, wenn das Ansehen der Gesellschaft und des Landes auf null sinkt, wenn Verbrecher frei herumlaufen und Unschuldige die Gefängnisse füllen, wenn seine Rechte und Freiheiten eine nach der anderen verloren gehen… Dann versteht er, dass das Recht ein Stoff wie Brot, wie Wasser ist!

Deshalb heißt es: „Gerechtigkeit ist das Fundament des Staates!“ Sie ist der Zement der Gesellschaft. Sie ist das Salz, das, wenn es nicht unter geeigneten Bedingungen vorhanden ist, verdirbt und stinkt und auf menschliches Fleisch gestreut wird.

Die Türkei, die ohnehin nie ins Klima des Rechts gefunden hat, hat sich in den letzten Jahren völlig einem Wüstenklima ergeben.

Laut dem vom World Justice Project (WJP) erstellten und im vergangenen Monat veröffentlichten „Rule of Law Index 2021“ belegte die Türkei unter 139 Ländern Platz 117.

Diese Tabelle wurde nicht nach der Zahl der Absolventen juristischer Fakultäten, der Pracht der Justizpaläste oder den Laufbahnen und akademischen Hintergründen der Gefangenen erstellt, sondern nach den Kategorien Beschränkung staatlicher Macht, Abwesenheit von Korruption, offenes Regieren, Grundrechte, Sicherheit von Person und Eigentum, Durchsetzung von Vorschriften und Zugang der Bürger zur Justiz.

Wenn die Fäulnis in den Gerichtsfluren nicht umgehend eingesalzen, die Fremdstoffe im Mörtel der Gerechtigkeit nicht entfernt und die sich vertiefenden Risse des Misstrauens nicht geschlossen werden, wird die ganze Gesellschaft für dieses Bild einen viel höheren Preis zahlen. Deshalb muss die Türkei diese Atmosphäre, in der das Zerstören sehr leicht ist, verlassen und zum Recht, zu dem Klima, in dem „das Bauen schwer ist“, zurückkehren. Koste es, wen oder was es wolle!

Sonst wird uns die Zeit, in der man heute selbst aus „Lego“-Steinen Gebäude errichten und auch ohne Zement sehr solide Bauten bauen kann, mit Sicherheit beweisen, dass ohne Recht weder der Staat noch die Gesellschaft noch der Mensch aufrecht gehalten werden können; dass der Mensch verrotten, die Gesellschaft zusammenbrechen und das Gebäude einstürzen wird.

Der einzige Weg, den Einzelnen und die Gesellschaft aus diesem Engpass zu führen, besteht darin, dass das konkrete Recht aus den Buchseiten überquillt und die Gerichtsflure und Gerichtssäle füllt.