Ist Oppositionell-Sein ein gemeinsamer Nenner?

Das Verhältnis zwischen Regierung und Opposition ist die nie endende Qual der Politikwissenschaft. Dass diese Qual in einen Dialog mündet, der dem Land nützt, sieht man selten. Warum? Weil die Regierung als „das Andere“ der Opposition und die Opposition als „das Andere“ der Regierung positioniert wird. Wenn diese Positionierung aus den Reden der Politiker in die Sprache ihrer Anhänger überschwappt, greift nicht nur in der Politik, sondern auch in der Gesellschaft ein unaufhaltsamer Dialog der Tauben um sich.

Mit Akteuren aus Regierung und Opposition, die ihre politische Sprache auf die Verfestigung der „Ausgrenzung“ gründen, ist es unmöglich, einen gemeinsamen Nenner zu finden, weder politisch noch sozial, kulturell oder rechtlich.

Eine Opposition, die der ausgrenzenden Sprache der Regierung nicht mit einer prinzipientreuen, sondern mit einer bloß reaktiven Haltung begegnet, hat leider ihre Funktion als wirksamer Kontrollmechanismus der Regierungspolitik verloren. Seit dieser Verlust eingetreten ist, entwickelt sich die Regierung in Richtung eines totalitären Charakters. Genau das ist in der Türkei geschehen. Die Oppositionsparteien, die die Kontroll- und Aufsichtsinstrumente der Legislative nicht wirksam nutzen konnten, tragen eine erhebliche Verantwortung dafür, dass dieser Prozess unser Leben so schnell erfasst hat.

Sind die Oppositionsparteien im Parlament die Einzigen, die für diesen Funktionsverlust verantwortlich sind, der aus einer reaktiven statt einer prinzipientreuen Haltung herrührt? Wir müssen ebenso von der Verantwortung der „Oppositionellen“ außerhalb des Parlaments sprechen.

Gruppen, die von der Regierung wegen Glauben, Herkunft, Ideologie, unterschiedlicher Lebensweisen, politischer Präferenzen usw. ausgegrenzt werden, bezeichnen sich als Regierungsgegner. Diese Gruppen mit unterschiedlichen Ansichten und Haltungen verwenden leider bisweilen bewusst oder unbewusst die spaltende Sprache und Terminologie der Regierung. Das schwächt den Widerstand gegen rechtswidrige, antidemokratische, repressive und ausgrenzende Praktiken und wird zu einem Fehler, der die Hoffnung auf einen gemeinsamen Nenner nahezu unmöglich macht.

Ist ein gemeinsamer Nenner möglich?

Oppositionell zu sein kann ein Status sein, der aus der Ausgrenzung durch die Regierung entsteht, oder dadurch, dass sich jemand selbst als „oppositionell“ definiert. Hätte die ausgrenzende Haltung der Regierung nicht überhandgenommen, hätten sich natürlich nicht so viele Menschen über eine oppositionelle Identität definiert. Das eigentliche Problem ist aber die Neigung einer totalitären Regierung, alle Gegner unter ein Dach zu stellen. Diese Neigung zeigt sich meist in einer Bedrohungsrhetorik auf höchster Ebene. Alle Gegner werden als Verräter oder Terroristen gebrandmarkt. Offen gesagt halte ich die Bemühungen mancher Oppositioneller, sich angesichts solcher Brandmarkung von dieser Kategorisierung abzugrenzen, für ein zutiefst beklagenswertes, verzweifeltes Ringen.

Wenn der gemeinsame Nenner andererseits nur als Gegnerschaft zur Regierung verstanden wird, wird die heute verbindende Gemeinsamkeit beim Regierungswechsel unweigerlich zum Argument einer neuen Spaltung.

Jeder oppositionelle Akteur und Unterstützer, der es normalisiert, dass die Regierung Menschen, die sie zuerst als die Anderen und dann als Verräter, Terroristen, Spione, Anhänger dieser oder jener Gruppierung etikettiert, dämonisiert, vergisst, dass auch er selbst unverhofft mit derselben Etikettierungsmethode dämonisiert werden kann. Die einzelnen Namen und Etiketten hier aufzuzählen, halte ich nicht für nötig, denn ihnen werden täglich neue hinzugefügt.

Lassen sich also innerhalb des breiten oppositionellen Spektrums gemeinsame Nenner bilden, um zu den verschiedenen Fragen des Lebens Haltung zu zeigen? Ich vermute, die große Mehrheit würde diese Frage mit „Ja, das geht“ beantworten. Auch meine Antwort lautet „Ja“. Aber warum lässt sich diese Idee, die theoretisch durchaus möglich erscheint und an sich sehr angenehm klingt, nicht wirksam umsetzen? Wohl steckt der Teufel im Detail. Ist das wirklich so?

Der Teufel steckt im Detail

Ich glaube, dass mit der üblichen Bedeutung des Spruchs „Der Teufel steckt im Detail“ etwas nicht stimmt. Die Deutung, die auf das Geheimnisvolle und Detaillierte verweist, auf die Notwendigkeit feiner Arbeit für den Erfolg, halte ich weder für richtig noch für ausreichend. Wenn wir die beiden Teile vertauschen und sagen „Im Detail steckt der Teufel“, scheint die Aussage treffender zu werden.

Und zwar so:

Ich glaube, dass das größte Hindernis dafür, dass die Regierungsgegner zusammenfinden, indem sie immer mehr „berechtigte“ gemeinsame Anliegen herausarbeiten, in „kleinen“ Details verborgen liegt. Man könnte sie auch „kleine Teufeleien“ nennen. Weil sie das Leben nicht durch dieselbe Brille sehen, halten oppositionelle Gruppen diese „kleinen“ Details für große spaltende Faktoren. Dabei sind alle oppositionellen Gruppen an derselben Stelle verwundet: an der Verletzung grundlegender menschlicher Werte und universeller Rechtsprinzipien durch die Regierung. Dass ein Oppositioneller das offen mit Füßen getretene Recht eines anderen Oppositionellen übersieht, bleibt das größte Hindernis für einen gemeinsamen Nenner.

Die Feinheiten im Detail (eigentlich die Teufeleien) erreichen ein solches Maß, dass selbst Details in den Bereichen, in denen eigentlich Einigkeit besteht, zu Ursachen der Spaltung werden. Denn die menschliche Natur neigt sehr dazu, Spaltungen aufzubauschen. Die spaltenden Parolen und Etiketten, die von den Hauptakteuren der Regierung selbst den Oppositionellen in den Schoß gelegt werden, reichen mehr als aus, um den gemeinsamen Boden zu zerstören, den die Oppositionellen brauchen, um stärker zu werden.

Ein oder mehrere Wege, dies zu überwinden, müssen unbedingt gefunden werden.

Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen und Unterschiede im Detail als gesellschaftliche Bereicherung anzunehmen, wäre wohl ein guter Anfang, damit der Begriff „gemeinsamer Nenner“ Gestalt annimmt. Und danach den aufrichtigen Kampf dafür aufzunehmen, die universellen menschlichen Werte mit Leben zu füllen.

Kurzum: Oppositionell zu sein ist kein gemeinsamer Nenner, auch wenn es so aussieht. Der einzige Nenner, der Oppositionelle vereinen kann, ist nicht das Etikett der Opposition, sondern die Annahme gemeinsamer demokratischer, menschlicher und universeller Werte und der Kampf für sie.