Ist Metin Gürcan ein Spion? Wer ist als Nächstes dran?

Spionagegeschichten haben immer Interesse geweckt. Ordnung, Intrige, Lüge, Geheimnis…

Mein Spion ist gut, der des anderen ist schlecht. Das ist die Grundregel. Liest man die Entwicklungen nach dieser Regel, wird die Existenz derer, die für das eigene Land spionieren, mithilfe des Geheimnisvollen, das im Wort „Spion“ liegt, Ihre patriotischen Gefühle streicheln und Ihnen gefallen. Der Spion des anderen dagegen wird Ihren Zorn wecken, und das erste Wort, das Ihnen über die Lippen kommt, wird „Verräter“ sein.

Spionage gehört zu den Straftaten, die sich am leichtesten behaupten, aber am schwersten beweisen lassen, vielleicht ist sie sogar die schwerste.

Welche Motivation müsste also ein Bürger der Republik Türkei haben, um gegen sein eigenes Land zu spionieren? Würde ein in der Öffentlichkeit bekannter Mensch, der nicht das Bedürfnis hat, sich, also seine Identität, zu verbergen, gegen sein eigenes Land spionieren?

Um gegen das eigene Land zu spionieren, muss ein Mensch entweder sein Land hassen, sich einen materiellen Vorteil erhoffen oder in einer Angst leben, die seine Sicherheit bedroht.

Kommen wir zum Fall Metin Gürcan.

Unser Land kämpft mit Wellen der Wirtschaftskrise. Zugleich versuchen wir zu verstehen, was der Aufmarsch von Kriegswaffen, Fahrzeugen und Ausrüstung durch die USA innerhalb Griechenlands, ganz nahe an unserer Grenze, bedeutet. Die Entwicklungen in Syrien werden von Tag zu Tag verworrener, und das, während die TSK einen erheblichen Teil ihrer Kraft an der Südostgrenze zusammengezogen haben. Hinzu kommen die gesellschaftlichen Brüche durch die ins Land geströmten Flüchtlinge, die kriminellen Entwicklungen im Gefolge rassistischer Rhetorik und die derzeit oft geführten Debatten über vorgezogene Wahlen.

All das haben wir beiseitegeschoben. Wir zappeln in den Debatten über die Verhaftung des pensionierten Soldaten Metin Gürcan, eines der Gründungsmitglieder der DEVA-Partei, und die Frage, ob er ein Spion ist.

Metin Gürcan ist ein Soldat, der von 1998 bis 2015 in den TSK diente. Nach seinem Ausscheiden war er wissenschaftlich tätig, bot Beratung an und trat in vielen Fernsehsendern als Militärexperte in Diskussionsrunden auf. Die Einzelheiten der Handlung, die zu seiner Festnahme und anschließenden Verhaftung wegen eines Spionagevorwurfs führte, kennen wir nicht. Die Vorwürfe, Gürcan habe spioniert, stützen sich allein auf Bilder und Informationen, die in regierungsnahen Medien veröffentlicht wurden.

Offen gesagt ist es in diesem Stadium sinnlos, über den Vorfall juristisch zu diskutieren, denn wir kennen nicht alle Informationen und Dokumente, die Gegenstand des Vorwurfs sind. Wir sollten unsere Aufmerksamkeit hier jedoch weniger auf die persönliche Dimension des Vorwurfs gegen Metin Gürcan richten als auf Fragen, die die ganze Gesellschaft betreffen.

Dass in einem geheim geführten Ermittlungsverfahren schon ab der Festnahme bestimmte Informationen und Bilder, die nur die Staatsanwaltschaft kennen dürfte, in den Medien veröffentlicht werden, ist ein offener Skandal. Gegen diejenigen, die die Informationen und Bilder verbreitet haben, müsste ermittelt werden, ebenso gegen den Staatsanwalt, aus dessen Akte Informationen durchgesickert sind. Natürlich ist klar, dass wie in vielen ähnlichen Fällen der vergangenen Jahre auch hier das erwartete rechtliche Verfahren nicht eingehalten wird. Dieselben Bilder sahen wir in den Prozessen um Ergenekon, Balyoz und den 15. Juli. Der Hauptgrund für diesen rechts- und gesellschaftsethisch inakzeptablen Zustand ist die Politisierung des Rechts, also dass der Rechtsmechanismus völlig unter die Kontrolle politischer Stellen geraten ist. Dass Metin Gürcan Gründungsmitglied der von einigen ehemaligen AKP-Politikern gegründeten DEVA-Partei ist, weist ohnehin auf eine politische Dimension der Ermittlungen hin.

Zweifellos war auch Gürcans Dienst im Kommando der Spezialkräfte während seiner Zeit in den TSK ein Faktor dafür, dass er zum Ziel von Spionagevorwürfen wurde. Doch der wichtigste Grund scheint zu sein, dass auf den Knopf gedrückt wurde, um die Parteien zu zermürben, die der AKP bei der bevorstehenden Parlamentswahl offenkundig Stimmen abnehmen werden.

Offen gesagt glaube ich, dass in der Haltung der DEVA-Partei zu den Spionagevorwürfen gegen ihren Mitgründer Gürcan eine Atmosphäre der Einschüchterung herrscht. Die Partei bemüht sich sorgfältig, die Sache als einen auf den Namen Metin Gürcan reduzierten kriminellen Vorgang zu sehen und darzustellen. Sie sucht einen Weg, den Prozess mit möglichst geringem politischem Schaden zu überstehen. Und damit die Partei keinen Schaden nimmt, hat man eines der Gründungsmitglieder längst abgeschrieben. Diese Haltung der DEVA-Partei wird natürlich von keinem Lager gewürdigt werden, am wenigsten von AKP-Kreisen. Wie demokratisch und entgegenkommend sie sich auch verhält, über den Namen Metin Gürcan wird die DEVA-Partei als eines der Zentren von Spionage und Verrat am Staat dargestellt werden.

Denn an diesem Punkt werden die Regierung und die ihr nahestehenden Medien versuchen, die gesamte Opposition als um ein einziges Zentrum (ausländische Mächte) versammeltes Bündnis aus Zinslobby, Türkeifeinden, PKK, FETÖ, CHP, HDP, İYİ-Partei, DEVA, Zukunftspartei usw. zu brandmarken, es als „Verräternetzwerk“ zu bezeichnen und als Mutter allen Übels darzustellen. Dass die AKP-Medien selbst diesen jüngsten kriminellen Vorgang trotz Metin Gürcans offenkundig ablehnender Haltung gegenüber der Gülen-Bewegung während des 15. Juli an eine Spule der Zusammenarbeit Gürcan-FETÖ geknüpft haben, zeigt die Absicht der Regierung deutlich.

Es ist sehr bitter, dass die Oppositionsparteien in die von Erdoğan der Öffentlichkeit aufgezwungene rhetorische Falle getappt sind, „die PKK, FETÖ, ausländische Mächte und alle Gegner“ seien eine einzige, sich gegenseitig unterstützende Organisation von Staats- und Volksfeinden. Der Fall Metin Gürcan diente auch als Lackmustest, um diese Wahrheit offen zutage treten zu lassen. Leider hören die Oppositionsparteien, obwohl diese Wahrheit offenliegt, nicht auf, die drei Affen zu spielen.

Es gibt noch einen Punkt.

Seit dem Tag seiner Festnahme sah sich Metin Gürcan einer „Geschieht ihm recht“-Haltung ausgesetzt, sowohl von dem Regierungslager, dem er als Politiker gegenübersteht, als auch von bestimmten Kreisen der Gülen-Bewegung wegen seiner Haltung nach dem 15. Juli. Weder die „Spion, Verräter“-Rhetorik der regierungstreuen Pool-Medien noch die „Gut so“-Haltung der Medien der Bewegung und mancher Social-Media-Accounts sind fair oder richtig.

Wer die Person im Mittelpunkt des Spionagevorwurfs ist, spielt keine Rolle. Anstelle von Metin Gürcan hätte es auch jemand anderes sein können. Hier wird ernsthaft der „Rechtsknüppel“ eingesetzt. Dieser Knüppel, der gestern vielen Menschen den Kopf eingeschlagen hat, saust heute auf Metin Gürcans Kopf nieder. Dieser „Spionage“-Schachzug, der offenkundig Teil der Politik der Regierung ist, alle ihre Gegner einzuschüchtern, scheint eine Fortsetzung zu finden.

Man darf nicht vergessen, dass der gemeinsame Trost derer, die in den letzten Jahren wegen Vorwürfen wie „Versuch des Regierungsumsturzes, politische und militärische Spionage, Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ in Haft saßen oder verurteilt wurden, immer derselbe war: „In meiner Akte steht doch nichts!“

Wer morgen an der Reihe ist, wissen wir nicht. Ich vermute, jeder hat eine Vermutung über diese „Reihe“. Und niemand sagt voraus, dass er selbst an die Reihe kommen könnte.