Der 20. Juli in Deutschland

Für einen Soldaten ist der Tag des Gelöbnisses ein besonderer Moment, den er sein Leben lang nicht vergisst. Aus tiefem Herzen schwört er, Vaterland und Volk treu zu dienen, und nach dem Eid beginnt er offiziell seinen Beruf.

Jedes Jahr, wenn der Kalender den 20. Juli zeigt, legen Hunderte Soldaten bei einer Zeremonie im Berliner Bendlerblock, in dem sich auch Dienststellen des Bundesministeriums der Verteidigung befinden, ihr Gelöbnis ab.

Die damalige Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte 2020 bei dieser Zeremonie zu den Soldaten, die das Gelöbnis ablegen sollten: „Die Armee, der Sie beitreten, steht auf dem Fundament des 20. Juli.“ Gemeint war das Attentat auf Hitler vom 20. Juli 1944.

Auch in diesem Jahr war die Zeremonie wie immer hochrangig besetzt. Unter den Teilnehmenden war Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht. In ihrer Rede bei der Zeremonie sagte Lambrecht: „Für die Bundeswehr gibt es keinen geeigneteren Tag, um diejenigen, die ihren Dienst beginnen, auf die Werte unseres Grundgesetzes und den treuen Dienst an der Demokratie zu verpflichten.“ Sie betonte, das Attentat sei gescheitert, doch der Versuch an sich habe einen sehr hohen moralischen Wert. Die Ministerin erklärte zudem, der 20. Juli 1944 habe der Bundeswehr ein unmittelbares Vermächtnis hinterlassen, und sagte: „Heute haben deutsche Soldaten einen Kompass: Das Gewissen steht vor dem Gehorsam.“

Auf der offiziellen Website der Bundeswehr heißt es ausdrücklich, dass dieses Datum und dieser Ort bewusst für das Gelöbnis gewählt wurden. Der 20. Juli 1944 ist der Tag des Attentats auf Adolf Hitler, der Bendlerblock war die Kommandozentrale der Attentäter und zugleich der Ort, an dem sie erschossen wurden.

Diese Soldaten waren einst Teil des Hitler-Regimes gewesen; nun wollten sie den Zweiten Weltkrieg beenden und einem Tyrannen, der seine Menschlichkeit verloren hatte, und einer in all ihren Teilen grausamen Diktatur Einhalt gebieten. Die Tat Claus Schenk Graf von Stauffenbergs und seiner Mitstreiter, die auf dem schmalen Grat zwischen Gehorsam gegenüber dem Diktator und Widerstand Stellung beziehen wollten, wurde im Deutschland nach Hitler erstmals zum zehnten Jahrestag des Attentats vom damaligen Bundespräsidenten Theodor Heuss als „kein Verrat, sondern im Gegenteil eine Ehre“ gewürdigt.

Nachdem Adolf Hitler den Bombenanschlag mit leichten Verletzungen überlebt hatte, wurden gleich am nächsten Tag Reden im Rundfunk gesendet. Hitler und sein Minister für Volksaufklärung und Propaganda Goebbels bezeichneten die Attentäter darin als „eine ganz kleine Clique ehrgeiziger, gewissenloser und zugleich verbrecherischer, dummer Offiziere“ und machten sie zum Propagandamaterial.

„Gehorsam findet seine Grenze im Gewissen“

Während die Gesellschaft heute insgesamt überzeugt scheint, dass Hitlers Attentäter keine Vaterlandsverräter waren, lernen in Deutschland, das aus all dem Lehren gezogen hat, Soldaten zu Beginn ihrer Laufbahn von Anfang an: „Gehorsam findet seine Grenze im Gewissen.“ Im Soldatengesetz werden die Grenzen des Gehorsams so gezogen: „Ein Soldat muss in einer Situation, die die Menschenwürde verletzt, nicht gehorchen und erteilte Befehle nicht ausführen.“

Mehr noch: In Deutschland, das einst die Diktatur in vollem Ausmaß erlebt hat, steht das Widerstandsrecht nicht nur Soldaten zu. Das Grundgesetz gewährt allen Bürgern ein Recht zum Widerstand.

Artikel 20 (4): „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Man kann sagen, dass dieses den Bürgern im Grundgesetz gewährte Widerstandsrecht für Deutschland, einen vollwertigen demokratischen Rechtsstaat mit idealer Gewaltenteilung, ein symbolischer Verfassungsartikel ist.

Im Rechtsstaat sind alle Gewalten an das Recht gebunden. Der Rechtsstaat ist zugleich ein Staat, der seinen Bürgern Rechtssicherheit bietet. Halten sich etwa die Exekutive, also die Gewählten, nicht an das Recht, müssen sie sich vor Gericht verantworten. In einem solchen System, in dem eine unabhängige Justiz jeden ohne Ausnahme gleichermaßen zur Rechenschaft ziehen kann, vom Bürgermeister bis zum Regierungschef, ist es praktisch gar nicht nötig, vom Widerstandsrecht Gebrauch zu machen.

Das Widerstandsrecht ist eigentlich dehnbar wie Gummi. Nur zum Vergleich sei erwähnt, dass auch in der Türkei einst in der Verfassung von einem Widerstandsrecht die Rede war. Wirft man einen Blick auf die Präambel der nach dem Putsch vom 27. Mai ausgearbeiteten Verfassung von 1961, heißt es dort, das Widerstandsrecht sei im Namen der türkischen Nation gegen eine Regierung ausgeübt worden, die ihre Legitimität angeblich verloren hatte.

Wie billig das Widerstandsrecht, ein Thema, das zu komplex ist, um durch positives Recht klar begrenzt zu werden, in Ländern wie der Türkei dem Volk verkauft wird, erkennt man an den bisherigen Lobreden und Legitimierungsversuchen für den Putsch vom 27. Mai im Namen des Widerstandsrechts.

Ich persönlich würde einen Bombenanschlag oder irgendeinen gewaltsamen Angriff nie gutheißen, nicht einmal gegen einen Tyrannen. Zugleich sehe ich mich nicht in der Position, über Stauffenberg zu richten. Ich bin kein Historiker und weiß, dass man historische Ereignisse nicht losgelöst vom Kontext ihrer Zeit bewerten sollte. Ich wünsche mir, dass selbst illegitime oder ihre Legitimität verlierende Machthaber und Tyrannen auf demokratischem und rechtlichem Weg vor unabhängigen Gerichten für ihr Handeln Rechenschaft ablegen. Zum Schluss möchte ich noch einen Punkt betonen, den ich für wichtig halte. Wird das Gerechtigkeitsempfinden zerstört und können die Menschen unter der Unterdrückung nicht mehr atmen, verliert man die Kontrolle über manche Massen, die in den Anarchismus abgleiten. Das Chaos einer Lage, in der jeder sich selbst Gerechtigkeit zu verschaffen sucht, bringt neue Ungerechtigkeiten hervor. Aus einem solchen Teufelskreis herauszukommen, dauert Jahre.

Erinnern wir uns lieber an die Verse von Mehmet Akif[i] und lassen wir die Geschichte sich nicht wiederholen. Auf dem Weg zu einer zivilisierten Gesellschaft sollten auch wir uns unserer Geschichte stellen und aufrichtig Lehren ziehen, bevor es zu spät ist.

[i]

Aus der Vergangenheit lerne der Mensch, heißt es … Welch ein Märchen!

Hat eine Geschichte von fünftausend Jahren auch nur eine halbe Lehre erteilt?

Die Geschichte,  so definiert man sie, sei Wiederholung;

Hätte man je eine Lehre gezogen, würde sie sich wiederholen?