Das optimale Ziel im gegnerischen Lager: Metin Gürcan

Zunächst einmal: Dieser Text will niemanden reinwaschen oder beschuldigen.

Vor einigen Tagen wurden wir Zeugen der Verhaftung von Metin Gürcan, einem ehemaligen Soldaten, später Akademiker und heute Gründungsmitglied der DEVA-Partei, wegen des Vorwurfs militärischer und politischer Spionage.

Metin Gürcan ist ein Soldat, der viele Jahre in den Türkischen Streitkräften (TSK) im Kommando der Spezialkräfte diente und auf eigenen Wunsch in den Ruhestand trat. Gürcan, der in den USA einen Master und an der Bilkent-Universität einen Doktortitel erwarb, schrieb für viele Medien über Außen- und Sicherheitspolitik.

Metin Gürcan, der den pensionierten Generalmajor Cihat Yaycı, einen der Schattenmänner des 15. Juli, mit den Worten „Wem um Himmels willen haben wir diese riesige Armee anvertraut?“ kritisierte und ihm zornig „Er redet Unsinn“ entgegnete, gehörte zu den Namen, die mit Kommentaren auffielen, die jeden Schritt der Regierung ins Leere laufen ließen.

Noch bemerkenswerter ist sein Bericht für „The Washington Institute“ über die zivil-militärischen Beziehungen in der Türkei nach dem 15. Juli (TENTATIVE TRANSITION Civil-Military Relations in Turkey Since the July 15 Uprising). Gürcan kritisiert offen den Zustand, in den die TSK gebracht wurde, und teilt die in der Armee verbliebenen Offiziere nach Hingabe an den Beruf, Professionalität und Zukunftserwartungen in drei Kategorien ein:

Laut Gürcan bestehen die „Trittbrettfahrer“ aus Offizieren, die für den maximalen Nutzen in der Armee bleiben. Ihre Beziehung zu den Streitkräften ist völlig parasitär. Das heißt, sie haben nicht vor, mehr zu geben, als sie nehmen. Ihr aller Ziel ist die Beförderung zum Oberst, dem letzten Dienstgrad. Danach: „Ich bin weg“. Diese Gruppe, deren Ziel es ist, mitzunehmen, was es an Dienstgrad, Stufe und Sold gibt, in Pension zu gehen und mit Soldatengeschichten die Enkel zu herzen, empfindet niemals eine echte Bindung an die TSK.

Die „Brotverdiener“ sind Offiziere, die ihren Beruf pragmatisch sehen. In dieser Gruppe, die sich nach jedem Wind dreht, finden sich Offiziere, die sowohl den Balyoz-Ergenekon-Prozess als auch die Säuberungen nach dem 15. Juli überstanden haben. Diese Offiziere, Gewinner jeder Epoche, arbeiten, denken aber nie strategisch und langfristig. Sie halten es mit dem Spruch „Wer kommt, ist mein Aga, wer geht, ist mein Pascha“ und passen sich der Konjunktur sofort an. Laut Gürcan besitzt der Großteil der nach dem 15. Juli beförderten Generäle diese politische Elastizität und gehört zu dieser Gruppe der Brotverdiener.

Die letzte Gruppe ist der „Reformflügel“. Diese Gruppe neigt dazu, die Armee so zu sehen, als befände sie sich noch im Kalten Krieg. In ihren Augen läuft immer etwas schief, und man muss eingreifen. Diese Gruppe, die überwiegend aus jungen Offizieren im Rang von Major und Oberstleutnant besteht, zerfällt in zwei gegensätzliche Pole: „Traditionalisten“ und „Erneuerer“.

Die „Traditionalisten“ sind etatistisch, kemalistisch, nationalistisch und laizistisch und versuchen stets, die Armee auf dieser Linie zu halten oder auf sie zu ziehen. Die Erneuerer handeln dagegen stets mit der Haltung „Man muss etwas tun“. Leider kann diese Gruppe mitunter nicht einmal ihre eigene Linie halten. Ein Teil gleitet auf die Linie der „Brotverdiener“, ein anderer auf die der „Trittbrettfahrer“ ab.

Dieser Bericht des pensionierten Hauptmanns Metin Gürcan ist gewissermaßen ein Dokument, das ausspricht, was nach dem 15. Juli nicht gesagt werden konnte. In seiner Doktorarbeit und seinem gleichnamigen Buch „Opening the Black Box: The Turkish Military“ (Die Blackbox öffnen: Der Wandel der Türkischen Streitkräfte) stellt Gürcan zudem fest, dass die große Mehrheit der Generäle eine opportunistische Denkweise hat.

Dass dieser interessante Bericht und das Buch manche gestört haben, steht außer Frage.

Kommen wir zu den „Spionage“-Vorwürfen…

Gürcan, der rund zwei Jahre lang Schritt für Schritt beobachtet und dessen Telefone abgehört wurden, wurde zuletzt gefilmt, als er sich mit Diplomaten der spanischen und der italienischen Botschaft traf und von ihnen Umschläge entgegennahm. Diese Bilder und Aufnahmen bilden die Beweise für den Spionagevorwurf.

Wie viele Beweise die Polizei in zwei Jahren gesammelt hat, ist nicht genau bekannt. Ob er auch an Botschaften anderer Länder als der beiden genannten Informationen verkauft hat, gehört ebenfalls zu den Unbekannten. Auch über die Summe, die Gürcan bislang erhalten hat, wissen wir nichts über das Mitgeteilte hinaus. All das nährt die Verdächtigungen gegen den ehemaligen Soldaten.

Spionage ist keine einseitige Tätigkeit. Wenn also jemand geheime Informationen verkauft, muss es auch jemanden geben, der sie kauft. Wenn Metin Gürcan beschuldigt wird, Informationen an die Botschaften zweier Länder weitergegeben zu haben, warum wird dann nichts gegen die Diplomaten dieser beiden Länder unternommen, die in die Spionage verwickelt waren? Hätte man, wenn er auf frischer Tat ertappt wurde, gegen diese Diplomaten nicht längst ein „Persona non grata“-Verfahren einleiten müssen? Oder hätte man nicht bei den Botschaften protestieren können, die „geheime“ Informationen gekauft haben?

Diese Fragen können die Medien in der Türkei nicht stellen, aber die spanische Presse hat sie gestellt.

Diplomaten antworten auf dieses Argument so: Es gibt keine Regel, dass die Türkei zwingend gegen die Botschaften vorgehen muss, die geheime Informationen gekauft haben. Wenn nicht festgestellt werden kann, welcher Botschaftsangehörige die Informationen gekauft hat, und wenn etwa die betreffenden Botschaften jedes Mal einen anderen Mitarbeiter zu Gürcan geschickt haben, wird es schwierig, die „unerwünschte Person“ zu identifizieren. Selbst wenn der Botschaftsangehörige, der Kontakt zu Metin Gürcan hatte, identifiziert wurde, könnte die betreffende Botschaft aufgefordert worden sein, ihn still von seinen Aufgaben zu entbinden oder in sein Land zurückzuschicken.

Der zweite Punkt, auf den Diplomaten hinweisen, lautet: Geschäfte mit einer Botschaft in einem Land sind immer gefährlich. Denn jeder weiß, dass Botschaftsangehörige höchstwahrscheinlich von den Spionageabwehrdiensten des Landes beobachtet werden, in dem sie tätig sind. Man geht davon aus, dass auch Metin Gürcan der Spionageabwehr der Polizei oder des MİT ins Netz gegangen sein könnte.

Zu den am häufigsten geäußerten Vermutungen gehört, dass diese Operation durchgeführt wurde, um die DEVA-Partei einzuschüchtern, von der feststeht, dass sie bei einer möglichen Wahl der AKP beachtliche Stimmenanteile abnehmen würde. Auch dieses Detail ist der spanischen Presse nicht entgangen.

Auch gegen dieses Argument gibt es Einwände. Metin Gürcan gehört zu den Gründern der Partei. Dass er jedoch keine politische Vergangenheit hat, die seiner Partei schaden könnte, und keinen starken Einfluss auf rechte Wähler ausübt, wirft auch die Frage auf: „Warum sollte die DEVA-Partei das eigentliche Ziel sein?“

Gürcan verhehlt nicht, dass er Botschaftsmitarbeiter beraten hat. In seiner Aussage gab er außerdem an, seinen Computer freiwillig der Polizei übergeben zu haben. Die Informationen, die er weitergab, können aus offenen Quellen stammen oder militärische Schlussfolgerungen aus seiner Berufserfahrung sein. Dass er sich mit aktiven Soldaten traf, ist leider ein Detail, das genügt, um Reaktionen und Neugier zu wecken (eyebrows-to-raise).

Kurzum: Sowohl seine Kommentare, die der Regierung missfielen, als auch seine Zugehörigkeit zu den Gründern der DEVA-Partei machten Metin Gürcan offenbar zu einem optimalen Ziel. Dass die Honorare, die er erhielt, nicht registriert waren, war leider Wasser auf die Mühlen der Machthaber, die im gegnerischen Lager nach Spionen suchen.