Kriminelle Verflechtungen Türkei–Syrien (1): Schmuggel

Kriminelle Verflechtungen Türkei–Syrien | 1

Zunächst sei gesagt, dass allein die Presseberichte über die kriminelle Dimension der Ereignisse und Entwicklungen an der syrisch-türkischen Grenze in die Tausende gehen. Diese Dichte zeigt, wie ernst die Lage für jede Bewertung in diesem Bereich ist, und vermittelt einen Eindruck vom Ausmaß des Autoritätsmangels in den Gebieten beider Staaten, von Bestechung und Korruption, vom Versagen staatlicher Mechanismen, von der Verstrickung von Amtsträgern in Straftaten und von der lang anhaltenden Instabilität in der Region.

Zweifellos ist es sehr schwierig, dieses Thema in all seinen Dimensionen zu behandeln, verlässliche Informationen über die Ereignisse zu gewinnen und zutreffende Einschätzungen vorzunehmen. Wichtig sind jedoch die Einschätzungen von Menschen, die die Region kennen, dort Dienst getan haben, mit dem Charakter, der Kultur, den Sitten und Bräuchen der Bevölkerung vertraut sind und zugleich die aktuellen Entwicklungen aufmerksam verfolgen.

In dieser Arbeit wollen wir die kriminellen Themen, die sich im Rahmen der syrisch-türkischen Beziehungen ergeben, unter den Gesichtspunkten Schmuggel im Allgemeinen, Drogenschmuggel, Menschenschmuggel, Ölschmuggel, Waffenschmuggel und Antikenschmuggel behandeln.

In einer von Instabilität geprägten Region ist es unter den gegenwärtigen Bedingungen eine natürliche Folge, dass Menschen zum Schmuggel greifen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern und zu überleben. Das Schmuggelproblem an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei ist jedoch eine regionale Realität, die nahezu mit dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches begann und bis heute andauert.

So gibt es schon aus den ersten Jahren der Republik viele Berichte zur Lösung dieses Problems. Selbst die junge Republik Türkei erkannte also, wie heikel die Lage war, und unternahm verschiedene Anstrengungen, um Maßnahmen zu ergreifen. Doch heute wie in der jüngeren Vergangenheit konnte die Staatsführung leider in all ihren Funktionen keine Lösungen hervorbringen, die den Anforderungen der Moderne voll entsprechen, und so hat sich das Problem bis heute tief verfestigt.

Ein kurzer Blick auf die Geschichte des Schmuggels an der syrisch-türkischen Grenze

Aleppo und Damaskus, die heute auf syrischem Gebiet liegen, waren bis 1918 Provinzzentren innerhalb der Grenzen des Osmanischen Reiches. Einer der natürlichen Handelswege der Region war die Route İskenderun–Antakya–Aleppo, die sich hinter Aleppo bis zum Persischen Golf fortsetzte.[1] Die Gebiete um Antakya und İskenderun waren Bezirkszentren der Provinz Aleppo. Nach dem Ersten Weltkrieg änderte sich jedoch die politische Lage dort. Viele Gebiete, darunter die Provinzen Damaskus und Aleppo, wurden vom Osmanischen Reich abgetrennt. Damit nahmen Handelsaktivitäten, die dort bisher normal verlaufen waren, den Charakter von Schmuggel an. Vor dieser Entwicklung war der einzige Ort der Region, an dem geschmuggelt wurde, der Hafen von İskenderun, der die Region mit der Außenwelt verband.[2]

Von da an sollte sich die Lage zu einem schwer einzudämmenden Problem entwickeln. Viele der früheren Händler und Handwerker waren nun zu professionellen Schmugglern geworden, die die Region, die Routen und die Kontaktpersonen genau kannten. In der Folge wurden sowohl wegen der hohen Gewinne aus dem Schmuggel als auch wegen der Geländebeschaffenheit neben dem Hafen von İskenderun auch andere Gebiete intensiv genutzt.

Viele Stellen waren so steinig, dass berittene oder motorisierte Patrouillen dort kaum vorankamen, sodass die Verfolgung von Schmugglern durch Patrouillen fast unmöglich war. Hinzu kam, dass auch die ethnografische und demografische Struktur in diesem Abschnitt den Schmuggel erleichterte. Sowohl in den Gebieten innerhalb der syrischen Grenzen als auch auf dem gesamten Gelände auf türkischer Seite gab es kurdische und arabische Dörfer. Die engen Beziehungen zwischen den Bewohnern dieser Region aufgrund von Verwandtschaft und gemeinsamer Sprache beeinflussten die Schmuggelaktivitäten. Aus der Türkei nach Syrien wurde vor allem lebendes Vieh geschmuggelt, aus Syrien in die Türkei verschiedene Waren. Das konnte sich natürlich je nach Preisschwankungen auf beiden Seiten sowie nach Rentabilität und Verfügbarkeit ändern.

Kurz gesagt wurden die Ursachen des Schmuggels in der Region während der gesamten Geschichte der Republik untersucht, und als wichtigste Ursachen traten Geografie, ethnische Struktur, wirtschaftliche Schwankungen und Widersprüche in der staatlichen Politik hervor.

Heute ist offensichtlich, dass zusätzlich zu denselben Grundursachen wegen der Instabilität auf syrischer Seite und der übermäßigen Politisierung von Armee und Sicherheitskräften infolge der „De-facto“-Lage in der Türkei nach dem 15. Juli wie in allen Fragen der öffentlichen Ordnung auch bei der Schmuggelbekämpfung Schwächen bestehen.

Lässt man Staatsbedienstete außer Betracht, die in Straftaten verstrickt sind, ihre Pflichten vernachlässigen, in Bestechung und Korruption verwickelt sind oder gar nicht ausreichend qualifiziert sind, so fallen bei der Bewertung folgende Punkte auf:

So erweist sich etwa die große Länge der Grenze und damit die Entfernung zwischen den Grenzposten als wichtiger Faktor. Angesichts der heutigen technischen Entwicklungen taugt das jedoch nicht mehr als Ausrede.

Wir sehen, dass die Instabilität in Syrien den Schmugglern vor allem seit 2012 einen sehr großen Handlungsspielraum verschafft hat. Das hat auch die Aufmerksamkeit führender internationaler Medien auf sich gezogen und war immer wieder Gegenstand von Berichten.

So schrieb die Financial Times auf ihrer Auslandsseite, der Konflikt in Syrien habe für Grenzschmuggler einen großen Handlungsspielraum geschaffen.

Der Artikel von Michael Peel und Daniel Dombey lässt sich so zusammenfassen:

„Während ein Dutzend mit geschmuggeltem Öl beladener Traktoren über einen schlammigen Pfad von Syrien Richtung Türkei rollt, sagt ein türkischer Bauer namens Abdo: ‚So zu schmuggeln war früher sehr schwer.‘ Dann reibt er sich die Hände und fügt hinzu: ‚Aber jetzt ist alles sehr gut.‘

Das Blutvergießen und die Kämpfe jenseits der Grenze stehen in scharfem Gegensatz zur guten Stimmung auf dieser Seite. Der Konflikt in Syrien hat entlang der langen Grenze eine große Gewinnquelle eröffnet.

In Hacıpaşa sagt ein Mann, der sich Abu Muhammad nennt: ‚Hier gibt es keine Grenze mehr.‘ Syriens 900 Kilometer lange Grenze zur Türkei ist für das Regime von Baschar al-Assad, für die Opposition und für gewöhnliche Syrer sehr wichtig.

Eine Brücke aus einem stabilen Land an der Grenze Europas sowohl zu den Handelszentren als auch zu den Konfliktgebieten Syriens …

Grenzschmuggel gibt es seit vielen Jahren. Besonders Öl ist sehr einträglich.

Memet Faruk Hansa, Bürgermeister von Hacıpaşa, erzählt, dass Bauern, die gesehen haben, dass Schmuggel einträglicher ist, in dieses Geschäft eingestiegen sind.

Die Bewohner sagen, dass türkische Soldaten beim Schmuggel ein Auge zudrücken. Ein türkischer Beamter weist diese Behauptung zurück und sagt: ‚Wenn sie sich so sicher sind, sollen sie doch am helllichten Tag vor den Augen der Soldaten schmuggeln.‘

Am nächsten Tag fahren Abdo und die anderen mitten am Tag fröhlich über die Grenze hin und her. Sie wollen so viel Geld wie möglich verdienen. ‚Wer weiß?‘, sagt einer. ‚Vielleicht halten sie uns morgen auf.‘“

Beachten Sie, dass der Bauer in dem Bericht sagt, Schmuggel sei früher sehr schwer gewesen, die aktuelle Lage habe ihnen aber einen sehr großen Spielraum eröffnet. Die Informationen aus der Region gehen ohnehin in dieselbe Richtung. Es gibt also nichts Überraschendes daran.

Zudem hat die Regierung der Republik Türkei mit einer Wirtschaftspolitik, die nahezu alle Fachleute für verfehlt halten, den wirtschaftlichen Wohlstand der Bevölkerung stark belastet. Für viele Menschen in der Region ist der Schmuggel in diesem Zusammenhang zur Einkommensquelle, ja zu einer Frage von Leben und Tod geworden.

Ein weiteres Beispiel ist eine am 7. Juni 2021 in der Presse veröffentlichte Information. Die Schlagzeile des Berichts auf der Website der Zeitung Sözcü lautete: „Schmuggeltunnel von Syrien in die Türkei“. In dem Bericht heißt es: „Während die entlang der Grenze in Hatay, Kilis, Gaziantep, Şanlıurfa, Mardin und Şırnak errichteten Betonblöcke illegale Übertritte und Schmuggel verhindern, wurde festgestellt, dass in Hatay ein Tunnel von Syrien in die Türkei gegraben worden war. Auffällig war, dass der Tunnel unter den Betonblöcken hindurch gegraben worden war, die an der syrischen Grenze errichtet wurden, um Grenzübertritte zu verhindern.“