Wolfzeit und ein neuer Gesellschaftsvertrag

An dem Punkt, an dem wir heute stehen, unmittelbar nach den Erdbeben und kurz vor den Wahlen im hundertsten Jahr der Republik, braucht es weniger einen Regierungswechsel als eine grundlegendere Lösung, nämlich einen neuen „Gesellschaftsvertrag“.

In unserer Gesellschaft sind die Begriffe Staat und Regierung miteinander verschmolzen. Jede gewählte Regierung sieht sich selbst als Staat und betrachtet Bürger, die sie kritisieren, als Staatsverräter; die Bürger wiederum halten Regierungen für den Staat selbst, verleihen ihnen göttliche Ränge und hinterfragen ihre Entscheidungen nicht. 

Von Regierungen ganz zu schweigen: Auch Staaten sind weder Gebilde, für die man sterben müsste, noch Strukturen, denen eine Heiligkeit über menschlichen Werten zukäme. Der Staat ist einzig und allein eine Partei einer Übereinkunft, in der Menschen im Sinne der „Herrschaft des Rechts“ auf einen Teil ihrer Rechte verzichten und ihre Rechte und Befugnisse an Regierungen übertragen, die sie selbst wählen, mehr nicht! Er ist kein göttliches Wesen und kein erhabenes Gebilde! Und erst recht ist er keinesfalls, wirklich keinesfalls, wertvoller als das Leben der Menschen.

***

An der Universität begann unser Professor für Allgemeine Staatslehre die Vorlesung, in der er erklären wollte, warum und wie Staaten entstehen, mit einer umgekehrten Frage:

„Was passiert, wenn es keinen Staat gibt?“

Danach sprach er über den Film „Wolfzeit (Le Temps du loup)“ des österreichischen Regisseurs Michael Haneke, der genau diese Frage in den Mittelpunkt stellt, und als ich nach der Vorlesung ins Wohnheim zurückkam, war das Erste, was ich tat, diesen Film anzusehen.

Auch ich wollte nun, um den Staat zu erklären, nicht von John Locke, Jean-Jacques Rousseau, Thomas Hobbes, dem Naturzustand, dem Gesellschaftsvertrag oder dem Leviathan sprechen, sondern mit dem Film des österreichischen Regisseurs beginnen, der Grundbegriffe wie Staat, Gerechtigkeit und Sicherheit hinterfragt.

Ich weiß nicht, warum, aber als ich auf meinem Etagenbett lag und den Film sah, erinnerte ich mich an die Tage im Zelt nach dem Erdbeben von Gölcük 1999, das ich als Zehnjähriger erlebt hatte. Unser Haus war nicht schwer beschädigt, aber vorsichtshalber wohnten auch wir wie alle Bewohner unserer Straße in Zelten, die wir selbst aus Holz und Plastikplanen gebaut hatten. Ein paar Tage später, als eine junge Frau in der Straße direkt hinter unserem Haus sagte, sie sei beobachtet worden, brach ein Tumult aus, und alle wurden nervös. Danach hielten jede Nacht eine oder mehrere Personen an den Zelten Wache. Wir waren nicht in unseren Häusern und hatten keine verschlossenen Türen, die uns schützten. In Nachbarschaftshilfe brachte jeder mit, was er hatte, und so wurden Grundbedürfnisse wie Essen und Kleidung gedeckt. In jenen Tagen sah ich keinen einzigen Polizisten; es gab keinen Staat, der sich mit Zelten, Lebensmitteln oder Kleidung zeigte, und die Nachbarschaft erledigte alles selbst. Vielleicht erinnerte mich der Film gerade deshalb an diese Tage!

Der Film erzählt eine Geschichte, die in einer unbestimmten Zukunft mitten in einer Katastrophe spielt: Eine Familie flieht aus der Stadt aufs Land, findet ihr Haus von anderen besetzt, der Familienvater wird dort getötet, und ein Überlebenskampf beginnt. Was die postapokalyptische Welt des Films eigentlich zeigt, ist, wie mit dem Verschwinden staatlicher Autorität Anarchie ausbricht, wie nach dem Satz „homo homini lupus / der Mensch ist dem Menschen ein Wolf“ der Starke den Schwachen zertritt, wie Gesetze ihre Durchsetzungskraft verlieren, wie Persönlichkeit und Glauben der Menschen zerfallen, kurz, wie gesellschaftlicher Zusammenbruch geschieht.

***

Auch das, was nach diesen beiden letzten großen Erdbeben geschah, ließ mich die gegenwärtige Stellung von Staat und Bürger erneut hinterfragen.

Was man tun konnte, um die Zerstörung durch diese Katastrophen, deren Eintreten Wissenschaftler ebenso vorhersagten, wie es im Schicksal geschrieben stand, so gering wie möglich zu halten, war klar. Doch wie schon zuvor konnte der Apparat, den wir Staat nennen, leider auch nach dem Erdbeben seine Aufgabe nicht erfüllen.

Der Staat oder die zum Staat gewordene Regierung konnte erst ab dem dritten Tag vor Ort eingreifen, wartete auf das Zeichen des einen Mannes, um die verfügbaren Kräfte in die Region zu schicken, blieb bei der Hilfe unzureichend, konnte seine Institutionen nicht organisieren und verursachte durch Nachlässigkeit den Tod von Menschen, die tagelang unter den Trümmern warteten! Statt seine Pflicht zu tun, war er damit beschäftigt, die Wahrheit zu verbergen, die Trümmer so schnell wie möglich zu beseitigen, sich um die eigene politische Zukunft zu sorgen, das Ansehen (!) des Staates zu schützen und trauernde Menschen zu bedrohen! Nach dem Versagen des Staates blieben viele Menschen in großer Ziellosigkeit, Not und Hilflosigkeit zurück.

War nur der Staat schuld? Natürlich nicht! Können wir andererseits sagen, dass wir als Bürger mit unseren Bauunternehmern, Hausbesitzern und zivilgesellschaftlichen Gruppen keine Verantwortung tragen? Können wir behaupten, dass wir beim Bau der Häuser nicht am Material gespart haben; dass wir die Mieten nach dem Beben nicht erhöht haben; dass wir unsere gefährlichen Gebäude nicht von der Missgeburt der Baurechtsamnestie profitieren ließen; dass wir unsere beschädigten Häuser nicht hastig aufgehübscht haben, um ein Gutachten über ihre Standfestigkeit zu bekommen; dass wir keine Bestechungsgelder gezahlt haben; dass viele von uns den Politikern, die spät in die Region kamen, nicht schmeichelten, statt sie zur Rechenschaft zu ziehen; dass manche von uns nicht noch immer Gelegenheiten suchten, etwa zu fordern, dass unser Landkreis zur Provinz wird, während ringsum der Jüngste Tag herrschte; dass wir ausländische Rettungsteams, die zu Hilfe kamen, nicht der Spionage bezichtigten; dass wir nichtmuslimische Organisationen wie das Rote Kreuz, die dort halfen, nicht ignorierten; dass wir als sunnitische und muslimische Türken in der Region nicht alle über einen Kamm geschoren und unsere kurdischen, alevitischen oder syrischen Nachbarn selbst in dieser Lage nicht ausgegrenzt haben?

***

So wie kein Vertrag lange gültig bleiben kann, dessen Parteien ihre Rechte und Pflichten nicht kennen, können auch Gesellschaften ohne einen gesunden Vertrag zwischen Staat und Bürgern nicht lange bestehen.

In Gesellschaften, in denen der Gesellschaftsvertrag solide geschlossen wurde, ist der Staat dagegen eine Institution mit Aufgaben wie der Wahrung der öffentlichen Ordnung, dem Schutz von Leib, Leben und Eigentum, der Gewährleistung von Gerechtigkeit und der schnellen und gerechten Erbringung öffentlicher Dienste. Genau deshalb haben die Menschen diese Rechte, die eigentlich ihnen gehören, dem Staatsapparat übertragen, den sie mit eigenen Händen geschaffen haben.

Werden diese Dienste nicht ordnungsgemäß erbracht, kehrt man zu einem Zustand ohne staatliche Ordnung zurück, also zu dem Zustand, den Hobbes „Naturzustand“ nannte. Darauf verwies unser Professor für Staatslehre an der Universität, als er die Frage umgekehrt stellte:

„Was passiert, wenn es keinen Staat gibt?“

Gibt es keinen Staat, können sich Menschen nicht selbst organisieren, nicht zusammenleben, keine Gerechtigkeit üben, keine Sicherheit herstellen … Gibt es keinen Staat, beginnen die Menschen dort zu plündern, erst jene mit einem ursprünglichen Anspruch, dann schließen sich auch jene ohne Anspruch an, andere nehmen das Recht selbst in die Hand und greifen ein, es kommt zu Folter und Quälerei bis hin zum Töten, während unter den Trümmern Schreie aufsteigen, werden zuerst die Geldtresore der Banken weggeschafft, Drohungen fliegen durch die Luft, Banditen sperren die Straßen, Opportunismus und Eigennutz breiten sich aus …

Mit diesem Erdbeben haben die Bilder von Trümmern, Leichen, Beton, Nachlässigkeit und Schreien, deren Last wir jahrelang nicht abschütteln können, dem müden Gebäude unseres Geistes noch ein illegales Stockwerk aufgesetzt! Und damit nicht genug: Trotz der übermenschlichen Anstrengungen der gelenkten Medien haben sie das Bild eines großen Problems festgehalten, das wir vorrangig lösen müssen. 

An dem, was nach dem Erdbeben geschah, sahen wir deutlich, dass der zwischen Staat und Bürgern geschlossene Vertrag hinfällig geworden ist und seinen Wert verloren hat.

Die gesellschaftlich-moralische Seite der Frage überlasse ich den Fachleuten; mein letztes Wort ist dieses:

Wenn die Herrschaft derer in der Türkei endet, die die Regierung für den Staat, den Staat für das Eigentum ihres Vaters und die Bürger für ihre Untertanen halten, muss der erste Schritt ein gesunder, moderner neuer „Gesellschaftsvertrag“ sein, in dem Staat und Bürger neu bestimmt und ihre Grenzen klar gezogen werden!