Russland: eine Supermacht? (1)

In den letzten Jahren ist Russland zu einem der meistgenannten Länder in den internationalen Beziehungen geworden. Dieses in jeder Hinsicht bankrotte Land brachte es in kurzer Zeit wieder so weit, den USA und der NATO die Stirn zu bieten. Russland, das Europa energiepolitisch von sich abhängig gemacht hat, knüpfte auch enge Beziehungen zu Ländern in Asien und im Nahen Osten. Bei fast allen Entwicklungen in der Region fiel nun der Name Russland. Wie hat Russland das in so kurzer Zeit geschafft?

Entwicklungen nach dem Zerfall der Sowjetunion

Die 1922 gegründete Sowjetunion zerfiel im Dezember 1991, rund 70 Jahre nach ihrer Gründung. Mit dem Zerfall erklärten 15 Länder ihre Unabhängigkeit. Für die einen war dieser Zerfall „eine Hoffnung für die Menschheit“, für die anderen „ein tragischer Zusammenbruch“. Einige Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion deutete ein hochrangiger US-Funktionär mit den Worten „Wir haben Russland ohne einen einzigen Schuss eingenommen“ an, dass die Vereinigten Staaten am Zerfall der Union beteiligt waren.

Mit dem Zerfall der Union übernahm Boris Jelzin die Führung Russlands. Unter Jelzin litt Russland vor allem wirtschaftlich und sozial große Not. Es hatte sogar beim IWF, einer der Institutionen des Kapitalismus, den es wenige Jahre zuvor bekämpft hatte, Kredite aufgenommen. Trotz der Schwierigkeiten blieb Jelzin rund acht Jahre im Amt, weil er von der Armee unterstützt wurde. Der ehemalige KGB-Agent Wladimir Putin, den er noch vor seinem Abgang zum Ministerpräsidenten gemacht hatte, übernahm nach Jelzins Rücktritt das Amt des russischen Präsidenten.

Es war bekannt geworden, dass Putin als KGB-Agent zuvor auch in der Türkei tätig gewesen sei.

Putin, der in seiner ersten Amtszeit eine gemäßigte Politik gegenüber dem Westen fortsetzte, wurde nach den Anschlägen vom 11. September zu einem der größten Unterstützer der USA. Daneben bemühte er sich vor allem um enge Beziehungen zu den Ländern in seiner unmittelbaren Nachbarschaft.

In Putins erster Amtszeit erlebte Russland innenpolitisch, vor allem wirtschaftlich, einen großen Wandel. Putin, der wusste, dass die erste Voraussetzung für radikale außenpolitische Entscheidungen der Rückhalt im eigenen Land ist, begann nach seinem zweiten Wahlsieg mit den Schritten zu einem außenpolitischen Neuanfang.

Auf der Sicherheitskonferenz in München im Februar 2007 kritisierte Wladimir Putin die Politik der NATO und der USA und sagte offen: „Auch wir sind in dieser Region.“ Er erklärte, die Europäische Union und die NATO könnten nicht an die Stelle der Vereinten Nationen treten. Man kann sagen, dass diese Rede den Beginn der radikalen Außenpolitik Putins markierte.

Putin, der bis 2007 vor allem zu den ehemaligen Sowjetstaaten herzliche Beziehungen aufgebaut hatte, unternahm Initiativen zum Ausbau der Beziehungen zu China, Indien, der Türkei und Iran. Infolge dieser Initiativen baute er vor allem die Beziehungen zu China aus, und gemeinsam gründeten sie die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Diese Organisation galt fortan besonders für die Türkei als Alternative zur Europäischen Union.

Unter Putin wurden zudem die Energie-, Rüstungs- und Wirtschaftsbeziehungen mit muslimischen Ländern wie Iran, Malaysia und Algerien auf ein Höchstmaß gebracht.

Die Regierung Putin, die das Atomrüstungsprogramm des unter US-Embargo stehenden Iran weiter unterstützte, beschloss 2006, diesem Land Flugabwehrraketen zu verkaufen.

Russland, das im Allgemeinen gute Beziehungen zu vielen Ländern knüpfte, erlebte mit einigen Ländern auch Ereignisse, die in die Geschichte eingehen werden. Fassen wir einige davon kurz zusammen…

Beziehungen zu China

Die wichtigste Dimension der Asien-Öffnung der Regierung Putin ist das strategische Bündnis mit China. Das strategische Bündnis, das die Regierung Putin mit diesem Land eingegangen ist, ist ein wichtiger Gewinn der russischen Außenpolitik an ihrer asiatischen Flanke. Russland und China näherten sich als Reaktion auf die Handlungsfreiheit an, die die USA gewonnen hatten.

Die Ausweitung der NATO zu einer globalen Organisation, die US-Militärpräsenz in Asien und das Sicherheitsbündnis zwischen den USA und Japan werden von beiden Ländern als gemeinsame Sicherheitsprobleme angesehen. Chinas Ziel, bis 2030 die größte Volkswirtschaft der Welt zu werden, hat dazu geführt, dass es sich gegen die USA und damit gegen die NATO positioniert.

Der Georgienkrieg

Mit der militärischen Intervention in Georgien 2008, der ersten seit dem Kalten Krieg, leitete Russland eine neue Ära seiner Außenpolitik ein. An die Stelle einer gemäßigten Außenpolitik trat nun eine aggressive, die die bewaffnete Macht in den Vordergrund stellte. Infolge dieser Entwicklungen entfernte sich Georgien völlig von Russland.

Der Ukrainekrieg

Mit dem Zerfall der Sowjetunion verlagerte sich die Außenpolitik der Ukraine vollständig auf eine prowestliche Linie. Die neue Führung begann, ihre Beziehungen zu den USA und der NATO auszubauen. 2014 brach ein Krieg zwischen von Russland unterstützten Separatistengruppen und der Ukraine aus. Nach diesem Krieg kam es zwischen Russland und der Ukraine zu einem Bruch ohne Rückkehr. Dass sich die Beziehungen der Ukraine zu Russland so verschlechterten, dass fortan kein Bündnis mehr möglich war, war einer der größten Verluste für Russland.

Die Annexion der Krim

Das Parlament der Krim beschloss die Unabhängigkeit und beantragte den Anschluss an Russland. Am 18. März 2014 unterzeichnete der russische Präsident das Dokument, mit dem Russland die Annexion der Krim billigte, und gliederte die Krim offiziell in Russland ein. Durch die Annexion der zur Ukraine gehörenden Halbinsel Krim bewahrte Russland seine strategische Position im Schwarzen Meer.

Seine Rolle in Libyen

Libyen war für Russland sehr wichtig, um zu einem einflussreichen Akteur im Mittelmeer zu werden. Indem es seine Präsenz in Libyen dauerhaft machte, wollte es zahlreiche Vorteile erlangen. Obwohl Libyen ein afrikanisches Land ist, weckten seine lange Mittelmeerküste und seine vielen Häfen Russlands Appetit.

Mit dem Sturz Muammar al-Gaddafis 2011 begann im Land ein Machtkampf zwischen verschiedenen Gruppen, in dem Zehntausende Menschen ihr Leben verloren.

Nach jahrelangem Bürgerkrieg scharten sich alle Gruppen um zwei Lager: die von den Vereinten Nationen als Ansprechpartner anerkannte Regierung der Nationalen Einheit unter as-Sarradsch und die Regierung in Tobruk unter Haftar. Russland entschied sich für die Regierung Haftar, zu der es enge Beziehungen hatte und die unter russischer Lenkung stand.

Ab Ende 2018 griff Russland ein, als die für ihre Nähe zu Putin bekannte private Sicherheitsfirma Wagner-Gruppe Söldner nach Libyen schickte. Mehr als 1.200 Wagner-Söldner unterstützten ab 2018 faktisch die Truppen von General Haftar. Diese Intervention verschärfte den Bürgerkrieg in Libyen weiter und führte zu noch mehr Blutvergießen. Sie erschwerte es den Parteien noch mehr, sich an einen Tisch zu setzen, sich zu einigen und gemeinsam zu handeln.

Seine Rolle in Syrien

In dem mit dem Arabischen Frühling auch in Syrien ausgebrochenen Bürgerkrieg war Russland der größte Faktor dafür, dass Präsident Baschar al-Assad an der Macht blieb. Russlands eigentliches Ziel war nicht, Assad zu halten, sondern seine Militärpräsenz im Mittelmeer zu bewahren und anschließend weiter auszubauen. Wäre Assad gestürzt, hätte Russland alles verloren, was es in Syrien aufgebaut hatte.

Tatsächlich baute Russland mit dieser Entscheidung seinen Marinestützpunkt in Tartus aus und errichtete in vielen Landesteilen neue Stützpunkte unterschiedlicher Größe. Mit dieser Kapazitätserweiterung steigerte Russland vor allem seinen Einfluss im Mittelmeer. Der wichtigste Grund dafür, dass Russland in Libyen, also in Nordafrika, eine aktive Rolle übernehmen konnte, ist seine Präsenz in Syrien. Zudem steigert Russlands Präsenz in Syrien seinen Einfluss auf den Nahen Osten erheblich.

Seine Rolle in Kasachstan

Als in den ersten Tagen des Jahres 2022 in Kasachstan regierungsfeindliche Proteste begannen und sich rasch über das ganze Land ausbreiteten, entließ Präsident Tokajew die Regierung, um die Demonstranten zu beruhigen. Anschließend rief Tokajew die Staatschefs der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), einer NATO-ähnlichen Organisation ehemaliger Sowjetstaaten, dazu auf, „seinem Land gegen die terroristische Bedrohung zu helfen“.

Rund 2.500 Soldaten unter russischer Führung kamen ins Land. Nach den jüngsten Angaben wurden die Proteste niedergeschlagen. Tokajew bezeichnete die Proteste als „Putschversuch“. Wie üblich nehmen diktatorische Führer nach Ereignissen, die sie als Putschversuch bezeichnen, meist radikale Veränderungen im Land vor, die überwiegend gegen das Volk gerichtet sind. Putin erklärte in seiner jüngsten Stellungnahme, man werde „in der Region keine Farbrevolutionen zulassen“. Diese Äußerungen zeigten, dass Kasachstan nun ein vollständig von Russland gelenktes Land ist.

(Das Thema ist noch nicht abgeschlossen. In unserem nächsten Beitrag gehen wir auf Russlands Beziehungen zur Türkei und zur NATO ein und suchen nach einer Antwort auf die Frage „Was will Russland?“)