Die rätselhafte Kokainoperation im Hafen von Mersin

Eigentlich bereitete ich vor diesem Text einen über das Verhältnis von Polizei und Mafia vor, das in letzter Zeit die Tagesordnung der Türkei bestimmt und nicht so bald von ihr verschwinden dürfte. Als ich auf Twitter die türkische Agenda verfolgte, brachte mich eine Meldung dazu, zuerst diesen Text zu schreiben.

Ich sah einen Tweet von Handelsminister Mehmet Muş. Er lautete: ‚Letzte Nacht (in der Nacht zum 22. Juni) wurden dank der sorgfältigen Arbeit der Zollfahndungsteams 463 kg Kokain beschlagnahmt.‘ Einen Moment lang hatte ich ein Déjà-vu. Erst sechs Tage zuvor hatte Minister Muş ebenfalls verkündet, dass von Zollfahndungsteams im Hafen von Mersin 1 Tonne Kokain beschlagnahmt worden sei.  Das war die größte Kokainmenge, die bis dahin in der Türkei auf einmal beschlagnahmt worden war.

Als Polizeibeamter gratuliere ich den Zollfahndungsteams von Herzen. Offensichtlich haben sie diesen Erfolg durch sorgfältige und aufopferungsvolle Arbeit erzielt. Doch was mir auffiel, ist, dass die Drogenschmuggler in derselben Woche und am selben Ort ein zweites Mal Drogen beschlagnahmen ließen. Aufgrund meiner Berufserfahrung möchte ich auf die andere Seite der Medaille hinweisen. Ja, diese Medaille hat sogar drei Seiten.

Halten wir zu Beginn fest: Nirgendwo auf der Welt wird eine Tonne Kokain zufällig beschlagnahmt. Um die Gründe zu verstehen, lohnt ein kurzer Blick auf den weltweiten Drogenhandel.

An der Spitze des internationalen Drogenhandels stehen Heroin und Cannabis. Hauptanbaugebiet dieser weltweit gefragten Gifte ist die als „Goldener Halbmond“ bezeichnete Region im Dreieck Afghanistan, Iran und Pakistan. In der Lieferkette sind die Türkei, Europa und Amerika wichtige Regionen. Für diesen Drogenhandel sind 3 häufig genutzte Routen bekannt: Die Balkanroute, zu der auch die Türkei gehört, die nördliche Schwarzmeerroute und die südliche Route, auf der der Seetransport bevorzugt wird.

Bei synthetischen Drogen kehren sich Produktion und Lieferung um. Da synthetische Drogen mit technischer Unterstützung hergestellt werden, stammen sie eher aus dem Westen und werden von West nach Ost geliefert. Den Markt für synthetische Drogen bilden neben Europa die Türkei und der Nahe Osten. Synthetische Drogen, deren Route über Europa und den Balkan führt, gelangen zuerst in die Türkei und von dort in Städte des Nahen Ostens, besonders in solche, die für ihr Nachtleben bekannt sind.

Beim Kokain führen die südamerikanischen Länder die Produktion an. Über den Ozean gelangt Kokain nach Europa, auf den Balkan und in die Türkei und dann in den Nahen Osten. Bei uns war es in letzter Zeit sogar mit dem Vergleich „Puderzucker“ viel im Gespräch. Erinnern wir uns: Die rund 5 Tonnen Kokain, die am 9. Juni 2020 im kolumbianischen Hafen Buenaventura beschlagnahmt wurden, kamen nach den Äußerungen von Sedat Peker wieder auf die türkische Tagesordnung, und Innenminister Süleyman Soylu verteidigte sich in einer Fernsehsendung bei der Beantwortung von Fragen mit dem Hinweis auf die von Polizei und Gendarmerie beschlagnahmten Drogen.

Kommen wir nun zu diesem jüngsten Kokainfund, den der Handelsminister auf seinem Twitter-Konto verkündete. An der Beschlagnahme waren die dem Innenministerium unterstellten Polizeikräfte nicht beteiligt. Warum? Wie eingangs gesagt, hat diese Medaille drei Seiten. Die erste und bekannteste Seite der Medaille, und so ist es meist: Lässt man Sie irgendwo auf einen Hinweis hin eine gewisse Menge Drogen beschlagnahmen, wissen Sie, dass ein Vielfaches davon über eine andere Route geschleust wird.

 Vor Jahren hatten wir in Adana, wo ich Dienst tat, mit meinem Personal mit mehr als tausend Fällen von Drogenhandel zu tun. In Gesprächen mit den Festgenommenen erfuhren wir, dass an den Kontrollpunkten, die Polizei und Gendarmerie routinemäßig überwachen, deshalb jedes Mal Drogen beschlagnahmt werden, weil die Schmuggler verhindern wollen, dass die Polizeikräfte ihre Aufmerksamkeit auf andere Routen lenken. Man lässt sie also wissentlich in die Falle tappen. Solange die Polizei an den bestehenden Kontrollpunkten Ergebnisse erzielt, konzentriert sie sich auf diese Punkte. Und die Schmuggler setzen ihr Geschäft mit neuen Wegen und Methoden fort.

Die zweite Seite der Medaille ist gleichsam eine PR-Maßnahme. In die Enge getriebene Verantwortliche der Sicherheitsbürokratie sagen „Seht, ich kann große Mengen Drogen beschlagnahmen“, um sich aus Verbrechen herauszuwinden, in die sie irgendwie verstrickt sind. Dass bei dieser jüngsten Operation, deren Ergebnis der Handelsminister selbst verkündete, die Polizeikräfte des Innenministeriums nicht aktiv beteiligt waren, lässt vermuten, dass sich die Maßnahme auf die Beschlagnahme der Drogen beschränkt und zu einer oberflächlichen Ermittlung wird, die nicht erlaubt zu untersuchen, an wen und wie die beschlagnahmten Drogen gingen. Das deutet auf eine ernste Schwäche der staatlichen Sicherheitsbürokratie hin.

Kommen wir zur dritten Seite der Medaille: Der Machtkampf zwischen den Ministerien.

Der Innenminister selbst sagte vor Kurzem, dass jedes Jahr Tonnen von Drogen in die Türkei geschmuggelt werden. Wir haben dem Innenministerium unterstellte, in 81 Provinzen organisierte Nachrichtendienste von Polizei und Gendarmerie. Es wurde ein System geschaffen, in dem der Staat bei der Informationsbeschaffung fast aus einer Hand geführt wird und alle gewonnenen Informationen in einem Nachrichtenpool gesammelt, ausgewertet und verarbeitet werden. Die Polizeikräfte (Polizei und Gendarmerie) werden bei der präventiven Polizeiarbeit von den Justizbehörden so stark unterstützt wie nie zuvor. Fast keine ihrer Anfragen an die Justizbehörden wird abgelehnt; anders betrachtet ist das Land zu einem regelrechten Polizeistaat geworden.

Die Polizeikräfte verfügen bei der Bekämpfung des Drogenhandels über sehr bedeutende Mittel an Personal, Ausrüstung, Technik und Wissen. Dass eine große Drogenmenge auf einmal nicht durch die Polizei, sondern durch die Sorgfalt und Hingabe der Zollfahndung beschlagnahmt wurde, ist ebenso ein Erfolg der Zollbeamten wie eine Schwäche der Polizeikräfte des Innenministeriums. Das ist nicht hinnehmbar. Zumal es nicht die Hauptaufgabe der Zollfahndungsdirektionen ist, die Mängel des Innenministeriums auszugleichen.

In der Strategie gibt es einen sehr wichtigen Grundsatz: „Strategische Fehler lassen sich durch taktische Erfolge nicht korrigieren.“ Solange die Polizeikräfte, die über viele strategische Mittel verfügen, ihre Hauptaufgaben nicht ordnungsgemäß erfüllen, bleibt verborgen, von wem diese beschlagnahmten Drogen kamen, an wen sie gehen sollten und welches Beziehungsgeflecht hinter diesem Handel steht. Und uns bleibt nur, uns mit der Menge der beschlagnahmten paar Tonnen Drogen zu trösten. Unsere jungen Menschen werden weiter vergiftet und ihr Leben verdunkelt, und die Taschen der Drogenbarone und der mit ihnen kooperierenden Politiker werden sich weiter füllen.