Die Dorfschützer

Nachdem sich die Berichte über einen Prostitutionsring in Hakkâri und Şırnak gehäuft hatten, der Frauen durch Erpressung zur Prostitution gezwungen und angeblich von Dorfschützern angeführt worden sein soll, richtete sich die Aufmerksamkeit erneut auf das Dorfschützersystem. Die Notwendigkeit des Systems nach solchen Vorfällen zur Debatte zu stellen, ist weder fair, noch hilft es außer jenen Kreisen, die materiell und ideell von den Dorfschützern profitieren. Mit Propagandameldungen, die eine 70.000 Mann starke bewaffnete paramilitärische Gruppe vollständig als Vergewaltiger darstellen, lässt sich das Dorfschützersystem nicht verändern. In der Türkei wird dieses Thema wie viele andere anhand auswendig gelernter Argumente diskutiert.

In diesem Beitrag habe ich versucht, das Dorfschützersystem aus objektiver Sicht unter die Lupe zu nehmen, ohne die Argumente der Seiten außer Acht zu lassen. Da ich in der Provinz Şırnak, meinem letzten Dienstort, intensiv mit den Sicherheitsschützern zu tun hatte, konnte ich das System auch vor Ort beobachten.

Historischer Hintergrund

Betrachtet man die historischen Wurzeln des Dorfschützersystems, zeigt sich, dass es ähnliche Dynamiken wie die Hamidiye-Regimenter hat. Damit meine ich, dass auch beim Dorfschützersystem die militärischen, soziologischen, geografischen, historischen und kulturellen Zusammenhänge sowie die Bedrohungswahrnehmung des Staates denen der Zeit der Hamidiye-Regimenter ähneln.

Die Hamidiye-Regimenter begannen 1891 unter Abdülhamid II. mit 36 Regimentern aus rund 100 sunnitischen kurdischen Stämmen; ihre Zahl stieg 1895 auf 57 und 1910 auf 66.

Die wichtigsten Gründe für die Gründung der Hamidiye-Regimenter lassen sich so zusammenfassen:

• Herstellung der Zentralgewalt,
• Bildung eines Puffers gegen Russland und Iran,
• Der Wunsch des Staates, die Stämme als militärische Kraft zu nutzen, um ein neues politisch-soziales Umfeld zu schaffen, das ihn in Ostanatolien wirksam macht,
• Herstellung eines Machtgleichgewichts zwischen der muslimischen und der armenischen Gemeinschaft,
• Integration der Kurden durch panislamistische Politik,
• Schaffung einer Ordnungsmacht in Ostanatolien.

Nach der Absetzung Abdülhamids begann das Komitee für Einheit und Fortschritt, seine Zentralisierungspolitik strenger umzusetzen. Die Hamidiye-Regimenter wurden in Leichte Stammeskavallerieregimenter umbenannt. Zugleich setzte sich die Idee durch, diese Regimenter überwiegend in militärischen statt paramilitärischen Aufgaben einzusetzen. Um eine zentrale Befehlsgewalt zu sichern, ging man von der Regimentsstruktur mit zu viel Eigeninitiative zur Divisionsstruktur über, erhöhte die Zahl der an der Militärakademie ausgebildeten Offiziere und richtete eine Stammesinspektion ein.

Dennoch gaben die Leichten Stammeskavallerieregimenter ihren paramilitärischen Charakter nicht auf. Sie wurden so organisiert, dass sie irreguläre Kriegsführung betreiben konnten. In diesem Rahmen erfüllten sie mit Unterstützung der Armee Aufgaben wie die Behinderung feindlicher Spähtrupps, Nachrichtengewinnung, Täuschung, Hinhalten und Überfallen des Feindes und Verfolgung des zurückweichenden Feindes.

Mit Beginn des Ersten Weltkriegs wurden die Stammesregimenter als Reservekavallerieregimenter neu organisiert. Ab den 1920er-Jahren wurden sie von der republikanischen Führung noch eine Zeit lang im inneren Sicherheitsdienst eingesetzt. Doch die Hamidiye-Regimenter und ihre Nachfolger, die Leichten Stammeskavallerieregimenter, wurden mit der Begründung, sie hätten zur Herausbildung einer kurdischen Identität beigetragen, abgeschafft, sobald die junge Republik über ausreichend Armee- und Gendarmeriekräfte verfügte.

Auch in der republikanischen Zeit hielt der Widerstand gegen die Zentralisierung in Ostanatolien an. In der Bewertung der inneren Sicherheitsbedrohung trat diesmal nur ein ethnisches Element, die kurdische Bevölkerung und der damit verbundene Mikronationalismus, in den Vordergrund. Von der Ausrufung der Republik bis zur ersten bewaffneten Aktion der PKK 1984 kam es in der Region zu vierundzwanzig kurdischen Aufständen. Man kann sagen, dass die Aufstände bis zu den marxistisch-leninistischen kurdischen Massenbewegungen nach 1961 nicht separatistisch waren.

Entwicklungen nach dem PKK-Überfall auf Eruh 1984

Das Sicherheitsschützersystem (GK), früher Vorläufiges Dorfschützersystem (GKK), ist eine paramilitärische Einrichtung, die 1985 durch eine Änderung des Dorfgesetzes Nr. 442 geschaffen wurde. Verwaltungsmäßig unterstehen die Schützer zwar dem Landrat, ihre gesamten Personalangelegenheiten führt aber das Kreisgendarmeriekommando.

Ein Jahr nach dem 15. August 1984, dem Tag, an dem die PKK mit bewaffneten Aktionen begann, trat das vorläufige Dorfschützersystem in Kraft. Vor allem im Rahmen der 1987 ausgerufenen Ausnahmezustandsregion wurde die Bevölkerung von Diyarbakır, Bingöl, Elazığ, Hakkâri, Mardin, Siirt, Tunceli und Van aufgefordert, unter dem Befehl des mit weitreichenden Befugnissen ausgestatteten Militärs als Sicherheitsschützer an der Seite des Staates gegen die PKK zu kämpfen. Grundlinie war, dass aus jedem Dorf Schützer kommen sollten.

Mit der Änderung des Dorfgesetzes wurde als zweite Möglichkeit das Freiwillige Dorfschützersystem (GÖKK) angeboten, bei dem auf Wunsch des Dorfvorstehers und mit Zustimmung des Landrats nur Waffen und kein Sold ausgegeben wurden. Bis 1990 sieht man neben Einzelbeitritten häufiger, dass Stämme, Familien und Dörfer das Schützeramt gemeinsam annahmen. Dass die PKK in allen Gebieten, die sie erreichen konnte, vor allem in Şırnak und Hakkâri, ein Wehrgesetz einführte, wonach jede Familie einen jungen Menschen als Kämpfer an die Organisation abgeben musste, beschleunigte den Übertritt zu den Schützern.

Dass die PKK begann, die Kinder der Menschen, deren Brot sie aß und in deren Zelten und Häusern sie wohnte, mit Gewalt mitzunehmen, und mitunter sogar Frauen und kleine Kinder eines Hauses verschleppte und erklärte, sie erst freizulassen, wenn die jungen Männer kämen und sich stellten, ließ den unpolitischen Kurden, die unter dem Druck des Staates ihre Dörfer ohnehin nicht verlassen wollten, keinen anderen Weg als das Schützeramt. Selbst 12- bis 13-jährige Kinder wurden unter dem Namen „Militärgesetz“ in die Berge gebracht. Viele von ihnen wurden erschossen, weil sie fliehen wollten. Zudem verübte die PKK Überfälle auf Dörfer, die sie auf große Familien richtete, weil diese Dorfschützer seien, und beging Massaker an Zivilisten. Ein Beispiel ist das Massaker von Şırnak/Görümlü. Ich hatte vor Ort einem alten Dorfschützer zugehört, der an jenem Tag durch Zufall überlebt hatte und erzählte, was geschah.

Andererseits begannen manche Staatsbedienstete, systematisch schwere Menschenrechtsverletzungen wie Folter, Entführungen und außergerichtliche Hinrichtungen zu begehen. So sehr, dass Soldaten im Rang von Generälen und Obersten, die sich gegen diese Methoden stellten, getötet wurden.

Der Grund für die Entstehung des Dorfschützersystems war, auf strategischer und taktischer Ebene die Kontrolle über das Gelände gegen die PKK zu gewinnen und der PKK den Rückhalt in der Region zu entziehen. So konnte der Staat diejenigen, die ihm treu waren, leichter von den anderen unterscheiden und den benötigten Informationsfluss sichern. In diesem Zusammenhang nahm der Staat Anfang der Neunzigerjahre eine neue Einteilung vor. Stämme, Dörfer und Personen, die das Schützeramt annahmen, wurden als „staatsfreundliche Stämme, Dörfer und Personen“ bezeichnet, die anderen als „staatsfeindlich“. Das heißt, das Volk war nun zwischen Staat und PKK eingeklemmt. Ab 1990 waren die ersten Aufzeichnungen, die jeder neu in der Region eingesetzte Gendarmerieoffizier zur Lagebeurteilung einsah, die darüber, welche Dörfer Schützerdörfer waren und welche nicht. Dasselbe galt für die PKK.

Dorfschützer und Politik

Die Regierungen, die mit den Dorfschützern ein neues Feld für Profit und Ausnutzung fanden, sahen diese Masse ganz als Stimmenreservoir. Die Dorfschützer, die einen Prozess durchliefen, in dem starke Familien- und Stammesbande ins Spiel gebracht wurden, wurden vom Staat jahrelang nicht respektiert, ihre Dienstrechte und ihre Ausbildung wurden stets vernachlässigt. Die Dorfschützer, die in der Kurdenfrage empfindlich waren und Abstand zu Parteien hielten, die dieselbe Basis wie die PKK ansprachen, wurden automatisch an die Regierungspartei gebunden. Während die führenden Familien der Region und einflussreiche Schützerführer die Vorteile und Privilegien der Macht genossen, wurden die Probleme der Schützer stets übergangen.

Andererseits ist es kein Geheimnis, dass durch Fehlverhalten hoher Offiziere und Geheimdienstler in der Region zwischen 1990 und 2000 privilegierte Schützergruppen entstanden und viele Straftaten begangen wurden. Privilegierte Schützer, die vor allem in den Grenzgebieten durch Schmuggel viel Geld verdienten, wurden weit reicher als ihresgleichen.

Nach 2000 wurden während der ununterbrochenen Herrschaft der AKP alle Projekte zur Reform des Dorfschützersystems und sogar alle Pläne zu seiner schrittweisen Abschaffung auf die eine oder andere Weise blockiert, während sich die bestehenden Probleme weiter vertieften. Vor allem während des Öffnungsprozesses startete die PKK eine Lynchkampagne gegen die Dorfschützer.

Die PKK, die mit der Gruppe, von der sie seit ihrer Gründung am meisten Schaden erlitten hat, in Blutfehde liegt, fand im Öffnungsprozess die Gelegenheit, die sie suchte. In dieser Zeit verübte die PKK Hinrichtungen von Dorfschützern. Als der Öffnungsprozess endete, mussten sich die wieder in den Vordergrund tretenden Schützer nun vollständig an die AKP binden. Ich sage mussten, weil die Schützer der AKP, die sie während der Öffnung in ihrem Überlebenskampf alleingelassen hatte, nicht vertrauten; doch die Abgeordneten, die großen Familien, die prominenten Schützerführer und Verbandsvorsitzenden, die den Willen der Schützer in der Hand hielten, banden sich gegen materielle und ideelle Vorteile an die Regierung und ließen die Zehntausenden Schützer, die sie vertraten, im Stich.

Heute gibt es die Bedingungen von 1985, als die Einrichtung geschaffen wurde, nicht mehr. Durch den wirksamen Einsatz bewaffneter Drohnen ist sogar die Zahl der Einsätze von Kommandobataillonen außer den Spezialeinheiten gesunken, und der operative Bedarf an Dorfschützern ist nahezu verschwunden. Dagegen zeigen ihre Funktion als Instrument der Ausnutzung in der Innenpolitik und der Wunsch des Staates, die Kurdenfrage parallel zu den Entwicklungen jenseits der Grenze heiß zu halten, dass das Dorfschützersystem fortbestehen wird. Aber bis wann?