Die erste Tür zum Gericht der Gerechtigkeit: „Die Gendarmerie“ (1) Militärische Gendarmerie

Lange habe ich mit mir selbst abgerechnet. Ich habe viel nachgedacht, während ich auf diesem neuen Weg, den das Schicksal mir bestimmte, ein neues Leben aufbaute. Was mich traurig machte, war das Schweigen, das meine Waffenbrüder in der Gendarmerie, deren Uniform ich jahrelang trug, angesichts all des Geschehenen bewahrten. Denn es war ein schweres Unrecht geschehen. Die ganze Vergangenheit Tausender Soldaten war über Nacht missachtet worden, man hatte ihnen Unrecht getan. Mein Vorwurf war, dass trotz fünf vergangener Jahre nicht genug unternommen wurde, um die Wahrheit ans Licht zu bringen.

Dann beschloss ich, auf meine Weise zu schreiben. Zu schreiben, um Licht auf unsere jüngere Geschichte zu werfen. Ja sogar zu schreiben, damit die Gendarmerie, deren Uniform ich jahrelang trug, besser dasteht. Beim Schreiben will ich mit niemandem streiten. Ich möchte nur, dass ich dieser Organisation im Licht meiner jahrelangen Erfahrungen noch von Nutzen sein kann.

In gewisser Weise schreibe ich auch, um meinen Kindern eine bessere Zukunft zu hinterlassen. Mit dem Leitspruch, den einer unserer Veteranen nach dem Erlebten aussprach, ‚Sei nicht traurig, Vaterland, wenn du rufst, kommen wir wieder‘, warten wir auf die Aufgabe, die uns gegeben wird.

Ich bin überzeugt, dass die Entwicklung der Gendarmerie parallel zum politischen Leben der türkischen Gesellschaft untersucht werden muss. Während ich meine Texte über die Gendarmerie vorbereitete, schlugen die Beziehungen zwischen Polizei, Politik und Mafia erneut wie eine Bombe in die türkische Tagesordnung ein. Wir sahen, wie offenbar ganz unter politischer Lenkung bestimmte Beförderungen zurückgehalten wurden und welche Geschäfte über die Beförderten gelaufen sein könnten. Wir alle hörten, wie in politische Beziehungen verstricktes Gendarmeriepersonal einen Straftäter aus dem Gefängnis holte und mit einem Privatwagen in ein Hotel brachte, in ein anderes Beziehungsgeflecht.

Es ist eine unbestreitbare Tatsache, dass mit dem Wachstum und der Entwicklung der Gesellschaft die Gewährleistung der inneren Sicherheit zu einem wichtigen Problem geworden ist. Verstehen wir den Platz der Gendarmerie im politischen Leben der türkischen Gesellschaft nicht richtig, werden wir bei den Politiken zur gesunden Weiterentwicklung der Gendarmerie entweder wieder bei null anfangen oder die gemachten Fehler ständig wiederholen.

Ich vermute, der wichtigste Fehler ist, Polizei und Gendarmerie, die beiden Sicherheitsorganisationen, miteinander zu verwechseln. Will man dauerhafte und wirksame Lösungen, muss zunächst anerkannt werden, dass diese beiden Institutionen unterschiedliche Kulturen und Strukturen haben und entsprechend diesen Unterschieden entwickelt werden müssen. Die Grundlage der Gendarmerie bildet eine seit ihrer Gründung gewachsene militärische Kultur.

Wir sehen, dass das Thema Sicherheit in unserer Geschichte stets mit militärischen Einheiten verbunden wurde. Damit die türkische Gendarmerie ihren Platz unter den Gendarmerien der modernen Welt finden konnte, wurden Beispiele europäischer Gendarmerien untersucht. Auch in diesen Beispielen wurden neben den polizeilichen Aufgaben der Gendarmerie stets ihre mit der Armee verbundenen Aufgaben hervorgehoben[1].

Dass den örtlichen Verwaltern ganz unterschiedliche Ordnungs- und Vollzugskräfte unterstanden, erwies sich als Problem für die Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit und Ordnung. Um es zu lösen, mussten diese Einheiten neu aufgestellt und eine reguläre Polizeieinheit geschaffen werden, die im Krieg als militärische Kraft eingesetzt würde. Einer der wichtigsten Gründe dafür war die Erwartung, dass die damalige Polizeikraft, die selbst zum Problem geworden war, mit diesem System zu regulären Soldaten würde, die Sicherheitsfrage gelöst wäre und sie im Krieg wie im Frieden als reguläre Truppe zur Armee beitragen würde.

Dass im Reorganisationsprozess vor den Tanzimat die zivilen, juristischen, finanziellen und militärischen Klassen in der Staatsorganisation nicht strikt getrennt waren[2], führte zu einigen Problemen. Vor allem die Verwirrung der Zuständigkeiten in Sicherheitsfragen war eine der Hauptursachen. Bei der neuen Verwaltungsorganisation wollten die zivilen, juristischen und militärischen Institutionen alle, dass die zu schaffende Polizei unter ihrer eigenen Kontrolle stehe, und jede argumentierte, die Polizei müsse im Rahmen ihrer Tätigkeit ganz ihr unterstellt werden. Mit der am 18. Juni 1870 ausgearbeiteten Verordnung über die zivilen Aufgaben der Zaptiye-Soldaten (Asakir-i Zaptiyenin Vazife-i Mülkiyelerine Dair Nizamname) wurde versucht, die Rechtsstellung der zu schaffenden Polizeikräfte gesetzlich zu verankern[3], doch das gewünschte Ergebnis wurde erst in späteren Jahren erreicht.  

Die unter Abdülhamid II. rasch fortschreitende Privatisierung von Land führte auch zu einer Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion und zum Wachstum der Städte[4]. Infolge dieses Wandels zeigte sich, dass die klassischen alten Sicherheitsvorkehrungen (die ganz unterschiedlichen Ordnungs- und Vollzugskräfte unter dem Befehl der örtlichen Verwalter) nicht ausreichten und organisiertere, professionellere Polizeipolitiken nötig waren.

All diese palliativen Lösungsansätze lösten die Probleme nicht und führten dazu, dass man sich später mit größeren Problemen befassen musste.

Morgen werde ich auf die Unterstellung der Gendarmerie, die Unterschiede zwischen Polizei und Gendarmerie und das Verhältnis von Politik und Gendarmerie eingehen.

[1] Ahmet Özcan, Osmanlı Devletinde Jandarma Teşkilatının Kurulmasının İlk Gündeme Gelişi (1839), Tarih Araştırmaları Dergisi, 2013, Bd. 32, Nr. 53, S. 173-194

[2] Süleyman Tekir, Osmanlı’dan Cumhuriyet’e Jandarma: Kuruluş Teşkilat ve Mücadele (1903-1938), Timaş Yayınları, İstanbul, 2020, S. 34

[3] Süleyman Tekir, a. a. O., S. 45

[4] Kemal H. Karpat, İslam’ın Siyasallaşması, Timaş Yayınları, İstanbul, 2019, S. 144 (7. Aufl.)

Zweiter Teil: Die erste Tür zum Gericht der Gerechtigkeit: „Die Gendarmerie“ (2) Zivile Gendarmerie