Russland: eine Supermacht? (2)

In unserem vorherigen Beitrag sind wir kurz auf Russlands Aktivitäten in den Ländern eingegangen, mit denen es in letzter Zeit aktive Beziehungen pflegt. In diesem Beitrag nehmen wir seine Beziehungen zur Türkei und zur NATO unter die Lupe und versuchen eine Bewertung anhand der Frage „Was will Russland?“

Russlands Türkei

Die Türkei, die im Kalten Krieg auf der Seite der NATO stand, knüpfte nach dem Zerfall der Sowjetunion gute Beziehungen zu den Ländern der Region. Auch mit Russland pflegte sie ihre Beziehungen in einem ausgewogenen Rahmen, von dem beide Seiten profitierten. Die Türkei erklärte, die Annexion der Krim nicht anzuerkennen. Danach brachten Russlands Aktivitäten in Syrien zugunsten Assads und die gezielten Versuche russischer Flugzeuge, den türkischen Luftraum zu verletzen, die beiden Länder in Konfrontation.

Obwohl der Abschuss des russischen Kampfjets durch die Türkei von bestimmten Kreisen als Sieg dargestellt wurde, führte der Vorfall dazu, dass die Türkei unter russische Vorherrschaft geriet. Staatspräsident Erdoğan schrieb Putin wiederholt Entschuldigungsbriefe und setzte Vermittler ein, um die Beziehungen zu normalisieren.

Danach waren die türkisch-russischen Beziehungen nicht mehr wie früher. Die Türkei sank zu einem Land herab, das am Verhandlungstisch wie vor Ort tut, was Russland sagt. Wiederholte russische Angriffe auf türkische Militäreinheiten in Syrien kosteten Dutzende Soldaten das Leben.

Russland und die Türkei schlossen ein Abkommen über das Luftabwehrsystem S-400. Nach dem Kauf der S-400 erreichten die Beziehungen der Türkei zur NATO und zu den USA einen Bruchpunkt.

Spannungen zwischen NATO und Russland

Russlands Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze weckte Befürchtungen, dass Russland gegen dieses Land Krieg führen werde. Russland erklärte, es sei über die Beziehung zwischen der Ukraine und der NATO beunruhigt, und forderte, dass die USA in ehemaligen Sowjetstaaten und Nicht-NATO-Ländern keine Militärstützpunkte errichten, die Infrastruktur dieser Länder für keinerlei militärische Aktivitäten nutzen und keine militärische Zusammenarbeit mit ihnen eingehen.

Dass die NATO als Reaktion die Tätigkeit ihrer Vertretungen in Moskau aussetzte, verschärfte die Spannungen. In den gegenseitigen Erklärungen hieß es, dass dieses Problem nicht kurzfristig zu überwinden sei.

Was will Russland?

Was könnte also das Ziel Russlands sein, das in jüngster Zeit mit so vielen Ereignissen in Verbindung gebracht wurde und bei manchen davon die Hauptrolle spielte?

Russland, das nach dem Zerfall der Sowjetunion versuchte, Teil des Westens zu werden, und seine Außen- und Sicherheitspolitik danach ausrichtete, gab diese Haltung auf, nachdem Putin Präsident geworden war, und ging daran, seine nationalen Sicherheitsstrategien neu zu definieren. Nach dieser Definition musste die militärische Macht in den Vordergrund gerückt und von anderen Staaten anerkannt werden, wofür Aufrüstung, Machtdemonstrationen und neue Allianzen nötig waren.

Nachdem Putin in kurzer Zeit das gewünschte „Rüstungsniveau“ erreicht hatte, sollte er nun beginnen, die übrigen notwendigen Schritte zum passenden Zeitpunkt planmäßig umzusetzen.

Nach seiner Rede in München 2007 richtete Putin sein Land auf eine andere Strategie aus. In den sechs Jahren zuvor hatte er die Beziehungen zu vielen Ländern ausgebaut und eine sanfte Politik verfolgt. Nun wollte er nicht mehr am Tisch, sondern vor Ort aktiv sein. Aktiv sein und Sieger sein. Tatsächlich hatte er ein Niveau erreicht, auf dem er Stärke demonstrieren konnte.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion ging die Welt von der bipolaren Weltordnung zu einer unipolaren Weltordnung über, in der die USA die Supermacht waren. Nun gab es viele Länder, die am Tisch mitredeten. Russland war in dieser Ordnung kein einflussreiches Land. Zumal für ein Russland, das der NATO gegenüberstand, bestand der größte Trumpf in passiven Reflexen wie dem Verlangsamen oder Blockieren von Arbeiten durch sein Vetorecht in den Vereinten Nationen. Russland war mit dieser Lage alles andere als zufrieden. Auch der Plan neuer Allianzen musste nun konkret werden.

Russland baute seine Beziehungen zum Iran aus, zwischen dem und den USA eisige Winde wehten. Die Staatsführer besuchten sich gegenseitig und forderten die USA damit geradezu heraus.

Russland machte all seine Pläne erneut für eine bipolare Welt. Höchstwahrscheinlich würden diese Pole ein „Atlantischer Pol“ und ein „Asiatisch-pazifischer Pol“ sein. Das Ziel bestand darin, Länder mit militärischer Macht, wirtschaftlicher Macht und geopolitischen Vorteilen zusammenzuführen, damit der Vorteil des einen wie der Vorteil der anderen genutzt werden konnte. Deshalb wollte Russland möglichst viele Länder in einen möglichen „Asiatisch-pazifischen Pol“ ziehen und ihre Gruppierung über weite Räume ausdehnen. Vor allem die Interessengemeinschaft mit China, das davon träumt, die USA zu überholen und die größte Volkswirtschaft zu werden, erleichterte es ihm, seine Ziele zu erreichen.

Die Grenze des Pols, zu dem Russland gehört, wird höchstwahrscheinlich östlich oder westlich der Türkei verlaufen. Dass die Türkei sich zunehmend für russische Waffen, Militärfahrzeuge und Ausrüstung interessiert und die USA an der griechischen Grenze einen nie dagewesenen Aufmarsch vornehmen, könnte bedeuten, dass die Parteien eine Entscheidung über die Türkei getroffen haben.

Ist es also normal, dass Russland so ungehindert „seine Pferde laufen lassen“ kann, während die USA weiterhin als Supermacht bestehen? Hier taucht der Name Donald Trump auf. Die Vorwürfe, Russland habe die Ergebnisse der von Trump gewonnenen US-Wahl beeinflusst, werden noch immer diskutiert. In Trumps Amtszeit erlitten die USA in allen Bereichen eine teilweise Lähmung. Dieser Zustand der USA verschaffte Russland einen einzigartigen Handlungsspielraum. Vor allem im Nahen Osten waren die USA nicht mehr in der Lage, Pläne zu schmieden. Der neue Spielmacher in der Region, allen voran in Syrien, wurde Russland.

Fazit…

Wir müssen auch fragen, ob Russland wirklich ein Land ist, das für die Rolle, von der es träumt, stark genug ist. Meiner Meinung nach keineswegs. Zunächst einmal ist Russland keine Wirtschaftsmacht. Betrachtet man Russlands Wirtschaftskraft, sehen wir kein wirtschaftliches Bild, das ein so großes Spiel erlauben würde. Die russische Wirtschaft ist ein Dreizehntel so groß wie die der USA. Die Volkswirtschaft des Landes beruht nicht auf Produktion, sondern auf Erdgas und Erdöl. An dieser Stelle sei daran erinnert, dass der russische Rubel 2014–2016 mehr als 50 % an Wert verlor, nachdem die USA die Ölpreise gezielt unter 30 Dollar gedrückt hatten.

Dass seine Wirtschaft nicht auf festen Füßen steht, macht Russland im militärischen Bereich noch aggressiver. Es will seine wirtschaftliche Schwäche bedeutungslos erscheinen lassen, indem es seine militärische Stärke in den Vordergrund stellt.

Russland ist fest entschlossen, alle Hindernisse auf dem Weg zu seinem Ziel um jeden Preis zu überwinden. Auch wenn wir nicht behaupten, dass das einzige Ziel der USA das Wohl der Menschheit sei, sollten wir hier festhalten, dass humanitäre und rechtliche Werte für Russland niemals Kriterien sind. Im kommenden Zeitraum können wir unter dem Einfluss Russlands in verschiedenen Regionen, allen voran im Nahen Osten und in Asien, zahlreiche Unruhen und bedeutende Entwicklungen erwarten. Russland wird versuchen, all diese Unruhen zu seinen Gunsten zu wenden, und sich entsprechend positionieren.