Wilder Westen

Nach dem Abkommen von Ankara zwischen der Türkei und der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dem Fundament der Europäischen Union, bezeichnete der damalige Ministerpräsident İsmet İnönü die EWG als „das kühnste Werk, das der menschliche Verstand in der Geschichte der Menschheit hervorgebracht hat“.

Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, heute Europäische Union, wurde später nicht nur zu einem der Zentren wirtschaftlicher Macht in der Welt, sondern gleichsam auch des Rechts, der Gerechtigkeit und der Menschenrechte. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union beschreibt dies so:

„Die Völker Europas sind entschlossen, auf der Grundlage gemeinsamer Werte eine friedliche Zukunft zu teilen, indem sie sich zu einer immer engeren Union verbinden. In dem Bewusstsein ihres geistig-religiösen und sittlichen Erbes gründet sich die Union auf die unteilbaren und universellen Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität. Sie beruht auf den Grundsätzen der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Sie stellt den Menschen in den Mittelpunkt ihres Handelns, indem sie die Unionsbürgerschaft und einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts begründet.“

Alles wirkte wie eine verwirklichte Utopie. Nach dem Zweiten Weltkrieg, der Europa verwüstet hatte, hatten sie sich erholt und einen gewaltigen Aufschwung genommen. Die Vertreter der Mitgliedstaaten sprachen unablässig von Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde und Menschenrechten. Während die Länder des europäischen Kontinents darauf brannten, der Union beizutreten, blickten die Menschen in anderen Regionen voller Neid auf sie.

Der Bruchpunkt

Als der Kalender die letzten Tage des Jahres 2021 zeigte, begann Russland, Truppen an der ukrainischen Grenze zusammenzuziehen. Während die ganze Welt über einen möglichen Krieg zwischen Russland und der Ukraine sprach, tat Russland dies als Hirngespinst des Westens ab.

Die europäischen Länder erklärten, Russland werde einen hohen Preis zahlen, falls es eine Operation gegen die Ukraine beginne, und dies werde in einer Katastrophe enden.

Europäische Staats- und Regierungschefs, die sich häufig mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj trafen, sandten fortwährend und öffentlich die Botschaft: Wir stehen an eurer Seite.

Im Dreieck USA–NATO–EU wurde der Eindruck erzeugt, Russland werde sich im Fall eines Invasionsversuchs NATO und USA gegenübersehen. Die Beziehungen fielen auf den tiefsten Stand seit dem Kalten Krieg. Rhetorisch betrachtet wäre ein Angriff oder Invasionsversuch gegen die Ukraine für Russland tatsächlich nicht gut ausgegangen.

Fast die ganze Welt, allen voran der ukrainische Präsident Selenskyj und die Bürger der Ukraine, zweifelte nicht an der Glaubwürdigkeit dieser Worte und glaubte ihnen. Hinter ihnen standen die USA, die NATO und die riesige Europäische Union.

Das Erwartete trat ein

Am 17. Februar 2022 erklärte US-Präsident Biden: „Russland wird in den kommenden Tagen in die Ukraine einmarschieren.“  Etwa eine Woche nach dieser Erklärung ordnete der russische Präsident Putin nach einer giftigen Rede eine Militäroperation an, und die Invasion der Ukraine durch Russland begann offiziell. In den ersten Tagen des Invasionsversuchs verlor der russische Rubel gegenüber dem Dollar stark an Wert.

In den ersten Tagen des Invasionsversuchs richteten sich die Blicke auf die Militäroperation, zugleich verfolgte man, ob die USA, die NATO und die europäischen Länder eingreifen würden. Doch die Erklärungen der Staatschefs, die Russland zuvor mit einer „Katastrophe“ gedroht hatten, änderten ihre Gestalt. Nun hieß es, man werde Sanktionen gegen Russland verhängen.

Dass 28 der 30 NATO-Mitglieder auf dem europäischen Kontinent lagen und 21 dieser 28 Länder EU-Mitglieder waren, machte die Unterstützungsbekundungen naturgemäß umso glaubwürdiger.

Die erwartete militärische Unterstützung wurde revidiert und durch die Lieferung militärischer Ausrüstung ersetzt. Doch auch diese Ausrüstungshilfe blieb hinter den Erwartungen zurück. Die europäischen Länder schickten der Ukraine 20 bis 30 Jahre alte Waffen, Geräte und Ausrüstung aus ihren Beständen.

In der neuen Lage wollten die europäischen Länder Sanktionen verhängen, indem sie weniger russisches Gas kauften, doch Russland ließ das nicht unbeantwortet und drosselte seine Gaslieferungen noch weiter.

Inzwischen hat der russische Rubel gegenüber der Zeit vor dem Invasionsversuch sogar an Wert gewonnen. Russland verkauft heute viel weniger Gas als früher und nimmt doch mehr ein.

Worüber gesprochen wird und worüber nicht

Seit Beginn des russischen Invasionsversuchs sind fünf Monate vergangen. In den ersten Tagen richtete die ganze Welt den Blick auf die Ukraine. Ausführlich wurden die täglichen Verluste der Parteien, vor allem Russlands, bewertet.

Mit jedem Tag fanden die Entwicklungen des Invasionsversuchs weniger Platz in den Medien. Stattdessen sprach man über die Schäden, die die Invasion der Weltwirtschaft zufügte.

Während über das Getreide in den ukrainischen Häfen gesprochen wurde, sprach niemand mehr davon, dass im Durchschnitt täglich 100 ukrainische Soldaten ums Leben kamen.

Während in der europäischen Öffentlichkeit vor allem über steigende Gaspreise und ihre Folgen für die Industrie gesprochen wurde, sprach niemand mehr davon, dass die Menschen in der Ukraine selbst an Trinkwasser kaum herankamen.

Über das 9-Euro-Monatsticket für den Nahverkehr in Deutschland wurde mehr gesprochen als darüber, dass rund 9 Millionen Menschen ihre Heimat in der Ukraine verlassen hatten und Flüchtlinge geworden waren.

Während die Menschen über die Veränderungen in ihrem Alltag durch die ukrainischen Flüchtlinge sprachen, sprach niemand mehr davon, dass diese Menschen ihre Häuser, Familien und Liebsten zurückgelassen hatten, um ihr Leben zu retten.

Dass die Ukraine das Selbstvertrauen, Russland die Stirn zu bieten, aus der gefühlten Unterstützung der USA und der europäischen Länder schöpfte und danach praktisch allein gelassen wurde, darüber sprach niemand mehr.

Während die Erklärungen russischer Amtsträger, die bei jeder Gelegenheit sagten, sie würden die frühere UdSSR wiederherstellen und über die Ukraine und Polen bis nach Berlin vorrücken, als Bedrohung für Europa im Raum standen, sprach niemand mehr davon, dass ukrainische Soldaten in dieser Zeit für die Sicherheit Europas ihr Leben ließen und das ukrainische Volk zu Flüchtlingen wurde.

Das Europa der Werte

Das am Anfang dieses Beitrags beschriebene Europa vor der Invasion der Ukraine und das Europa danach scheinen nicht dieselben Werte zu teilen. Kurzum: Wir müssen feststellen, dass die Europäische Union gezeigt hat, dass sie wie zu Zeiten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, in der ihr Fundament gelegt wurde, wirtschaftlichen Wohlstand anstrebt und dass, wenn dieser Wohlstand verloren zu gehen droht, die Bestimmungen der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die angeblich Vorrang haben, beiseitegeschoben werden können, also das Prinzip „der Mensch zuerst“ aufgegeben werden kann.

Ich möchte meinen Beitrag erneut mit einem Wort İsmet İnönüs beenden. İsmet İnönü, der die Türkei aus dem Zweiten Weltkrieg heraushielt, wurde scharf kritisiert. Auf den Vorwurf nach dem Krieg, „Du hast uns ohne Brot gelassen“, antwortete er: „Ich habe euch ohne Brot gelassen, aber nicht ohne Vater.“ In der seither vergangenen Zeit hat sich gezeigt, wie recht er damit hatte.