Es geht nicht um die Leutnants, sondern um den Militarismus

Michael Mann definiert Militarismus als „Haltung, militärische Angelegenheiten allen anderen Fragen voranzustellen und Krieg und Kriegsvorbereitung als normal und wünschenswert zu betrachten“, und sieht die Wehrpflicht als eine Form militaristischer Entwicklung. Cynthia Enloe, eine der Theoretikerinnen des Themas, beschreibt Militarismus als „Anpassung von Gesellschaften und Bürgern an militärische Werte, Hierarchie, bedingungslosen Gehorsam gegenüber dem Staat und Gewaltanwendung“.

Als sich das in der Gründungsphase der Nationalstaaten umrissene Modell des Militarismus mit dem Nationalismus verband, entstand die Idee der „Nation in Waffen“. Das erste Land, das diesen Wandel vollzog, war Frankreich. Frankreich ist eines der ersten Beispiele sowohl für den Nationalstaat als auch für die Nation in Waffen.

Ab Anfang des 19. Jahrhunderts begannen in einem Europa, das sich Frankreich zum Vorbild nahm, die auf Söldnern beruhenden Heere der Imperien nationalen Bürgerarmeen auf Grundlage der Wehrpflicht zu weichen. Diese Armeen waren Ergebnis und Werkzeug der Nationsbildung zugleich. Mit den Worten des Historikers Eugen Weber spielten in Frankreich die militärischen Ausbildungsstätten „eine wichtige Rolle dabei, aus Bauern Franzosen zu machen“.

Auch das Osmanische Reich machte auf dem Weg zum Nationalstaat Erfahrungen, die den Entwicklungen in Europa entsprachen. Über militärische, bildungspolitische und wirtschaftliche Kooperationsabkommen mit Deutschland, dessen militaristische Praxis bis in die 1700er-Jahre zurückreichte, lernten die osmanischen Eliten das nationalistisch-militaristische Modell kennen. Vor allem nachdem die Kader des Komitees für Einheit und Fortschritt die Macht übernommen hatten, nahmen konkrete Maßnahmen zu, die Nation in eine Armee zu verwandeln.

In den 1913 erarbeiteten Grundschullehrplan wurden für Jungen ein Fach „militärische Ausbildung“ [etfal-i zükûra talim-i askerî] und im Sportunterricht Spiele wie „Sturmangriff, Fahnenraub, Gefangennehmen“ aufgenommen. Die alteingesessenen Staaten Europas hatten ihre nationalistisch-militaristische Entwicklung abgeschlossen und traten in ein Wettrüsten ein.

Während deutsche Offiziere im osmanischen Heer den Kadetten an den Militärschulen die Idee einschärften, auf die kommenden Kriege vorbereitet zu sein, wurde der deutsche Militarismus als ideale Methode dargestellt. Die militaristische Schule prägte Kultur, Presse und öffentliche Meinung.

Die Zeitungen stellten Militärführer als unbesiegbare Helden dar, zeichneten rivalisierende Länder und Minderheiten als gefährliche Aggressoren und spekulierten regelmäßig über die Möglichkeit eines Krieges.

Mit dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs 1914 und der Niederlage des Osmanischen Reiches begann jedoch die Entwaffnung des Millionenheeres, und die seelisch erschöpften Soldaten kehrten nach Hause zurück. Alle Bereiche der Gesellschaft erlebten eine zerstörerische Phase des Chaos. Anatolien war besetzt. Kriegserfahrene Offiziere gingen, je mehr sie die Hoffnung in die Regierung in Istanbul verloren, im Zuge des politischen Prozesses nach Anatolien. Nach dem Überlebenskampf unter der Führung Mustafa Kemals und seiner Waffengefährten wurde unser neuer Nationalstaat, die Republik Türkei, gegründet.

Der Krieg war vorbei, doch die Wut war nicht verraucht und die Rechnungen nicht beglichen. Die Gründergeneration, die die Weltpolitik gut lesen konnte, sah neue Kriege kommen. Auch die Sorge vor dem herannahenden Zweiten Weltkrieg trug dazu bei, dass nationalistisch-militaristische Praktiken in den ersten Jahren der Republik fortbestanden.

Die Armee, die sich den auf der Achse von Militarismus und Nationalismus geformten offiziellen Staatsdiskurs der Türkei nach Atatürk zu eigen gemacht hatte, zeigte mit dem Putsch von 1960, dass sie die alleinige Eigentümerin des Landes war. Trotz unterschiedlicher Fraktionen in der Armee verschärften die dominierenden Strukturen Mustafa Kemals Nationalismusbegriff weiter und übernahmen ein ethnisch geprägtes (rassistisches) Nationalismuskonstrukt. Diesem Konstrukt zufolge gilt:

„Soldatentum ist nicht Ausdruck der Verteidigung, der Armee oder der staatlichen Organisation im Allgemeinen, sondern der Kultur; Kriegertum ist eine unveränderliche Eigenschaft der türkischen Rasse und ein mit Stolz getragenes Merkmal der türkischen Kultur.“

In dieser Formel, so lässt sich sagen, wurde dieses konstruierte Nationalismusverständnis ins Zentrum des Kemalismus gestellt.

Im Kalten Krieg nutzten armeezentrierte nationalistisch-militaristische Formationen die Unterstützung der NATO und führten unter der Koordinierung von Strukturen wie dem Mobilmachungs-Untersuchungsausschuss (Seferberlik Tetkik Kurulu) Operationen des Social Engineering durch. Am Ende dieser Phasen, die mit Putschen endeten, hielten die von den Putschisten in Auftrag gegebenen Verfassungen das Land weiter auf militaristischem Kurs.

Mit dem Ende des Kalten Krieges erweiterte die nationalistisch-militaristische Staatsräson ihren Begriff des inneren Feindes und setzte die Gefahr der „religiösen Reaktion“ (irtica) auf ihre Agenda. Diese faktische Lage gab den strikt laizistischen, säkularen Nationalisten, einem Element dieser Staatsräson, die Gelegenheit, auf die sie gewartet hatten. Die Streitkräfte bekämpften auf der einen Seite den separatistischen Terror, auf der anderen die „religiöse Reaktion“. Mit einem Unterschied: Die Masse, die unter dem Etikett eines reaktionären Potenzials eingeordnet wurde, machte potenziell fast achtzig Prozent der Gesellschaft aus. Die säkularen Strukturen, die sich in das Kopftuch der Mutter des Wehrpflichtigen unter ihrem Kommando einmischten, merkten nicht, dass der nationalistische Militarismus den Ast absägte, auf dem er saß. Die Frage, die einen erheblichen Teil der Gesellschaft beschäftigte, lautete: Wie konnte sich die Armee, die die Schlacht am Sakarya gewonnen hatte, in das Kopftuch der Mutter des Wehrpflichtigen einmischen?

Mit der Intervention vom 28. Februar und der folgenden Wirtschaftskrise wurden die nützlichen politischen Parteien des bestehenden Systems nahezu ausgelöscht, und die AKP kam allein an die Macht. Unter dem Einfluss der damals in den Streitkräften starken säkular-nationalistischen Junta ließ die Positionierung der Armee gegen die AKP nicht lange auf sich warten. Während die tiefe Einmischung der Armee in die Politik in verschiedenen Teilen der Gesellschaft auf Widerstand stieß, wurden Putschpläne bekannt, die die Ergenekon-Prozesse auslösten. Der Teil „nationale Armee“ in der Formel „Komplott gegen die nationale Armee“, mit der die Angeklagten diese Prozesse kritisierten, war eine Botschaft an eine Gesellschaft, die nationalistisch-militaristische Codes in sich trägt. Doch obwohl die Mehrheit der Gesellschaft nationalistisch und militaristisch war, reagierte sie nicht auf diese Botschaft, denn das Trauma des postmodernen Putsches vom 28. Februar wirkte noch nach.

Genau hier kam Tayyip Erdoğans Pragmatismus ins Spiel. Die Ereignisse des 15. Juli, von denen Akteure wie Hulusi Akar und Hakan Fidan Vorwissen gehabt und an denen sie beteiligt gewesen sein sollen, gaben Erdoğan die Gelegenheit, nach der er gesucht hatte. Die Streitkräfte wurden faktisch aufgelöst: Rund 40.000 Angehörige, darunter 50 % der Generäle und 90 % der Stabsoffiziere, wurden aus der Armee entfernt. Die Militärgymnasien wurden geschlossen, die Militärakademien als Universität neu gestaltet und die Zulassung an nicht objektive Kriterien geknüpft. Die Streitkräfte wurden zum Propagandaapparat der politischen Macht. Über Militäroperationen und aufgestellte Einheiten in Ländern wie Syrien, Libyen, Aserbaidschan, Somalia und Katar wurde intensiv Propaganda betrieben. Mit nationalistisch-militaristischen Fernsehserien mit militärischen Themen wurde die Gesellschaft gleichsam verzaubert. Und es fiel der Gesellschaft sehr leicht, das neue, islamisch gewürzte nationalistisch-militaristische System zu übernehmen. Blieb nur noch, diesen Wandel zu vollenden. Und es begann ein regelloser Prozess der Postenbesetzung mit Gefolgsleuten.

In diesem Zusammenhang lässt sich der Versuch, junge Offiziere aus der Armee zu entfernen, die bei der Abschlussfeier der Nationalen Verteidigungsuniversität den seit 1995 gesprochenen Eidestext vortrugen, als Einschüchterung werten. Ob die Eideskrise künstlich oder echt war, ist umstritten, doch das Ereignis wurde in verschiedenen Teilen der Gesellschaft unterschiedlich gedeutet. Die einen sahen im Handeln der jungen Offiziere ein Symbol des Widerstands, die anderen ein Verhalten, das der militärischen Disziplin widerspricht, und eine Botschaft an die Regierenden. Aktualisierung: Im Januar 2025 wurden fünf Leutnants per Beschluss des Obersten Disziplinarausschusses aus den Streitkräften entlassen; Stand Oktober 2026 dauern die Klagen gegen die Entlassungen und neue Ermittlungen gegen die Leutnants an.

Betrachtet man die Reaktionen beider Seiten, sieht man deutlich, dass ihre Gedankenwelt aus nationalistisch-militaristischen Reflexen gespeist wird. Die eigentliche Frage ist aber, ob die Spaltung quer durch die gesellschaftlichen Schichten verläuft oder auf einer anderen Ebene. Ich glaube nicht, dass es in der Gesellschaft in dieser Frage eine scharfe Spaltung gibt. Die Spaltung verläuft vielmehr zwischen den Regierungspartnern, die das Land führen, und den säkularen Nationalisten (Ulusalcılar), die sie seit dem 15. Juli unterstützen. Man könnte auch sagen, dass gezielt gewollt ist, diese Spaltung in die Gesellschaft zu tragen.

Dieses Bild zeigt jedoch, dass die Beteiligten nicht von einem Staat mit zivileren und demokratischeren Institutionen träumen. Das ist auch der Hauptgrund, warum eine Zivilisierung der Türkei in naher Zukunft schwierig sein wird. Für Regierung wie Opposition bleiben die türkischen Streitkräfte das Machtelement im Zentrum des Kampfes. Beide glauben, dass der Verlust der Kontrolle über die Streitkräfte das Ende ihres eigenen Kampfes bedeuten würde.

Kurz gesagt liegt der eigentliche Grund für den Sturm, den die Eideskrise der Leutnants ausgelöst hat, in diesem tiefen strukturellen Problem. In der Türkei verfolgen Regierung und Opposition weiterhin eine Politik, in deren Zentrum nicht die Demokratie, sondern die militärische Macht steht. Das erschwert den Aufbau einer zivilen Ordnung auf der Grundlage von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Land zusätzlich.