Private Armeen

Was genau ist die „private Armee“, der wir heute so oft begegnen und die, genau besehen, unter jedem Stein hervorkommt?

Bekannt ist sie unter der Abkürzung PMC. Sie steht für „Private Military Company“. Also „private Militärfirma“ oder „private Sicherheitsfirma“.

Das Bedürfnis der USA, kritische Regionen wie den Nahen Osten ständig unter Kontrolle zu halten, und die politischen und rechtlichen Hindernisse, auf die sie bei der Entsendung und Führung ihrer nationalen Armee stoßen, haben zur Entstehung privater Armeen geführt.

Dem Journalisten und Autor Fehim Taştekin zufolge setzen vor allem die Amerikaner und die Briten diese privaten Kriegsfirmen in Situationen ein, in denen ihre eigenen Soldaten vor Gericht gestellt werden könnten oder in denen etwas in ihren eigenen politischen Entscheidungsmechanismen zu einem Preis werden könnte. In gewissem Sinne tun sie dies als Mechanismus, um das Verbrechen von sich fernzuhalten. 

David Isenberg vom Friedensforschungsinstitut Oslo verwendet für diese geniale alternative bewaffnete Kraft, auf die Länder die Verantwortung für alles im Einsatzgebiet Geschehene abwälzen, mit der sie dem Völkerrecht entgehen und ihre Soldaten aus riskanten Gebieten heraushalten können, den Begriff „Schattenmacht“.

Die Brookings Institution geht noch weiter und bezeichnet private Armeen direkt als Stellvertreter (Proxy) der Regierungen.  

Amerikanischen Fachleuten zufolge sieht es so aus, als würden private Armeen künftig die nationalen Armeen ersetzen. Denn um die Armee eines Landes in Bewegung zu setzen und an einem fernen Ort der Welt einzusetzen, genügt es nicht, die Regierung zu überzeugen. Nötig ist auch die Zustimmung des Parlaments, der Öffentlichkeit und sogar der Armeeführung. Hinzu kommen die Macht der Medien, die finanziellen Ressourcen und die inneren Dynamiken des Landes. Und die Stellung der internationalen Abkommen, an die das Land gebunden ist, der Organisationen wie der NATO, denen es angehört, und seiner Nachbarn in dieser Gleichung lässt sich nicht ignorieren.

Statistiken besagen, dass ein Soldat einer privaten Armee den Staat zehnmal so viel kostet wie ein Soldat der nationalen Armee. Dieser Preisunterschied lässt den Weltmächten zwei Möglichkeiten. Entweder sie bezahlen eine private Armee, oder sie nutzen die Armee eines anderen Staates. Dass die zweite Möglichkeit hin und wieder genutzt wird, wissen wir ohnehin. Wo also werden private Armeen eingesetzt, und warum gibt es sie? Unsere erste Antwort darauf lautet leider „Geheimhaltungspolitik“. Auf die Frage, wofür genau private Militärfirmen eingesetzt werden, hat nicht einmal Amerika, der Erfinder dieses Geschäfts, eine klare Antwort.

An der Spitze der bekanntesten privaten Armeen steht das US-Unternehmen „Blackwater“, heute „Academi“. Die Firma, die den Besatzungen in Afghanistan und im Irak ihren Stempel aufdrückte, erhält 90 Prozent ihrer Aufträge von der US-Regierung. Blackwater, gleichsam Hände und Füße der US-Einsätze in Übersee, wurde für die zivilen Todesopfer in Afghanistan und im Irak institutionell nicht zur Verantwortung gezogen; wegen des Massakers am Nisur-Platz 2007 wurden jedoch vier Mitarbeiter in den USA verurteilt (2020 wurden sie begnadigt). Dennoch entging die Firma nicht den Ermittlungen wegen Vorwürfen, mehrere Mitarbeiter hätten Waffenschmuggel betrieben.

Wenn selbst eine amerikanische Firma, deren jeder Schritt verfolgt wird oder verfolgt werden müsste, weil sie zugleich militärisches Gebilde und Wirtschaftsunternehmen ist, eine schlechte Bilanz hat, dann denken Sie sich den Rest.

Neben Blackwater gibt es weltweit Dutzende privater Militärfirmen. Führend sind auf diesem Gebiet US-amerikanische und britische Firmen. Jede hat andere Einsatzbereiche und Fähigkeiten. Manche haben sich bei der Ausbildung von Sicherheitskräften verschiedener Länder hervorgetan, andere haben sich auf Kriminalitätsbekämpfung spezialisiert. Gemeinsam ist ihnen nur eines: Das Verbrechen.

Vom Waffenschmuggel in Afghanistan bis zur Tötung Unschuldiger in Bagdad, vom Sexhandel in Bosnien bis zum verdächtigen Tod eines Häftlings während eines Transports in Australien, von Schüssen auf Zivilisten bis zu Drogen…  Leider wird der Name vieler privater Militärfirmen mit illegalen Aktivitäten in Verbindung gebracht. Wegen der Reaktionen mussten selbst die USA zuletzt bei ihrer Zusammenarbeit mit privaten Armeen auf die Bremse treten. Sie kündigten Verträge mit kriminell gewordenen Firmen und setzten manche nur noch zur Sicherung von Nachschub und Transport ein. Der Schutz von Öl- und Bergbaustätten gehört zu den Einsatzmöglichkeiten, die private Armeen wenigstens ein wenig aus der Schusslinie der Kritik halten.

Die wichtigste Feststellung zu privaten Armeen stammt von der amerikanischen Politikwissenschaftlerin Deborah Avant. Sie erklärt das Problem mit dem Fehlen dreier Merkmale der Demokratie: „Transparenz, rechtliche Kontrolle und Zustimmung der Öffentlichkeit“. Das heißt eigentlich: Privaten Armeen fehlen die drei Säulen der Demokratie.

David Isenberg meint in seinem Bericht „Private Military Contractors and U.S. Grand Strategy“, dass die USA gerade deshalb private Armeen intensiv nutzen. Sie bleiben außerhalb der rechtlichen Kontrolle. Sie sind vor Kritik und Druck der Öffentlichkeit geschützt.  Sie haben staatliche Rückendeckung, reichlich Finanzkraft und natürlich die Fähigkeit, die Medien zu kontrollieren. Salopp gesagt weiß niemand, was sie tun, und sie müssen niemandem Rechenschaft ablegen.

Eine weitere missbrauchsanfällige Seite privater Armeen ist, dass sie sowohl von demokratischen als auch von autoritären Regimen angeheuert werden können. Der Grundsatz „Wer zahlt, schafft an“ („He who pays the piper“) ist ein Risiko, auf das Sicherheitsfachleute bei privaten Armeen hinweisen.

Einer Studie in den USA zufolge ist die Verwandlung militärischer Gewalt in ein Unternehmen ein weiterer Faktor, der private Armeen problematisch macht. Für eine private Armee, deren einziges Ziel das Geldverdienen ist, spielt es keine Rolle, für welches Land sie in den Krieg zieht.

Ebenso wenig spielt es eine Rolle, ob Waffengebrauch und das Töten von Menschen legitim sind. Ist es zum Ziel geworden, den Chef zufriedenzustellen, können auch Menschenrechtsverletzungen übersehen werden.

Ist der Chef ein autoritäres Regime, dann stellen Sie sich die „Auftragstaktik“-Befehle vor, die die private Armee erhält.