Annäherung an Armenien: Wird Erdoğan der Vierte am Tisch sein?

PUGAT Nachrichtenanalyse / Mehmet Kılıçparlar

Die Grenze zwischen der Türkei und Armenien ist so geblieben, wie sie nach dem Ersten Weltkrieg gezogen wurde, und zwischen beiden Ländern konnte keine tragfähige Beziehung entstehen. Obwohl beide Seiten nach dem Zerfall der Sowjetunion Beziehungen aufnehmen wollten, verhinderten dies vor allem ultranationalistische Kreise in beiden Ländern mit ihren Reaktionen.

Wir gehörten zu den Ersten, die es anerkannten

Nach dem Zerfall der Sowjetunion erklärte Armenien am 21. September 1991 seine Unabhängigkeit.

Am 16. Dezember 1991 gehörte die Türkei zu den ersten Ländern, die Armenien anerkannten. Der damalige Ministerpräsident Süleyman Demirel schrieb dem armenischen Präsidenten einen Brief mit den Worten „Wir respektieren die territoriale Integrität Armeniens und die Unverletzlichkeit der Grenzen zwischen uns“, und es wurden Schritte zur Entwicklung der Beziehungen unternommen.

Es ließ sich nicht fortsetzen

1992, noch bevor zwischen der Türkei und Armenien diplomatische Vertretungen eröffnet worden waren, marschierte die armenische Armee in Bergkarabach ein. Infolge der Stationierung der armenischen Armee in Bergkarabach, das nach internationalem Recht aserbaidschanisches Gebiet ist und mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird, stellte sich die Türkei auf die Seite Aserbaidschans. Sie gab bekannt, alle Grenzen zu Armenien geschlossen, Bahn- und Flugverbindungen eingestellt und auch die Transithandelswege gekappt zu haben.

Völkermordvorwürfe

Armenien setzte auf Diplomatie und bemühte sich, vor allem mit Hilfe seiner Diaspora in den USA und in Frankreich, intensiv um die „Anerkennung der Ereignisse von 1915 als Völkermord“. In dieser Zeit erkannten die Parlamente einiger Länder infolge der armenischen Diplomatie die Ereignisse von 1915 als „Völkermord“ an, was die Reaktion der Türkei hervorrief. Obwohl Armenien 2015, im hundertsten Jahr der „Völkermordvorwürfe“, international darauf hinarbeitete, dass zahlreiche Länder, allen voran die USA, die Ereignisse von 1915 als „Völkermord“ anerkennen, hatte es keinen Erfolg. Dass jedoch US-Präsident Joe Biden, der am 20. Januar 2021 sein Amt antrat, in seiner ersten Erklärung zum 24. April anders als seine Vorgänger ausdrücklich das Wort „Völkermord“ verwendete, wurde von der armenischen Diaspora und von Armenien als positive Entwicklung gewertet.

Die Annäherungsversuche auf beiden Seiten gingen weiter

2008 lud der armenische Präsident Sargsjan den damaligen Staatspräsidenten Abdullah Gül zum Spiel der türkischen und armenischen Fußballnationalmannschaften in Armenien ein, und die beiden Präsidenten sahen das Spiel gemeinsam im Stadion. Danach zeigten die Beziehungen Anzeichen einer Entspannung. Trotz heftiger Reaktionen Aserbaidschans wurden am 10. Oktober 2009 im schweizerischen Zürich unter Beteiligung von US-Außenministerin Hillary Clinton, dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und dem französischen Außenminister Bernard Kouchner Protokolle von den Außenministern der Türkei und Armeniens, Ahmet Davutoğlu und Eduard Nalbandjan, unterzeichnet. In den an diesem Tag gehaltenen Reden wurden weder Bergkarabach noch die Ereignisse von 1915 erwähnt.

Auch wenn die Protokolle auf Regierungsebene unterzeichnet worden waren, machten die innenpolitischen Dynamiken der Türkei und Armeniens es unmöglich, sie umzusetzen und eine Annäherung zu erreichen, und so wurden diese Protokolle als totgeborenes Kind bezeichnet. Während die Anerkennung der „Völkermord“-Vorwürfe durch die Türkei und eine Entschädigung der Betroffenen für Armenien eine rote Linie waren, hatte die Türkei den Abzug der armenischen Armee aus Bergkarabach als rote Linie festgelegt.

Zwischen 2010 und 2020 wurde vor allem während der Amtszeit von Ahmet Davutoğlu als Außenminister eine stille Diplomatie zwischen den beiden Ländern betrieben. 2014 sagte der damalige Ministerpräsident Erdoğan in seiner Botschaft zum Jahrestag der Ereignisse von 1915: „Es ist eine menschliche Pflicht, den Wunsch der Armenier zu verstehen und zu teilen, der Leiden zu gedenken, die sie damals erlebt haben“, und sprach den Enkeln der bei den Ereignissen ums Leben gekommenen Armenier sein „Beileid“ aus.

Der Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien

Der am 27. September 2020 zwischen den Armeen Aserbaidschans und Armeniens ausgebrochene Krieg dauerte 44 Tage, und am 10. November 2020 akzeptierte Armenien die Niederlage und zog seine Armee aus Bergkarabach ab. Bei der Beendigung des Krieges vermittelte der russische Präsident Wladimir Putin. Nach dem Krieg erklärten Staatspräsident Erdoğan und der armenische Ministerpräsident Paschinjan wechselseitig, dass „auch in den türkisch-armenischen Beziehungen eine neue Seite aufgeschlagen werden kann“.

Seit vergangenem Dezember kamen von beiden Seiten weitere Erklärungen zu dieser Annäherung, und der Prozess wurde konkret. Beide Seiten ernannten Sondergesandte, um den Prozess zu führen. Während Armenien seinen Boykott türkischer Waren aufhob, wurde vereinbart, die Flugverbindungen wechselseitig zu öffnen.

Putin schaltet sich für die Türkei und Armenien ein

Die türkisch-russische Annäherung der letzten Jahre ist allgemein bekannt. Nach dem Kauf der Luftabwehrsysteme S-400 schwankte die Türkei ständig zwischen Russland und der NATO. Sie versuchte zwar, eine Politik des Gleichgewichts zu betreiben, hatte damit aber keinen Erfolg, denn beide Seiten waren entgegengesetzte Pole. Die Türkei konnte weder auf das eine noch auf das andere verzichten. Diese unentschlossene Haltung der Türkei wurde von NATO und USA als Prinzipienlosigkeit gesehen, und die Türkei wurde aus dem F-35-Programm ausgeschlossen und in deren Zukunftsplänen mit weniger Platz bedacht.

Russland wiederum verletzte in diesem Prozess mehrfach offen das Ansehen der Türkei und griff unsere Soldaten an. Dazu gehören:

• Am 9. Februar 2017 wurde in al-Bab ein Gebäude, in dem sich türkische Soldaten befanden, von russischen Flugzeugen bombardiert. Drei unserer Soldaten wurden getötet, elf verletzt.

• Am 27. Februar 2020 wurde unsere Militärstellung erneut von russischen und syrischen Regimeflugzeugen bombardiert. Diesmal war die Bilanz sehr schwer: 33 unserer Soldaten wurden getötet und 32 verletzt.

• Nach diesem Angriff reiste Erdoğan zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin. Putin ließ Erdoğan zwei Minuten vor der Tür des Raumes warten. Vom Stehen ermüdet, setzte sich Erdoğan danach im Wartesaal auf einen Stuhl.

Wie man sieht, hat das Russland unter Putin der Türkei keinen Mehrwert zu bieten. Die Annäherung der Türkei an Russland bedeutet, dass sie sich noch weiter vom Westen entfernt.

Es wurde bekannt gegeben, dass die türkische und die armenische Seite ihr erstes Treffen in Russland abhalten werden. Dass Russland zwischen Armenien und der Türkei vermittelt, bedeutet, dass sich die Türkei weiter von der NATO entfernt und noch stärker in Russlands Umlaufbahn gerät. Ja, es gibt keinen guten Krieg und keinen schlechten Frieden, doch wenn dadurch das Ansehen des Landes weiter beschädigt wird und es noch stärker in Russlands Umlaufbahn gerät, sollte die Türkei bestrebt sein, dieses Vorhaben auf andere Weise und unter Vermittlung anderer Länder umzusetzen. Andernfalls wird Erdoğan wie auf dem oben viel kritisierten Bild gemeinsam mit Paschinjan notgedrungen vor Putin sitzen und sowohl das Präsidentenamt als auch das Ansehen des Landes mit Füßen treten lassen.