Die erste Tür zum Gericht der Gerechtigkeit: „Die Gendarmerie“ (2) Zivile Gendarmerie

Als wir über die zur Modernisierung der Gendarmerie entwickelten Politiken sprachen, wiesen wir darauf hin, dass deduktive und palliative Ansätze nicht richtig sind. Versuchen wir, dieses Thema etwas eingehender zu untersuchen. 

Die im Licht der Erfahrung gegründete, weiterentwickelte und bis heute gewachsene Gendarmerie hat ihre eigenen Besonderheiten. Während meiner Dienstzeit habe ich sowohl meinen Vorgesetzten als auch meinen Waffenbrüdern stets eines zu erklären und in meinem Zuständigkeitsbereich danach zu handeln versucht: Mit Urbanisierung, gesellschaftlichem Wandel und der Entwicklung ideologischen Denkens müssen sich zwangsläufig auch die Polizeikräfte ausdifferenzieren. Der größte Fehler wäre, diese Einheiten einander angleichen zu wollen. Auch wenn es keine genaue Entsprechung gibt, sieht man etwa in Amerika viele voneinander unabhängige Polizeibehörden (Polizei, FBI, Marshals, lokale Sheriffs usw.). Man verstehe mich nicht so, als schlüge ich ein amerikanisches System vor. Worauf ich hinweisen möchte: So wie sich die staatlichen Institutionen jeder Gesellschaft entsprechend bestimmten Eigenschaften dieser Gesellschaft entwickelt haben, dürfen auch bei der Entwicklung einer so wichtigen inneren Sicherheitseinrichtung wie der Polizei die gesellschaftlichen Bedürfnisse nicht außer Acht gelassen werden.  

Statt jeder Einheit dasselbe Rezept zu verordnen, sollte man die Polizeikräfte unter Berücksichtigung der Unterschiede ihrer Zuständigkeitsbereiche weiterentwickeln. Man sollte stets bedenken, dass Einheitlichkeit mehr schadet als nützt.

Ich will diesen Unterschied kurz erläutern. Wir alle wissen, dass Einheiten, die Sicherheitsdienste leisten, kurz „Polizei“ (Kolluk) genannt werden. In diesem Rahmen wurde mit der im Amtsblatt Nr. 25832 vom 01.06.2005 veröffentlichten Verordnung über die Justizpolizei versucht, die justizpolizeilichen Aufgaben der Polizeikräfte zu präzisieren.

Leider wurden dabei jedoch die Besonderheiten von Polizei und Gendarmerie stets übersehen. In der Gendarmerie ist der Grundbaustein die Wache.  Bei der Polizei ist das nicht ganz so. Die Polizei hat eine zentral verwaltete Struktur, in der der Großteil ihrer Einheiten zusammenarbeitet. Die Gendarmerie hingegen ist eine Institution, die überwiegend dezentral arbeitet. Während also die Wache der Grundbaustein der Gendarmerie ist, ist dies bei der Polizei nicht so. Während die Polizei aufgrund ihrer zentralen Führung eine professionelle Struktur erreicht hat, indem sie Einheiten für öffentliche Ordnung, organisierte Kriminalität, Terror usw. mit justizpolizeilichen Aufgaben ausstattet und einsetzt, funktionieren die Einheiten in der Gendarmerie nicht auf dieselbe Weise.

Genau dieser schon an der Basis beginnende Fehler führt dazu, dass die Politiken zur Entwicklung der Gendarmerie falsch entworfen werden.

Bei der Polizei leistet die Wache bei Vorfällen das erste Eingreifen und sichert den Tatort. Danach übergibt sie den Vorfall den Fachabteilungen, die den Fall selbst aufklären, den nötigen Schriftverkehr führen und die Akte verfolgen, während bei der Gendarmerie die ganze Arbeit von der Wache erledigt wird. In der Gendarmerie beginnt alles auf der Wache und endet damit, dass das Kreiskommando der Gendarmerie dem abschließenden Ermittlungsbericht ein Begleitschreiben beifügt. Die Einheiten des Provinzkommandos leisten dabei nur Unterstützung. Die ganze Verantwortung liegt eigentlich bei der Wache. Das heißt natürlich nicht, dass die Einheiten des Provinzkommandos keine Arbeit leisten. Im Gegenteil, ich versuche zu zeigen, wie das Gendarmeriepersonal trotz aller Systemfehler und Mängel hervorragende Arbeit leistet. Genau wie Major Mehmet Kemal, der vor Jahren auf die Bedeutung der Gendarmeriewachen hinwies:

„Das Werk von Major Mehmed Kemal, der die Gendarmeriewache in seiner Schrift als erste Tür, durch die man das Gericht der Gerechtigkeit betritt, als Tempel, der den Pflichtglauben lebendig hält, und als wahres Sinnbild der Regierung beschreibt, verdient Beachtung, weil es die Aufgaben der unter den schweren Nachkriegsbedingungen tätigen Gendarmeriewachen und ihr Verhältnis zum Volk aufrichtig schildert. Der Preis des insgesamt 19 Seiten umfassenden, in der Gendarmeriedruckerei gedruckten Werks war mit 5 Kuruş angegeben, der Erlös wurde der Gendarmeriedruckerei überlassen. Mehmed Kemal, der sein Werk mit der Bedeutung der Gendarmeriewachen beginnt und die Wache mit dem Wort Gesetz gleichsetzt, das sie in Wohlstand und Glück leben lässt, stellt fest, dass es in den Wachen nichts als Sicherheit und Ruhe gebe; dass ihr kleines, stilles Dach auf einsamen Feldern und öden Bergen den von fern Blickenden ein Bild des Schutzes und der Zuflucht biete. Deshalb müsse man genau wissen, was das ganze Land von den für die öffentliche Ordnung zuständigen Wachen wolle und welchen Dienst es erwarte (Mehmed Kemal, 1335, 2).“ [1]

Deshalb ist es wichtig, die Kader auszubilden, die den von Major Mehmet Kemal beschriebenen Dienst leisten, und die Fähigen auf den Wachen einzusetzen.

[1] Ali SÖNMEZ, Binbaşı Mehmet Kemal’in Eserine Göre Mahkeme-i Adalete Duhul Edilen İlk Kapı: Jandarma Karakoları, Uluslararası Sosyal Araştırmalar Dergisi, Bd. 13, Nr. 69, S. 483-491, 2020 (Mehmed Kemal (1335). Jandarma Karakol Kumandanları, Dersaadet: Jandarma Matbaası)

Erster Teil: Die erste Tür zum Gericht der Gerechtigkeit: „Die Gendarmerie“ (1) Militärische Gendarmerie