„Wir kennen den Fahrplan für den Lösungsprozess nicht“

Ich hatte die besonderen Fortbildungslehrgänge für Offiziere vor Beginn der Kriegsakademie abgeschlossen, mein Amt als Gendarmeriekommandeur des Bezirks Ankara-Çankaya übergeben und meinen 15-tägigen Versetzungsurlaub angetreten. Als ich die Nachricht im Radio hörte, war ich mit dem Auto in Richtung Heimat aufgebrochen und an einem heißen Julitag gerade erst bei Kayaş in Ankara angekommen.

Wie alle anderen war auch ich überrascht. Die BBC würde die Nachricht mit „Türkei: Armeeführung tritt geschlossen zurück“ melden. Nach Informationen hinter den Kulissen hatten die Soldaten mit dem Rücktritt manövriert, damit General Aslan Güner Generalstabschef werden konnte. Doch dieses Manöver sollte der damalige Gendarmeriekommandeur General Necdet Özel durchkreuzen.

Güner, in der Öffentlichkeit als der General bekannt, der seinen Platz im Protokoll verließ, um Hayrünnisa Gül, der Frau von Präsident Abdullah Gül, nicht die Hand geben zu müssen, galt manchen Kreisen als General, der die Laizismus-Empfindlichkeit der Armee verkörperte.

Im Juni 1987 hatten zwei Generäle, Necdet Üruğ und Necdet Öztorun, gegen den damaligen Ministerpräsidenten Turgut Özal eine als „Operation der Necdets“ bekannte Aktion zur Gestaltung der Führungsebene der Streitkräfte unternommen; diesmal hatte die Führungsebene Ähnliches gegen Ministerpräsident Erdoğan versucht. Doch diesmal sollte, eine Laune der Geschichte, nicht der Ministerpräsident, sondern ein anderer Necdet die Operation durchkreuzen: General Necdet Özel.

Wegen der Art seines Amtsantritts galt Necdet Pascha anfangs als Mann der Regierung, doch sowohl in seinem Jahr als Gendarmeriekommandeur als auch in seinen vier Jahren als Generalstabschef zeichnete er eine erfolgreiche Bilanz. Vor allem seine Rechtstreue und sein Verzicht auf rechtswidriges Handeln, die der Regierung anfangs gefallen haben mögen, und seine aufrechte Haltung gegen Ende seiner Amtszeit gefielen der AKP-Regierung wenig. Diese Haltung bewahrte er auch gegenüber der falschen Politik der Regierung im Lösungsprozess.

Als General Özel sein Amt antrat, fand er den „Lösungsprozess“ bereits vor. In diesem Prozess, den die Regierung Mitte 2009 mit den Oslo-Gesprächen begonnen hatte:

• Am 19. Oktober 2009 reisten auf Aufruf Abdullah Öcalans 34 PKK-Mitglieder über den Grenzübergang Habur ein und stellten sich. In Silopi in der Provinz Şırnak versammelten sich rund 50.000 Menschen, um sie zu empfangen.
• Am 21. Februar 2010 traf Ministerpräsident Erdoğan 62 Künstler, um die demokratische Öffnung und den Lösungsprozess zu erläutern und Unterstützung zu gewinnen, und sagte: „Stellt euch hinter die Öffnung.“
• Am 12. Juni 2011 gewann die AKP die Parlamentswahlen mit 49,83 Prozent und festigte ihre Macht weiter.
• Am 19. Oktober 2011 kamen 24 Soldaten ums Leben, als die PKK im Bezirk Çukurca in der Provinz Hakkari mit schweren Waffen auf Polizei- und Gendarmeriegebäude und Sicherheitsposten feuerte.

Am 13. September 2011 wurde im Internet eine Tonaufnahme veröffentlicht, die angeblich von einem Treffen von Vertretern des Nachrichtendienstes MİT mit PKK-Mitgliedern in Oslo stammte. Die Aufnahme ließ erkennen, dass Hakan Fidan auf Anweisung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und als dessen „Sonderbeauftragter“ sowohl mit Öcalan als auch mit PKK-Mitgliedern gesprochen hatte. Die Regierung führte den vermutlich Mitte 2009 begonnenen „Lösungsprozess“ weiter, ohne dass jemand davon wusste. Trotz aller Warnungen, allen voran der Kritik der Streitkräfte, von Nichtregierungsorganisationen und Oppositionsparteien, führte die Regierung diesen Prozess der Ungewissheit vor allen geheim.

In dieser Zeit setzten die Streitkräfte den Kampf gegen den Terror mit aller Kraft fort. Genau da geschah der Vorfall von Roboski. Den Luftwaffeneinsätzen im Rahmen der Terrorbekämpfung wurde ein Schlag versetzt. Mit diesem Vorfall, über den noch immer gestritten wird, ob er „eine Falle des MİT gegen die Streitkräfte“ war, begann die Regierung ernsthafte Schritte, um auch die Bodenoperationen zu stoppen.

Gegen die Schritte zur Einstellung der Operationen informierten die Streitkräfte die Regierung in diesem Prozess weiter darüber, wie sich die Terrororganisation im Inland wieder bewaffnete, was mit der Anlage von Terroristenfriedhöfen tatsächlich bezweckt wurde und wie die in der Region eingerichteten KCK-Gerichte einen Druckmechanismus auf die Bevölkerung schufen und Parallelprozesse führten. Die Regierung wiederum stellte sich gegenüber den Informationen der Streitkräfte im Lösungsprozess bewusst taub und unternahm zugleich weiter Schritte, um die Operationen der Streitkräfte zu stoppen.

In dieser Zeit begannen die Provinzgouverneure in der Region, Einsatzanträge abzulehnen. Daraufhin wurden auf Befehl von General Necdet Özel Aufzeichnungen über die nicht genehmigten Operationen geführt. Die Ablehnung von Einsatzanträgen, die 2013-2014, in meiner Zeit im Generalstab, ihren Höhepunkt erreichte, brachte der Generalstabschef bei jedem Treffen dem Ministerpräsidenten vor. Danach begannen die Gouverneure meiner Ansicht nach auf Weisung der Regierung, auf Einsatzanträge gar nicht mehr zu antworten oder ausweichende und lächerliche Antworten zu geben wie „Antrag nach weiterer Verdichtung der gewonnenen Erkenntnisse stellen“.

Trotz aller Kritik führte die Regierung den Lösungsprozess weiter vor allen geheim und blockierte die von den Streitkräften geplanten Operationen. Genau in diesem Moment machte der Generalstabschef eine Äußerung, mit der niemand gerechnet hatte. Beim Empfang zum 30. August 2014 erklärte Necdet Özel zum Lösungsprozess: „Wir kennen den Fahrplan für den Lösungsprozess nicht, wir sind an dieser Arbeit nicht beteiligt. Werden unsere roten Linien überschritten, tun wir, was nötig ist.“ Mit dieser Äußerung des Generalstabschefs wurde erneut gefragt, warum dieser Prozess, von dem alle Teile des Landes einmal mehr überzeugt waren, dass er nicht richtig geführt wurde, geheim betrieben wurde.

Die wahre Absicht des Prozesses, den Erdoğan nach der verlorenen Juniwahl ein Jahr später endgültig auf Eis legte, sollte İhsan Arslan, der seit Gründung der AKP an Erdoğans Seite stand, in einem Interview mit Ece Göksedef von BBC Türkçe öffentlich machen: „Als wir die Stimmen der Kurden brauchten, hielten wir ihre Forderungen auf dem Tisch.“

Die Antwort auf die Frage, die Oberstleutnant Mehmet Alkan mit menschlicher Haltung bei der Beerdigung seines Bruders, des gefallenen Hauptmanns Ali Alkan, stellte, „Was ist mit denen geschehen, die bis gestern Lösung sagten, dass sie nun Krieg bis zum Ende sagen?“, lautet offenbar: „Weil die AKP von den Kurden keine Stimmen bekam, wandte sie sich den nationalistischen Stimmen zu und entschied sich für den Krieg.“

In einem solchen Prozess begann die Türkei die Graben- und Barrikadenoperationen. In einem weiteren Beitrag werden wir betrachten, wie die Gouverneure, die im Lösungsprozess Tauben waren, bei den Graben- und Barrikadenoperationen zu Falken wurden.