Wird sich die Geschichte wiederholen und einen Dritten Weltkrieg auslösen?

Bis die Vereinigten Staaten (USA) auf Seiten der „Entente-Mächte“ in den Ersten Weltkrieg eintraten, wurde dieser in der US-Presse als „Europäischer Krieg“ bezeichnet. Nach dem Krieg ging US-Präsident Wilson bei der Gründung des Völkerbunds voran. Die nach dem Ersten Weltkrieg entstandene Idee des Völkerbunds, die eine den amerikanischen Interessen entsprechende Weltordnung schaffen sollte, war zugleich als wirksamer Weg zur Wahrung des Weltfriedens gedacht.

Im Ersten Weltkrieg erlebte die ganze Welt ein wahres menschliches Drama. Während des Krieges wurden mehr als 65 Millionen (65.038.810) Soldaten mobilisiert; mehr als 8,5 Millionen von ihnen (8.556.315) verloren ihr Leben, über 21 Millionen (21.219.452) wurden verwundet und mehr als 7,5 Millionen (7.750.945) galten als vermisst oder gerieten in Gefangenschaft.[1]

Als Ergebnis dieser Bemühungen wurde am 10. Januar 1920 der Völkerbund mit Sitz im schweizerischen Genf gegründet, um Streitigkeiten zwischen Staaten auf friedlichem Wege beizulegen. Im Laufe seines Bestehens hatte er 63 Mitglieder aus verschiedenen Kontinenten. Zu den Gründern gehörten neben Frankreich und Großbritannien Länder, die im Ersten Weltkrieg gegen Deutschland gekämpft hatten oder neutral geblieben waren. Die Türkei trat dem Völkerbund 1932 bei. Obwohl der Völkerbund unter Führung der USA gegründet worden war, konnten die USA ihm wegen der ablehnenden Stimmen des US-Senats nicht beitreten.

Der Völkerbund war die erste Organisation, die durch die Einbeziehung außereuropäischer Länder universellen Charakter gewann und mit dem offen erklärten Ziel der Wahrung des Weltfriedens gegründet wurde. Zudem hatte er eine eigene Arbeitsweise: Die beteiligten Staaten trafen gemeinsam Entscheidungen, und die getroffenen Beschlüsse waren für die Mitgliedstaaten bindend. Viele Staaten entsandten ihre Ministerpräsidenten und Außenminister als Delegationsleiter zu den Sitzungen der Bundesversammlung. Die Versammlung hielt ihre ordentlichen Sitzungen jedes Jahr im September ab.

Am 30. November 1939 griff die Sowjetunion Finnland an. Finnland wandte sich daraufhin an den Völkerbund, und der sowjetische Angriff wurde vom 9. bis 14. Dezember 1939 in Genf beraten. Großbritannien, das sich wegen Beschlüssen des Völkerbunds bereits mit Japan, Italien und Deutschland überworfen hatte, wollte es sich nicht auch noch mit der Sowjetunion verderben. Dennoch schloss der Völkerbund, der auf den sowjetischen Angriff härter reagieren wollte als auf die früheren, die Sowjetunion am 14. Dezember 1939 mit der Begründung aus, sie habe gegen die Satzung verstoßen. Damit wurde zum ersten und letzten Mal in der Geschichte des Völkerbunds ein Staat ausgeschlossen. Beim Ausschluss der Sowjetunion hatte der Völkerbund jedoch seine eigenen Regeln gebrochen. Denn während für einen Ausschlussbeschluss Einstimmigkeit erforderlich war, stimmten nur sieben der fünfzehn Ratsmitglieder für den Ausschluss der Sowjetunion. Zudem waren drei (Bolivien, Ägypten und Südafrika) der sieben Staaten, die für den Ausschluss stimmten (Großbritannien, Belgien, Frankreich, Ägypten, Südafrika, Bolivien und die Dominikanische Republik), erst einen Tag vor der Abstimmung in den Rat gewählt worden.

Während des 1939 begonnenen Zweiten Weltkriegs konnte der Völkerbund keinerlei Arbeit zur Lösung der Probleme leisten.[2]

Es gibt verschiedene Gründe dafür, dass der 1920 in Kraft getretene Völkerbund bei der Wahrung von internationalem Frieden und Sicherheit wirkungslos blieb. Dass eine Großmacht wie die USA, die die Arbeit an der Satzung angeführt hatte, nicht Mitglied wurde, schwächte die Wirksamkeit des Bundes.[3]

Wegen struktureller Probleme des ursprünglich entworfenen Systems, der Unzulänglichkeit seines Entscheidungsmechanismus und des dem Gründungszweck zuwiderlaufenden Handelns der Mitgliedstaaten wurde der Völkerbund zunehmend wirkungslos. Infolgedessen konnte der Völkerbund, der zwanzig Jahre lang den Mitgliedstaaten diente, trotz aller Bemühungen den Zweiten Weltkrieg, eine der größten Tragödien der Menschheitsgeschichte, nicht verhindern. Nach dem Zweiten Weltkrieg endete die rechtliche Existenz des Völkerbunds auf der 21. Bundesversammlung am 18. April 1946.[4]

Dass die USA dem Völkerbund nicht beitraten, führte zu Kommentaren, er sei eine „Totgeburt“. Im weiteren Verlauf verringerten der Austritt Deutschlands und der Ausschluss der UdSSR die Wirksamkeit des Bundes erheblich. Nach dem Zweiten Weltkrieg bedurfte es eines neuen Gebildes, das aktiver als der Völkerbund war und dessen wichtiger Teil die USA und die UdSSR sein würden. Dieses Gebilde waren die Vereinten Nationen.

Vom Völkerbund zu den Vereinten Nationen

Dass der Völkerbund nicht den nötigen Beitrag zum „Weltfrieden“ leisten konnte, dass die USA ihm nie beitraten und die UdSSR 1939 ausgeschlossen wurde und dass er den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs nicht verhindern konnte, veranlasste alle Länder der Welt, nach einer neuen Ordnung zu suchen, die künftige Kriege verhindern sollte.

Die am 24. Oktober 1945 gegründeten Vereinten Nationen sind eine internationale Organisation, die Weltfrieden und Sicherheit wahren und eine wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit aufbauen will. Die Vereinten Nationen definieren sich selbst als „globale Organisation, die es sich zum Ziel gesetzt hat, allen Ländern international Gerechtigkeit und Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gleichheit zu sichern“. Der erste Vertrag, der die Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen auf universeller Ebene verbietet, ist die am 26. Juni 1945 von 50 Staaten unterzeichnete Charta der Vereinten Nationen.

Die sechs Hauptorgane der Vereinten Nationen sind die Generalversammlung, der Sicherheitsrat, der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC), der Treuhandrat, der Internationale Gerichtshof und das UN-Sekretariat. Das Organ mit der wichtigsten Funktion ist der Sicherheitsrat.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN-Sicherheitsrat)

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist das mächtigste Organ der UN und für die Wahrung von Sicherheit und Frieden zwischen den Mitgliedstaaten zuständig. Während die übrigen UN-Organe nur Empfehlungen aussprechen können, ist er neben dem Internationalen Gerichtshof eines der beiden UN-Organe, die verbindliche Beschlüsse fassen können. Diese Verbindlichkeit ist in der von nahezu allen Mitgliedstaaten unterzeichneten UN-Charta ausdrücklich festgelegt.

Der UN-Sicherheitsrat hat 15 Mitgliedstaaten. Fünf davon sind ständige, zehn gewählte Mitglieder. Zu den Gründungsmitgliedern der UN gehörten die UdSSR und die Republik China. 1991 übernahm die Russische Föderation die UN-Mitgliedschaft der UdSSR, die Vertretung Chinas bei den UN ging dagegen mit der Resolution 2758 der Generalversammlung vom 25. Oktober 1971 auf die Volksrepublik China über. Ständige Mitglieder mit Vetorecht im UN-Sicherheitsrat sind die USA, das Vereinigte Königreich, Frankreich, die Volksrepublik China und die Russische Föderation, hinzu kommen zehn nichtständige Mitglieder. Die zehn wechselnden Mitglieder werden alle zwei Jahre in Wahlen in der UN-Generalversammlung bestimmt. Der Vorsitz im Rat wechselt jeden Monat unter den Mitgliedern.

In den letzten Jahren haben viele Länder, darunter auch die Türkei, verschiedene Vorschläge zur Neuordnung der UN gemacht. Außerdem erklärten Deutschland und Japan, ständige Mitglieder des Sicherheitsrats werden zu wollen. Infolge der Entwicklungen wurden unterschiedliche Ansätze zur Struktur des Sicherheitsrats und vor allem zur Mitgliedschaft Russlands vorgebracht, das den Rat mit seinem Vetorecht lahmlegt. Darunter waren auch radikale Ideen zur Mitgliedschaft Russlands im Sicherheitsrat.

Die Invasion der Ukraine und Russlands Mitgliedschaft im Sicherheitsrat

Mit Russlands Invasionsversuch in der Ukraine begann sich die wirtschaftliche und politische Weltordnung zu verändern. Der Westen begann, Russland zu isolieren. Zunächst wurde es am 16. März 2022 aus dem „Europarat“ ausgeschlossen, am 16. September 2022 endete seine Stellung als Vertragspartei der „Europäischen Menschenrechtskonvention“. Danach wurde seine Mitgliedschaft im „UN-Menschenrechtsrat“ ausgesetzt.

Schließlich begann eine Debatte über den Ausschluss aus dem „Sicherheitsrat“, dem wirksamsten Gremium der Vereinten Nationen. US-Außenminister Antony Blinken erklärte, man müsse infrage stellen, ob Russlands Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat fortbestehen solle. Blinken sagte, Russland ziele auf Zivilisten, bei den Angriffen seien Autos, Busse und Krankenwagen getroffen worden. Auch der ukrainische Präsident Selenskyj betont immer wieder, Russland müsse weiter isoliert und aus dem Sicherheitsrat ausgeschlossen werden.

Kann Russland aus dem Sicherheitsrat ausgeschlossen werden?

Die UN-Charta sieht keinen Weg vor, ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrats auszuschließen. Nach der Charta kann ein Land auf Empfehlung des Sicherheitsrats durch eine Abstimmung der Generalversammlung aus den UN ausgeschlossen werden. Artikel 6 der Charta formuliert diese Regel so: „Ein Mitglied der Vereinten Nationen, das die Grundsätze dieser Charta beharrlich verletzt, kann auf Empfehlung des Sicherheitsrats durch die Generalversammlung aus der Organisation ausgeschlossen werden.“ Bei Anwendung dieser Regel ist klar, dass für einen Ausschluss Russlands eine Empfehlung des Sicherheitsrats nötig wäre. Dass Russland als ständiges Mitglied mit Vetorecht seinem eigenen Ausschluss zustimmt, erscheint nicht realistisch.

Eine Änderung der Ausschlussregeln der UN-Charta ist ein weiterer vorgeschlagener Weg. Nach Artikel 108 der UN-Charta müssen Änderungen von zwei Dritteln der Generalversammlung angenommen werden. Der entscheidende Punkt ist jedoch die Bedingung, dass die ratifizierende Zweidrittelmehrheit für das Inkrafttreten der Änderung alle ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats einschließen muss. Auch hier zeigt sich, dass dies unmöglich wäre, wenn Russland oder ein anderes ständiges Mitglied der Änderung nicht zustimmt.

Kurz gesagt: Russland lässt keinen Sachbeschluss des Sicherheitsrats zu, den es ablehnt. Mit seinem Vetorecht verhindert es Beschlüsse, die es nicht will. Dass Russland mit seinem Veto Beschlüsse blockiert, hat die von den USA angeführten Kräfte, die Sanktionen gegen Russland durchsetzen wollen, dazu gebracht, nach anderen Wegen zu ihren Zielen zu suchen. Die meistdiskutierte Idee, die aus dieser Suche hervorging, ist recht bemerkenswert.

Russland oder die UdSSR?

In Artikel 23 der Charta der Vereinten Nationen werden die ständigen Mitglieder so aufgeführt: „Der Sicherheitsrat besteht aus elf Mitgliedern der Vereinten Nationen. Die Republik China, Frankreich, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland sowie die Vereinigten Staaten von Amerika sind ständige Mitglieder des Sicherheitsrats.“

Nach der Charta steht das Recht auf ständige Mitgliedschaft nicht Russland, sondern der UdSSR zu. Für diejenigen, die einen Ausschluss Russlands aus dem Sicherheitsrat fordern, wird dies als Methode vorgebracht. Es wird behauptet, der nach dem Zerfall der UdSSR 1991 als Russland hervorgegangene Staat sei nicht die UdSSR, selbst seine Flagge sei eine andere. Nach diesen Behauptungen begann auch der ukrainische Präsident Selenskyj, dieses Argument vorzubringen.

Während viele Kreise einen Ausschluss Russlands aus dem Sicherheitsrat befürworten, äußern sie sich nicht dazu, wie es nach einem möglichen Ausschluss weitergehen soll. Diese Haltung erinnerte an den Ausschluss der UdSSR aus dem Völkerbund nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs und an die anschließende Lähmung des Bundes.

Wiederholt sich die Geschichte?

Die UdSSR wurde 1939 wegen ihres Angriffs auf Finnland „außerhalb des normalen Verfahrens“ und „unter Umgehung des Rechts“ aus dem Völkerbund ausgeschlossen. Während des bereits laufenden Zweiten Weltkriegs blieb der Bund wirkungslos.

Sechs Jahre nach ihrem Ausschluss aus dem Völkerbund wurde die UdSSR zu einem der wichtigsten Teile der neu errichteten Weltordnung. Dieses Recht erwarb sie, weil sie als Sieger aus dem Zweiten Weltkrieg hervorging.

Heute hat Russland, das auf dem Sitz der UdSSR sitzt, einen Invasionsversuch in der Ukraine begonnen. Wird es allein genügen, Russland aus den Vereinten Nationen auszuschließen und zu isolieren? Angenommen, Russland würde aus der Gleichung genommen. Was wäre dann mit China oder mit Nordkorea? Man kann kaum sagen, dass sie all dem tatenlos zusehen würden.

In einem solchen Fall würden sich alle Länder, die derzeit als „nukleare Bedrohung“ gelten, dort positionieren, wo Russland steht. Diese Positionierung ergäbe sich nicht nur aus ihren engen Beziehungen zu Russland, sondern auch aus dem Ziel, den Einfluss der USA zu brechen, die Russland aus der Gleichung genommen hätten.

Hoffen wir, dass die Fehler, die bei der Führung des Völkerbunds gemacht wurden, bei den UN nicht wiederholt werden. Denn die Vereinten Nationen sind derzeit die einzige Plattform, auf der die Länder der Welt zusammenkommen können. Die Gründung einer neuen Plattform könnte, wie nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg, einen neuen Weltkrieg bedeuten, also einen Dritten Weltkrieg.