100 Jahre Republik: Hundert Jahre Einsamkeit

Seit der Gründung der Republik Türkei sind genau hundert Jahre vergangen. Wie schön wäre es, dieses besondere Jahr feiern zu können, ohne die tiefe Wehmut in uns aussprechen zu müssen. In ihrer hundertjährigen Geschichte hat dieses Land viele Prüfungen überstanden und unzählige Generationen gesehen. Doch leider stehen wir heute noch immer vor einem Bild, in dem demokratische, freiheitliche und friedliebende Werte nicht so tief Wurzeln geschlagen haben, wie wir es erhofft hatten, sondern zeitweise sogar zurückgegangen sind.

Das Reformerbe der Republik und die Bewährungsprobe der Demokratie

Mit der Ausrufung der Republik wurden in vielen Bereichen Reformen durchgeführt, vom Rechtssystem über die Bildung bis zu Sprache und Kunst. Betrachten wir zum hundertsten Jahrestag jedoch Demokratieumfragen, Freiheitsindizes und internationale Friedensmessungen, stellen wir fest, dass diese Werte in der Türkei keine stetigen Fortschritte gemacht haben. So stufte das in Washington ansässige Freedom House die Türkei 2018 in seinem Bericht „Democracy in Crisis“ erstmals von „teilweise frei“ auf „nicht frei“ herab. Das steht im Widerspruch zu den positiven Entwicklungen, die man gegen Ende des Jahrhunderts erwartet hatte.

Pressefreiheit und Unabhängigkeit der Justiz: Die Schmerzen eines Jahrhunderts

Die Probleme der hundertjährigen Republik mit der Pressefreiheit haben nie abgenommen. Verhaftungen von Journalisten, staatliche Kontrolle der Medien und Zensurvorwürfe haben nicht nur im Land selbst, sondern auch bei internationalen Medienorganisationen die Sorge von Tag zu Tag wachsen lassen. Auch bei Bewertungen der Internetfreiheit spielt die Türkei mit häufigen Zugangssperren und Einschränkungen sozialer Plattformen weiter in der Liga der „nicht freien Länder“.

Darüber hinaus sind die Unabhängigkeit der Justiz und das Funktionieren des Rechtssystems ein großes Problemfeld für sich. Die Politisierung der Justiz, willkürliche Verhaftungen und der Schaden für die Rechtsstaatlichkeit stehen unter jeder Regierung unverändert auf der Tagesordnung. Vor allem Beispiele dafür, wie das Recht im Sinne politischer Interessen verbogen wird, und das Gerede, „das Recht sei der Hund der Politik“, sind deutliche Zeichen, dass sich die Justiz immer weiter von universellen Grundsätzen entfernt.

Minderheitenrechte und die Suche nach Frieden in der Außenpolitik

Auch bei den Rechten ethnischer und religiöser Minderheiten ist das hundertjährige Zeugnis der Türkei leider voller ungenügender Noten. Vor allem die Kurdenfrage ist bis heute ungelöst. Diese Frage, die zeitweise im Schatten von Gewalt, Konflikten und hohlen Heldenreden steht, bleibt eines der wichtigen Themen, die auf eine Lösung warten. Auch die nötigen positiven Schritte gegen Diskriminierung und soziale Ungerechtigkeit und für gleiche Bürgerrechte wurden leider nie unternommen.

In der Außenpolitik wurde die Politik der „null Probleme“ nicht wirksam umgesetzt. Auch der Grundsatz guter Beziehungen zu den Nachbarn und des Vorrangs friedlicher Lösungen, einer der Grundpfeiler einer friedliebenden Haltung, hat Schlag um Schlag erlitten. Grenzüberschreitende Militäroperationen, regionale Spannungen und harte Erklärungen anstelle diplomatischer Sprache haben das Land immer weiter vom Horizont „Frieden im Land, Frieden in der Welt“ abgebracht. Der Eifer, international die Rolle eines „Vorreiters des Friedens“ zu übernehmen, klingt heute nur noch wie eine an die Innenpolitik gerichtete Rhetorik. Dabei hätte eine nachhaltige und stabile Außenpolitik das Potenzial gehabt, das Ansehen der Türkei regional und global zu mehren und zu stärken.

Sind wir bereit für das zweite Jahrhundert?

Im ersten Jahrhundert hat es der Wunsch, sich wieder auf die Gründungsideale der Republik zu besinnen und Demokratie, Freiheiten und Frieden wieder ins Zentrum unseres Lebens zu stellen, nicht einmal so weit auf unsere Tagesordnung geschafft wie eine Jubiläumsveranstaltung. Diese Werte sind unverzichtbare Bestandteile gesellschaftlicher Entwicklung und gesellschaftlichen Fortschritts und lassen sich nur bewahren, wenn ein ständiger Prozess der Selbstkritik und Erneuerung in Gang gehalten wird.

Wie also können wir erreichen, dass die Türkei in ihren nächsten hundert Jahren die Einsamkeit des ersten hinter sich lässt und beginnt, eine demokratische, freiheitliche und friedliebende Zukunft aufzubauen?

Wie können wir den hundertsten Jahrestag zum Anlass nehmen, damit konkrete Schritte zur Lösung all dieser Probleme unternommen werden, eine Kultur des nationalen Konsenses und des Dialogs wächst und die Türkei Kurs auf eine helle Zukunft nimmt?

Ein Prozess der Erneuerung: Wegweisende Schritte in Zivilgesellschaft, Freiheiten und Bildung

Konkrete Vorschläge für die Fragen zu entwickeln, die gelöst werden müssen, ist unser aller Aufgabe. Damit die Türkei die Vision eines „zweiten Jahrhunderts“ haben kann, in dem demokratische, freiheitliche und friedliebende Werte erstarken, müssen wir in mindestens einem der Bereiche aufbrechen, in denen wir Einfluss haben oder tätig sind.

Wir müssen, ohne angesichts der Schwierigkeiten zu verzagen, hoffnungsvoll in die Zukunft blicken und konkrete Schritte gehen. Der hundertste Jahrestag der Republik bietet nicht nur Anlass, die Vergangenheit zu bewerten, sondern auch die Chance, einen neuen Anfang für grundlegende Veränderungen zu machen. Die Erfahrung von hundert Jahren ist voller Fehler, aber stellenweise auch voller persönlicher Erfolgsgeschichten, und jetzt ist genau der richtige Zeitpunkt, mit dieser Erfahrung einen Leitfaden für die nächsten Schritte zu erstellen. Was können wir tun?

1. Den ersten Schritt können wir tun, indem wir zivilgesellschaftliche Organisationen stärken, die verschiedene Teile der Gesellschaft vertreten. Ihnen mehr Raum zu geben, ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung von Demokratie und Freiheiten. Diese Organisationen können ausgewogen zur Regierungspolitik beitragen, bei Bedarf kritisch Stellung beziehen und einen kleinen Beitrag zur Lösung gesellschaftlicher Probleme leisten.
2. Für die Unabhängigkeit der Justiz müssen wir zunächst aufrichtig ein Rechtssystem wollen, das völlig frei von politischem Einfluss und Druck ist und allein nach dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz handelt. Dann müssen wir legitime Wege finden, für dieses Ziel zu kämpfen. Das ist unerlässlich, damit die Rechtsstaatlichkeit solide funktioniert.
3. Pressefreiheit ist einer der Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft. Gegen antidemokratische Maßnahmen, denen Journalisten ausgesetzt sind, müssen wir gemeinsam unsere Stimme erheben. Sonst wird es nicht möglich sein, die Kontrolle des Staates oder anderer autoritärer Mechanismen über die Medien zu verringern und Zensur zu verhindern.
4. Ein Bildungssystem, das demokratische Werte und kritisches Denken fördert, ist unerlässlich, um die Grundlagen einer freiheitlichen Gesellschaft zu legen. Um diesen Prozess zu beschleunigen, müssen wir dafür sorgen, dass Projekte und Fächer, die Menschenrechte, Bürgerfreiheiten und Multikulturalität aufgreifen, in die Lehrpläne aufgenommen werden.
5. Es sollten starke gesetzliche Regelungen geschaffen werden, die die Rechte von Gruppen, die sich im ethnischen und religiösen Spektrum mit unterschiedlichen Namen bezeichnen, ohne Diskriminierung sichern und dafür sorgen, dass auch sie als gleichberechtigte Menschen in der Gesellschaft gelten. Das ist ein entscheidender Schritt, um gesellschaftlichen Frieden, Zusammenhalt und Solidarität dauerhaft zu sichern.
6. Es sollte eine auf Dialog und Zusammenarbeit beruhende außenpolitische Strategie entwickelt werden, die friedlichen Beziehungen zu den Nachbarn und anderen Nationen Gewicht und Vorrang gibt. In regionalen oder globalen Konflikten sollten wir nicht das Land sein, das Öl ins Feuer gießt, sondern ein Akteur, der aktive Rollen wie die Friedensförderung übernimmt.
7. Wir müssen ein Modell partizipativer Demokratie entwickeln und stärken, das allen Teilen der Gesellschaft ermöglicht, sich Gehör zu verschaffen, in dem alle Bürger stärker und wirksamer an Entscheidungen beteiligt werden und Mechanismen wie Volksabstimmungen und Bürgerräte gestärkt werden.
8. Um die Meinungsfreiheit vollständig zu garantieren, muss alles Nötige getan werden: einen weiten Freiheitsraum öffnen, damit Menschen ihre Gedanken frei äußern können, Einschränkungen der Freiheiten vollständig aufheben und diese Rechte im Einklang mit universellen Grundsätzen gesetzlich und administrativ absichern.

Diese Vorschläge sind nur ein Teil der Schritte, die nötig sind, damit die Türkei möglichst bald aus ihrer hundertjährigen Einsamkeit herausfindet. Um ein legitimes und tragfähiges Klima des gesellschaftlichen Friedens und der Freiheit zu erreichen, scheint es kein anderes Mittel zu geben.