Was geschieht im Nordirak? Was bedeuten die Operationen Klaue-Tiger?

Beim Zusammenstoß zwischen KDP-Peschmerga und der Terrororganisation PKK am 5. Juni 2021 im Gebiet Metina im Landkreis Amedi bei Dohuk kamen 5 Peschmerga ums Leben. Die Peschmerga machten die PKK für das Gefecht und die Toten verantwortlich. Am 27. Juli 2021 gab die PKK dann bekannt, den Kontakt zu 3 ihrer Mitglieder verloren zu haben, und beschuldigte die KDP. Die Region erlebt die heißeste Phase seit Jahren.

Im Rahmen der Operationen Klaue-Tiger drangen die türkischen Streitkräfte etwa 30 km tief über die Grenze vor. Die Türkei, die an kritischen Punkten dauerhafte Stützpunkte errichtet hat, will in dem Gebiet, das die Terrororganisation Medya-Verteidigungsgebiete nennt, die Gebietsherrschaft erlangen. Dass die PKK, deren Bewegungsfreiheit eingeschränkt wurde, nach Süden ausweicht und ihr Operationsgebiet erweitern will, brachte sie in Konfrontation mit der KDP. Seit einiger Zeit macht die PKK den Peschmerga in den von der KDP beherrschten Gebieten Erbil und Dohuk ständig Schwierigkeiten. 

Um zu verhindern, dass die örtliche Bevölkerung über die KDP oder direkt türkischen Nachrichtendiensten Informationen gibt, macht die PKK ihre Zustimmung zur Bedingung für Bewohner, die zu ihren Feldern oder Dörfern gehen wollen. Das heizt naturgemäß die Spannungen mit den Peschmerga an.

Das Sindschar-Abkommen, das die Fäden zerriss…

Die Angriffe des IS auf kurdische Siedlungsgebiete, nachdem er viele Gebiete in Irak und Syrien erobert hatte, hatten PKK und Peschmerga in eine Front gebracht. Infolge ihres Kampfes gegen den IS setzte sich die PKK stärker an Orten wie Sindschar und Kirkuk fest. Als die Peschmerga am 17. Oktober 2017 aus Sindschar abzogen, festigte die PKK durch eine Verständigung mit den Haschd al-Schaabi ihre Präsenz dort. Die Haschd al-Schaabi sind schiitische paramilitärische, halboffizielle bewaffnete Verbände, die nach der Fatwa von Ajatollah Sistani, dem führenden schiitischen Geistlichen des Irak, gegründet wurden, in der er zur nationalen Mobilmachung gegen den IS aufrief. Auch wenn die Haschd al-Schaabi aus verschiedenen Gruppen bestehen, steht außer Frage, dass sie unter iranischem Einfluss stehen.

Die Türkei will natürlich nicht, dass die PKK in Şengal stärker wird. Die Präsenz der Haschd al-Schaabi ist nach der gegenwärtigen Syrienpolitik sowohl für die Türkei als auch für die USA unerwünscht.

Bekanntlich wurde am 9. Oktober 2020 unter UN-Aufsicht zwischen der irakischen Bundesregierung in Bagdad und der Regionalregierung Kurdistans in Erbil das „Sindschar-Abkommen“ unterzeichnet, um die Sicherheit Sindschars zu gewährleisten und die Region wieder aufzubauen. Das Abkommen sieht vor, die Präsenz der Haschd-al-Schaabi-Verbände sowie der PKK und mit ihr verbundener Gruppen um Sindschar zu beenden. Ich möchte festhalten, dass trotz eines vergangenen Jahres noch keine Schritte zur Umsetzung der Bestimmungen unternommen wurden.

Warum ist Sindschar wichtig?..

Das Sindschar-Gebirge liegt, wie auf der Karte zu sehen, in einem strategischen Gebiet zwischen Syrien und dem Irak und ist sowohl für die PKK als auch für den Iran eine sehr wichtige Region und Route. Zugleich eignet sich das Sindschar-Gebirge sehr gut für Schutz und Verteidigung. Es ist auch die günstigste Route für die Verbindung zwischen Iran und Syrien.

Die PKK argumentiert, sie habe die Jesiden kämpfend geschützt und einen Preis bezahlt, während die Peschmerga Sindschar dem IS überlassen und sich zurückgezogen hätten. Deshalb beansprucht sie ein Mitspracherecht in der Verwaltung.

Der Iran will das Gebiet unter seiner Kontrolle halten, um seine Verbindung zu Syrien stark zu halten.

Die USA wollen, dass die Haschd al-Schaabi die Region verlassen, um zu verhindern, dass Sindschar bei Irans Eingreifen in Syrien zu einem sicheren militärischen Hafen wird, und versuchen zugleich, die PKK zu stutzen und eine lokalere kurdische Struktur aufzubauen. So wollen sie die Kurden, die sie in Syrien zu Akteuren gemacht haben, auch für die Zukunft Syriens zu einem akzeptablen Element machen. Zudem sehen sie die PKK als Hindernis zwischen den syrischen Kurden und der Regionalregierung Kurdistans.

Die Türkei wiederum will, dass die irakische Zentralregierung die Kontrolle übernimmt, aus Sorge, die PKK könne das Sindschar-Gebirge zu einem zweiten Kandil machen.

Die Operationen Klaue-Adler…

Achtet man auf den Zeitpunkt der Operationen Klaue-Adler, lässt sich sagen, dass ein Konsens, zu dem auch die USA gehören, die Verbindungen zwischen PYD und PKK kappen will. Wir können diesen Schritt der USA, der die Türkei kurzfristig zufriedenstellen wird, so bewerten, dass er langfristig auf eine Vereinigung der syrischen und irakischen Kurden abzielt.

In diesem Zusammenhang war der Besuch von Verteidigungsminister Hulusi Akar in Bagdad am 19. Januar 2021 wichtig. Bei Akars Besuch standen neben der Sindschar-Operation auch der Grenzübergang Ovaköy an der Spitze der Gesprächsthemen. Die Türkei teilte mit, sie werde im Irak eine Operation durchführen, falls die PKK nicht aus Sindschar entfernt werde. Der Grenzübergang Ovaköy ist als zweiter Übergang zwischen der Türkei und dem Irak neben Habur geplant, um das wirtschaftlich von der Türkei abhängige Erbil unter Druck zu setzen. Der neue, in Ovaköy geplante Grenzübergang soll über eine östlich des Şengal-Gebirges verlaufende Autobahn direkt mit Bagdad verbunden werden. Der Erbiler Regierung ist natürlich bewusst, dass ein neuer Grenzübergang 20 km vom Übergang Habur weniger einem Bedarf entspringt als Plänen, sie auszuschalten.

Die KDP, die die Ohnmacht, die sie erlebte, als sie sich 2017 mit dem Unabhängigkeitsreferendum Türkei und Irak zum Gegner machte, nicht noch einmal erleben will, handelt im Einklang mit ihren eigenen politischen Zielen gemeinsam mit der Türkei gegen die PKK. Da eine Schwächung der PKK andererseits bedeuten würde, dass die KDP nicht nur im Irak, sondern auch in Syrien stärker wird, ist die Türkei gezwungen, mit der Regierung in Bagdad zusammenzuarbeiten.

Abschließend lässt sich über die Operationen Klaue-Tiger sagen, dass es sich um eine Serie von Operationen handelt, die in der Küche der USA angerührt wurde, um die PKK in Syrien in die Knie zu zwingen. Auch wenn die Operationen Klaue-Tiger zum jetzigen Zeitpunkt taktisch erfolgreich erscheinen, waren die Ansiedlung der PKK in Rojava ab 2013, beginnend mit dem Lösungsprozess, und ihr Legitimitätsgewinn durch den Kampf gegen den IS ein strategischer Fehler der AKP-Regierung.

Wie sagt man? Strategische Fehler lassen sich durch taktische Erfolge nicht wettmachen!