Der Selbstputsch, Teil 3

Im ersten Beitrag dieser Reihe habe ich den Selbstputsch allgemein erklärt, im zweiten die Intrigen Kleomenes’ III. geschildert, des ersten bekannten Beispiels der Geschichte.

Diesmal möchte ich Sie zum berühmtesten bekannten Beispiel eines Selbstputsches mitnehmen: in Hitlers Deutschland und zum „Reichstagsbrand“!

Der Reichstagsbrand ist ein Ereignis, bei dem ein Despot, der die Macht ergriffen hatte, sie aber für unzureichend hielt und nach absoluter Macht strebte, mit dem Feuer aus einem Gebäude das Tor zur nationalsozialistischen Hölle aufstieß und einen weit größeren Brand entfachte, der Millionen Menschen verbrennen sollte.

Wo Rauch ist, ist Feuer, und wo Feuer ist, kommen mit Sicherheit Verschwörungstheorien. Zumindest war es so, als am 27. Februar 1933 ein großer Teil des Reichstags, des deutschen Parlamentsgebäudes in Berlin, infolge eines Brandanschlags in Flammen stand (2).

Die einen behaupten, die Nationalsozialisten hätten dahintergesteckt, die anderen sehen es anders. Hatte Hitler mit diesem Brand eine Verschwörung gegen sein eigenes Volk inszeniert, oder waren das alles nur Verschwörungstheorien? Die Antwort auf diese Fragen ließ sich weder während der Nürnberger Prozesse noch in all den Jahren danach klären, in denen sich der deutsche Staat und das deutsche Volk dieser Schande ihrer Geschichte stellten, wofür sie meiner Meinung nach als Nation zumindest ernsthafte Anstrengungen unternommen haben.

Wichtig ist hier meiner Ansicht nach nicht, wer den Reichstag in Brand gesteckt hat, sondern der Zeitpunkt des Ereignisses und wer davon profitierte.

Kommen wir zu der kalten und dunklen Luft, die man in Deutschland kurz vor dem Brand atmete!

Das im Ersten Weltkrieg besiegte Land war schwer beschädigt und voller wirtschaftlicher Not und politischer Unsicherheit. Hitlers Macht wurde nach genau einer solchen Katastrophe geboren, in der die Ressourcen des Landes von den Siegermächten ausgebeutet und das Volk zu Hunger und Elend verurteilt wurde.

In dieser dunklen Zeit, in die Deutschland geraten war, wurde Adolf Hitler, Führer der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei, die bei den Wahlen vom 31. Juli 1932 37 Prozent und am 6. November 1932 33 Prozent der Stimmen erhalten hatte, am 30. Januar 1933 von Reichspräsident Hindenburg zum Reichskanzler einer Koalitionsregierung ernannt.

Hitler war an der Macht, besaß aber noch nicht die Macht, die Politik umzusetzen, mit der er Deutschland nach seiner Vision umgestalten wollte. Denn Hitlers Ehrgeiz und Ideologie zielten nicht nur auf politische Siege, sondern auch darauf, seine Gegner zu unterdrücken und jede Bedrohung gegen ihn zu beseitigen. Dafür brauchte er außerordentliche Befugnisse, und er hatte den Reichspräsidenten bereits gebeten, dem Parlament bestimmte Befugnisse zu entziehen und sie ihm zu übertragen.

Jeder Brand ist ein Funke für größere Brände!

In dieser Atmosphäre ereignete sich am 27. Februar 1933 gegen neun Uhr abends ein Vorfall, der das Schicksal Deutschlands von Grund auf prägen sollte: Das Parlamentsgebäude, der „Reichstag“, war in Brand gesteckt worden!

Hitler und die NSDAP kamen sofort zum Brandort, machten ihn ohne Zögern zum Kundgebungsplatz und verwandelten das Ereignis in eine große politische Gelegenheit. Noch bevor ein Prozess abgewartet wurde, wurde behauptet, die Kommunisten hätten den Brand gelegt. Hitler und seine Leute verkündeten noch in derselben Nacht den Schuldigen, erklärten, der internationale Kommunismus habe mit einer bunt zusammengewürfelten Organisation die deutsche Einheit und Ordnung angegriffen, erklärten alles, was mit Kommunismus zu tun hatte, alle Kommunisten und Sozialdemokraten zu Zielscheiben und sagten, sie würden niemanden schonen.

Als Verantwortlicher für die Brandstiftung wurde ein geistig verwirrter niederländischer Arbeiter namens Marinus van der Lubbe verhaftet; Kommunisten wurden festgenommen und vor Gericht gestellt.

So sagte Hitler, der Brand sei „ein Zeichen Gottes“, ein Signal, das den Beginn eines bevorstehenden kommunistischen Aufstands ankündige, und die Zeitungen nannten das Ereignis einen „bolschewistischen Terrorakt in Deutschland“.

Das sengende Feuer des Nationalsozialismus erfasst ein ganzes Land

So wie der frühere US-Präsident James Madison eigens darauf hinwies, dass Tyrannei „in gewissen außergewöhnlichen Fällen“ entsteht, war auch der Reichstagsbrand nicht nur eine Brandstiftung, sondern auch ein Wendepunkt, an dem Hitler seine Macht festigte.

Am Tag nach dem Reichstagsbrand wurde mit der „Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat“ die Rechtsordnung außer Kraft gesetzt.

Mit dieser Verordnung erhielt Hitler weitreichende Befugnisse, und das Mundtotmachen der Gegner wurde erleichtert. Die in der Weimarer Verfassung aufgeführten persönlichen Freiheiten wurden außer Kraft gesetzt. Der Ausnahmezustand wurde verhängt, persönliche Freiheiten eingeschränkt, die Gedankenfreiheit vernichtet, die Presse zensiert, Oppositionsparteien geschlossen, und die Macht der NSDAP wuchs stetig.

Dieser Brand diente als scharfes Werkzeug, mit dem Hitler seine Herrschaft festigte und Deutschland in ein autoritäres Regime verwandelte. Nun hatte Hitler die Gelegenheit, Deutschland nach seinem Bild zu formen, und das sengende Feuer des Nationalsozialismus hatte ein ganzes Land erfasst.

Die Macht, die Deutschland umgestaltete, die Gegner unterdrückte, die antijüdischen Gesetze erließ, ein diktatorisches Regime errichtete und der Geschichte eines ganzen Landes einen schwarzen Fleck zufügte, war mit genau diesem Brand entfacht worden!

Eine 100-jährige Ähnlichkeit

Trotz der fast 90 Jahre, die vergangen sind, sammelt die Menschheit, die nicht klüger geworden ist, für künftige Generationen weiterhin neue Alben von Bränden, vor denen sie erschauern werden.

Der Reichstagsbrand ähnelt dem 15. Juli sehr, nicht nur im Ablauf der Ereignisse und in den sichtbaren Schäden an den Parlamentsgebäuden, sondern auch in den Schlägen gegen die Grundfreiheiten und die Möglichkeit kritischen Denkens und darin, dass er den Weg zur Tyrannei ebnete.

In beiden Fällen waren Parlamentsgebäude das Ziel. So wie Hitler und seine Leute, die in der Nacht des Ereignisses vorbereitet waren, den Ort sofort in einen Kundgebungsplatz verwandelten, waren auch am 15. Juli die Regierung Erdoğan, die AKP-Organisationen und der ihr unterstellte Hohe Rat der Richter und Staatsanwälte (HSYK) vorbereitet, und der Versuch wurde sofort zu einem Propagandainstrument der Partei gemacht.

Am 23. März 1933 wurden mit dem Ermächtigungsgesetz alle Befugnisse des Reichstags für vier Jahre auf das Kabinett und Reichskanzler Hitler übertragen, und die Arbeit des Parlaments wurde für diese Zeit ausgesetzt. Mit der Verordnung, die er den Reichspräsidenten am Tag nach dem Brand unterzeichnen ließ, setzte Hitler die Grundrechte und Freiheiten der Verfassung außer Kraft.

Auch in der Türkei wurde fünf Tage nach dem Putsch für drei Monate der Ausnahmezustand verhängt, und die gesamte gesetzgebende und ausführende Gewalt wurde bei Erdoğan konzentriert. Das Land wurde mit Notstandsdekreten regiert. Die Befugnisse wurden ganze sieben Mal verlängert, bis Erdoğan alle Macht in seinen Händen hielt. Gegner wurden ständig ins Visier genommen, ihre Rechte und Freiheiten außer Kraft gesetzt.

So wie nach jener Nacht viele Befugnisse des Parlaments an den Führer (Hitler) übergingen, wurde auch in der Türkei nach dem 15. Juli das parlamentarische System zugunsten eines parteigebundenen Präsidialsystems aufgegeben, und per Referendum wurden viele verfassungsmäßige Befugnisse in einer einzigen Person gebündelt. Der damalige Ministerpräsident Binali Yıldırım bestätigte diese Wahrheit sogar mit den Worten: „Die Tür zum Präsidialsystem wurde in der Nacht des 15. Juli geöffnet“ (4).

Vergessen Sie übrigens nicht, dass diese Befugnisse auch damals per Volksabstimmung erteilt wurden! Als Reichspräsident Paul von Hindenburg am 2. August 1934 starb, übernahm Hitler auch das Amt des Reichspräsidenten. Diese „vollendete Tatsache“ wurde einer Volksabstimmung unterworfen, und das deutsche Volk billigte mit 89,93 Prozent Ja-Stimmen, dass Hitler Reichspräsident wurde und zugleich Reichskanzler blieb.

So wie Hitler, nachdem er mit Artikel 46 die Befugnis zur Ernennung und Entlassung aller Beamten erhalten hatte, eine Vernichtungskampagne gegen die Juden begann, startete auch Erdoğan eine Hexenjagd gegen alle seine Gegner und gegen die säkularen Teile der Gesellschaft.

Fazit

Die Wahrheit hinter diesem Ereignis, das ein Katalysator für die Festigung von Hitlers Herrschaft und den Aufstieg des Nationalsozialismus war, ist noch immer nicht vollständig aufgeklärt.

Dieses dunkle Ereignis, das zu einer der größten Tragödien der Menschheitsgeschichte führte, muss gut verstanden werden, damit die heutigen Ereignisse und Erscheinungen gut verstanden werden können. Sonst bleiben trotz der fast hundert langen Jahre, die vergangen sind, zwischen der Rhetorik und den Parolen der Machthaber nur Übersetzungsunterschiede:

Was der eine „ein Zeichen Gottes“ nennt, nennt der andere „ein Geschenk Gottes“; die Parole, die damals „Ein Volk, ein Reich, ein Führer!“ lautete, wird weiter als „Eine Nation, eine Flagge, ein Vaterland, ein Staat“ skandiert!