Todesfasten, blutiges Fastenbrechen: Die Operationen „Rückkehr ins Leben“

Als wir 2004 am Kommando der Gendarmerieschulen ausgebildet wurden, hatten wir im Rahmen der Verwaltungsaufgaben der Gendarmerie Unterricht über den äußeren Schutz von Gefängnissen. Ein Teil davon fand als praktische Ausbildung in einem Mustergefängnis auf dem Gelände des Kommandos statt, einer exakten, aber verkleinerten Nachbildung eines F-Typ-Gefängnisses.

Ich fand den Unterricht langweilig. Da aber in diesem Mustergefängnis Hunderte von Büchern und Tausende von Briefen ausgestellt waren, die bei den Operationen „Rückkehr ins Leben“ beschlagnahmt worden waren, erinnere ich mich, dass ich diese Dokumente neugierig las, mir sogar die Titel einiger Bücher notierte und in Ankaras Antiquariaten nach ihnen suchte. Weil ich auf einige meiner Fragen im Unterricht keine befriedigenden Antworten erhielt, blieb mein Interesse an dem Thema immer bestehen.

Bei den Operationen, die vom 19. bis 22. Dezember 2000 gleichzeitig in 20 verschiedenen Gefängnissen in den Trakten der politischen Untersuchungshäftlinge und Verurteilten durchgeführt wurden, kamen 28 Häftlinge und 2 Soldaten ums Leben, Hunderte Verurteilte und Häftlinge, auch Soldaten, wurden verletzt.

Damals regierte die Koalition aus DSP, MHP und ANAP. Ministerpräsident war Bülent Ecevit, Generalstabschef Hüseyin Kıvrıkoğlu, Justizminister Hikmet Sami Türk, Innenminister Sadettin Tantan, Generalkommandant der Gendarmerie Aytaç Yalman, MİT-Staatssekretär Şenkal Atasagun und Generaldirektor der Gefängnisse und Haftanstalten Ali Suat Ertosun.

Auch wenn diese Personen die ausführenden Ämter innehatten, wurden die Operationen aufgrund von (Empfehlungs-)Beschlüssen des Nationalen Sicherheitsrates durchgeführt. Hauptbegründung war, dass die Gefängnisse vor allem von linken Gruppen wie Schulen genutzt würden. Während der Staat erwartete, dass die inhaftierten Gefangenen linker politischer Richtung sich bessern oder passiv bleiben würden, geschah das Gegenteil; mit dem berühmten Satz jener Zeit: „Er ging als Sympathisant hinein und kam als Militanter heraus.“

Die allgemeine Lage vor der Operation

Gefängnisse mit politischen Gefangenen sind naturgemäß ein Hort der Opposition. Deshalb setzten die linken inhaftierten Oppositionellen ihren politischen Kampf in den Gefängnissen fort und betrieben politische Propaganda, mit dem Ziel, selbst als Häftlinge ihrer Basis durch ihre Aktionen ein Beispiel zu geben und die Gesellschaft irgendwie zu lenken. Es ist eine unbestreitbare Tatsache, dass nach dem Putsch vom 12. September linke Gruppen die Strukturen waren, die die Kultur organisierten Handelns in den Gefängnissen am lebendigsten hielten.

In den 1990er-Jahren, als die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei ihren Höhepunkt erreichten und der als tiefer Staat bezeichnete geheime Mechanismus in allen Bereichen außergerichtliche Hinrichtungen und Operationen durchführte, blieben die Gefängnisaktionen nicht mehr auf die Zellenwände beschränkt, sondern standen auf die eine oder andere Weise in Wechselwirkung mit draußen.

Dass Häftlinge und Verurteilte mit linken ideologischen Ansichten in ihren gemeinsamen Gemeinschaftszellen organisiert handelten und in einer Weise aktiv waren, die nach draußen wirkte, hatte das System beunruhigt. Betrachtet man die Aktionen, stehen Hungerstreiks und Todesfasten im Vordergrund, aber es kam auch zu schweren Aktionen wie Selbstverbrennungen. Bei den Gründen stehen Proteste gegen Vorfälle in anderen Gefängnissen, Leibesvisitationen bis zur Nacktheit, Folter und Misshandlung, Verlegungen in ferne Städte, die als „Särge“ bezeichneten Isolationsstrafen und Rechtsverletzungen wie die Überbelegung kleiner Zellen an erster Stelle. So lebten 1999 in Zellen für 30 bis 35 Personen 100 bis 150 Menschen. Dies wurde der Verwaltung mitgeteilt und gefordert, die leeren Zellen zu öffnen, doch das wurde abgelehnt. Daraufhin wurde eine Zeit lang gehungert, und als klar wurde, dass dies nichts bringen würde, rissen die Gefangenen einer Zelle die Trennwand zur Nachbarzelle ein und nutzten auch diese leere Zelle.

Andererseits zeigt sich, dass der Staat in dieser Zeit die Kontrolle über die Gefängnisse teilweise verlor. Auch wenn es kaum auf der Tagesordnung stand, kamen bei harten Eingriffen gegen Aufstände nach 1990 Dutzende Gefangene ums Leben. Die harten Maßnahmen, die nach jedem Vorfall in anderen Gefängnissen ergriffen wurden, um eine Ausbreitung der Aufstände zu verhindern, ließen auch Wut anwachsen. Zwischen den nicht verbesserten schlechten Haftbedingungen der jahrelang vernachlässigten Gefängnisse, dem ungeeigneten und unausgebildeten Personal und der Zunahme von Fluchten sowie von eingeschmuggelten Waffen und Drogen besteht ein direkter Zusammenhang.

Die Vorbereitung der Öffentlichkeit und die Ausführungsphase

Betrachtet man die Print- und Bildmedien jener Zeit, sieht man, dass vor der Operation aus einer einzigen Zentrale massiv Meldungen verbreitet wurden, die Gefängnisse seien außer Kontrolle geraten. In diesem Zusammenhang begannen drei Monate vor der Operation Mafiagruppen in einigen Gefängnissen große Aufstände. Der bekannteste ist der Aufstand im Gefängnis Uşak vom 2. November 2000. Bei dem von den Brüdern Ergin, den Anführern der Karagümrük-Bande, begonnenen Aufstand wurden viele Bedienstete als Geiseln genommen, und fünf Verurteilte, denen vorgeworfen wurde, Leute von Alaattin Çakıcı zu sein, wurden mit Pistolen hingerichtet und vor laufenden Kameras aus dem Fenster geworfen. Die Worte der Brüder Ergin aus dem Gefängnisfenster während des Aufstands, „Fragt Brigadegeneral Veli Küçük nach mir, dieser Staat hat mich Mustafa Duyar erschießen lassen“, wurden in späteren Jahren zum Thema.

Die Operationen „Rückkehr ins Leben“, die nach dem 28. Februar zu der Zeit stattfanden, als Abdullah Öcalan an die Türkei ausgeliefert worden war, und damit in einer Phase, in der ultranationalistische (ulusalcı) Kader sehr stark waren, wurden unter der Schirmherrschaft des Justizministers Hikmet Sami Türk von der Demokratischen Linkspartei von der Generalkommandantur der Gendarmerie, also den TSK, durchgeführt. Die Operation leitete persönlich der Operationschef der Gendarmerie, Generalmajor Osman Özbek, der während des 28. Februar mit seiner Rede in Erzurum bekannt geworden war. An der Operation nahmen 10.000 Gendarmen teil, Kommandobataillone wurden zu den Gefängnissen geschickt. Da sich Häftlinge und Verurteilte physisch in der Hand der Verwaltung befanden, hätte die Operation so geplant und ausgeführt werden müssen, dass kein Menschenleben gefährdet würde; stattdessen führte sie zu Dutzenden Toten und Hunderten Verletzten. Letztlich hielten internationale Berichte fest, dass diese Operation nicht gut geplant, nicht richtig umgesetzt und nicht mit verhältnismäßiger Gewalt durchgeführt worden war.

Schließlich sank unmittelbar nach der Operation mit dem als „Rahşan-Amnestie“ bekannten Amnestiegesetz die Zahl der Häftlinge und Verurteilten in den Gefängnissen von 70.000 auf 40.000. Man kann natürlich nicht umhin zu fragen: Wenn ihr ohnehin ein Amnestiegesetz erlassen wolltet, warum mussten dann viele Gefangene, die unter diese Amnestie fielen, sterben oder zu Invaliden werden?

21 Jahre sind vergangen, und noch immer wartet man darauf, dass die Geschehnisse während der Operationen ordentlich untersucht werden. Doch heute, da die Bilanz der Türkei in Sachen Recht und Menschenrechte so ist, dass sie sogar die Zeit der Operation „Rückkehr ins Leben“ gut aussehen lässt, glaube ich nicht, dass diese Erwartung noch einen Sinn hat. Was uns von dieser umstrittenen Operation vorerst bleibt, ist eines der großen kollektiven Traumata unserer jüngeren Geschichte: die Schwerverletzten, die Toten und die schaurigen Bilder.